Weitere Demonstrationen vor Präsidentschaftswahl absehbar
Dakar - Die senegalesische Opposition will die Zulassung einer
erneuten Kandidatur des greisen Präsidenten Abdoulaye Wade nicht hinnehmen. Das
Oppositionsbündnis M23 rief am Montag zu einer Großkundgebung in der Hauptstadt
Dakar am Dienstag auf. Der international bekannte Sänger Youssou N'Dour, dessen
Kandidatur vom Verfassungsgericht gestoppt wurde, sprach von einer "Schande" und
einem "Staatsstreich" der fünf Verfassungsrichter.
Alle Senegalesen seien aufgefordert, bei der "friedlichen Kundgebung" am
Platz des Obelisken in Dakar den Verzicht des 85-jährigen Präsidenten auf eine
weitere Kandidatur zu verlangen, erklärte die Bewegung M23. Der Wahlgang ist für
den 26. Februar angesetzt. Nach Ansicht von Wades Gegnern darf der Präsident
nicht nochmals antreten, weil die aktuell geltende Verfassung nur zwei Mandate
zulässt.
"Zulässig", aber "unbegründet"
Das Verfassungsgericht bestätigte indes in der Nacht zum Montag die
umstrittene Kandidatenliste, in der Wades Name enthalten ist. Einsprüche der
Opposition gegen die Kandidatur Wades ebenso wie ein Einspruch N'Dours gegen
seine Disqualifizierung seien "zulässig", aber "unbegründet", hieß es in der
Erklärung des Gerichts.
Der französische Außenamtssprecher Bernard Valero bedauerte, dass es in dem
westafrikanischen Land nicht allen "politischen Richtungen erlaubt" werde, sich
zur Wahl zu stellen. Valero kritisierte zugleich, dass M23-Sprecher Alioune Tine
festgenommen wurde.
Das Verfassungsgericht hatte am Freitag 14 Kandidaten zur Wahl zugelassen.
Neben Wade dürfen demnach unter anderen drei frühere Regierungschefs sowie
Oppositionsführer Ousmane Tanor Dieng kandidieren. Die Kandidatur N'Dours wurde
dagegen verweigert, weil er nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften
eingereicht habe. N'Dour bestreitet dies und will trotzdem kandidieren.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte am Wochenende bei einem Treffen der
Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba, die afrikanischen Staatschefs müssten
sich an die Prinzipien der Demokratie halten. Ohne sich direkt auf den Senegal
zu beziehen, fügte Ban hinzu, die Staatschefs müssten "auf ihre Bevölkerung
hören". (APA)
