Iranisches Parlament

Debatte über Stopp der Öllieferungen vertagt

30. Jänner 2012, 11:39

Iranisches Parlament vertagte Abstimmung über Boykott Europas - UNO-Atomaufsicht startet neuen Anlauf

Teheran - Im Streit mit dem Westen über das iranische Atomprogramm kommen aus dem Iran widersprüchliche Signale. Ölminister Rostam Qasemi kündigte am Sonntag an, in Kürze die Exporte in "einige" Länder zu unterbinden. Auf der anderen Seite verschob das iranische Parlament die Debatte über ein Notgesetz, das mit sofortiger Wirkung Öllieferungen in die EU stoppen würde. Kontrollore der UNO-Atomenergiebehörde (IAEO) trafen unterdessen im Iran ein, um sich einen Eindruck vom umstrittenen Nuklearprogramm des Landes zu verschaffen.

Noch sei kein entsprechender Entwurf vorgelegt worden, sagte ein Sprecher des Energieausschusses im iranischen Parlament. Es gebe aber einen Vorschlag von Abgeordneten, der ernsthaft begutachtet werde. "Wir hoffen, dass wir unsere Diskussionen bis Freitag abschließen können", sagte der Sprecher.

Das Gesetz sieht vor, alle Länder, die wegen des Atomprogramms einen Boykott iranischer Öllieferungen beschlossen haben, sofort von der Belieferung mit Öl und Erdölprodukten auszuschließen. Das träfe die Europäische Union. Alle Lieferungen würden sofort gestoppt, obwohl die Europäer noch bis Juli laufende Verträge abwickeln wollen und zudem Ausnahmen vorsehen. Die Maßnahmen könnten laut Parlamentariern die kommenden 15 Jahre betreffen.

Panetta: Noch mindestens "ein Jahr" bis zum Bau einer Atombombe

Die Iraner brauchen nach Ansicht von US-Verteidigungsminister Leon Panetta noch mindestens "ein Jahr" zur Anreicherung von ausreichend Uran für den Bau einer Atombombe. "Der Konsens ist, dass wenn sie sich dazu entscheiden, sie wahrscheinlich rund ein Jahr brauchen, um eine Bombe herstellen zu können", sagte Panetta dem Fernsehsender CBS. Anschließend würden sie noch ein oder zwei Jahre brauchen, um sie auf einem Trägersystem wie einer Rakete zu installieren.

Die Aussagen von Panetta legen nahe, dass er davon ausgeht, dass der Iran noch keine Entscheidung zum Bau einer Bombe getroffen hat. Anfang 2011 waren die 16 US-Nachrichtendienste zu dem Schluss gekommen, dass die iranische Führung in der Frage der Entwicklung einer Atombombe gespaltener Meinung ist. Auch wenn sie ihr umstrittenes Atomprogramm fortführe, habe sie noch keinen Entschluss für den Bau einer Bombe getroffen, hieß es damals in dem gemeinsamen Bericht der Nachrichtendienste.

Am Sonntag traf eine ranghohe Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) in Teheran ein, um eine Reihe offener Fragen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm zu klären. Zudem soll sie während ihres dreitägigen Besuch versuchen, die Gespräche über das Atomprogramm wieder in Gang zu bringen, die seit mehr als einem Jahr auf Eis liegen. Womöglich können die IAEA-Experten auch die neue unterirdische Urananreicherungsanlage Fordo bei der Stadt Ghom besuchen.

EU: Ölembargo ab 1. Juli

Die EU hat unlängst ein Import-Embargo für iranisches Öl ab dem 1. Juli beschlossen, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen. Die iranische Regierung steht entgegen eigener Darstellung im Verdacht, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten.

Mit dem Gesetz will das zweitgrößte OPEC-Ölexportland den Plan der EU vereiteln, den Importstopp erst nach sechs Monaten voll wirksam werden zu lassen. In der Übergangszeit sollen sich besonders vom iranischen Öl abhängige Länder - wie das von der Schuldenkrise ohnehin schwer gebeutelte Griechenland - der Lage anpassen können.

Die EU wird aber nach Einschätzung von Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle Wege finden, um Lieferausfälle zu kompensieren. "Wir lassen uns von Drohgebärden nicht von unserem Weg der Entschiedenheit gegen eine atomare Bewaffnung Irans abbringen", sagte Westerwelle der "Welt am Sonntag". Er forderte den Iran zur Mäßigung und zum Einlenken auf. Die Verantwortlichen in Teheran hätten eine Reduzierung der Spannungen selbst in der Hand. "Beim Iran erleben wir eine ebenso bedauerliche wie gefährliche Eskalation der Worte."

Ölpreis könnte steigen

Am Sonntag erklärte der Iran, mit den geplanten EU-Sanktionen drohe der Ölpreis bis auf 150 Dollar je Barrel zu steigen. Eine Spanne von 120 bis 150 Dollar sei denkbar, sagte ein Regierungsmitglied laut der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Derzeit kostet Rohöl knapp 100 Dollar. Analysten zufolge könnten Ersatzlieferungen aus Saudi-Arabien einen iranischen Ausfuhrstopp ausgleichen. Profitieren dürften dagegen China und Indien, die mehr vom iranischen Öl zu geringeren Preisen beziehen könnten.

Besuch der IAEO-Experten

Bei dem Besuch der IAEO-Experten sollten alle offenen Fragen geklärt werden, sagte Delegationsleiter Herman Nackaerts in Wien vor dem Abflug seines Teams. Die UNO-Behörde hoffe, dass der Iran während des dreitägigen Besuchs bereit sei, "auf unsere Sorgen einzugehen, was die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms angeht".

Diplomaten haben Zweifel angemeldet, dass der Iran tatsächlich zu den von der IAEO geforderten konkreten Schritten bereit sei. Sie haben die iranische Regierung der Hinhaltetaktik bezichtigt, um das Atomprogramm weiter voranzutreiben.

Aus dem Iran kamen gemischte Reaktionen auf den Besuch. Außenminister Ali Akbar Salehi zeigte sich zuversichtlich und selbstbewusst. "Wir haben nichts zu verbergen und der Iran hat keine geheimen (Atom-)Aktivitäten." Parlamentspräsident Ali Larijani meldete sich dagegen mit einer kaum verhüllten Drohung an die UNO-Atomaufsicht zu Wort: "Dieser Besuch ist ein Test für die IAEO", sagte er. Wenn sich die Behörde als Werkzeug des Auslands erweise, um Druck auf den Iran auszuüben, müsse das Land seine Beziehung zu den Kontrolleuren überdenken.

Der seit Jahren schwelende Streit mit dem Iran hatte sich zuletzt deutlich zugespitzt. Die USA und die EU haben ihre bisher schärfsten Sanktionen verabschiedet, um den Iran zum Einlenken zu bewegen. Die Strafmaßnahmen zielen direkt auf die Ölindustrie, der wichtigsten Einnahmequelle des Iran. Das Land droht seinerseits mit der Blockade einer für den Ölhandel wichtigen Schifffahrtsroute - der Straße von Hormuz - was wiederum die US-Regierung als inakzeptabel zurückgewiesen hat. (APA)

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DerSepp
00
Eigentlich ist's erstaunlich

...wie diplomatisch und ruhig der Iran angesichts der jahrelangen Provokationen agiert.

Wie lange würden wohl die "Gutmenschen" in den USA oder Israel hinnehmen, dass
- ihre Wirtschaftsleistung durch laufende Sanktionen gebremst wird,
- ausländische Militärs Kriegsschiffe vor ihren Küsten patroullieren lassen,
- das Interesse der Selbstverteidigung massiv beeinträchtigt bzw. abgesprochen wird,
- in die Form der Energiegewinnung Einspruch erhoben wird und nicht zuletzt
- ein erheblicher Imageschaden durch ständige einseitige Berichterstattung und gezielte Falschinformation entsteht?

MiNeum71
 
00

Nicht ganz dicht, was?

naval
51
30.1.2012, 18:23

Lustig zu sehen, wie hier Leute ein radikal-islamisches Mullah-Regime verteidigen und gleichzeitig mit islamophoben Sprüchen die Islamisten in nordafrikanischen Staaten verteufeln. Frei nach dem Motto: guter Islamist (gegen die USA) und phöser Islamist (gegen Gaddafi & Assad & Mubarak etc.).

PEACETIME
16
30.1.2012, 19:01
Mehrfach haben Sie bewiesen, dass Sie das Interpretieren nicht können. Nicht böse sein, aber Ihre Schlußfolgerungen entbehren jeder Grundlage.

Ich für meinen Teil mag das iranische System nicht, genauso wenig mochte ich das Irakische.Allerdings, nur weil ich etwas nicht mag, heißt es noch lange nicht, dass ich es Mittels Krieg dem Erdboden gleichmachen muss und Abertausende unschuldige Menschen töten.
Auch Gadaffi mag nicht das Gelbe vom Ei gewesen sein, allerdings war es unter ihm besser als jetzt in Libyen.

Also: GEGEN KRIEG UND GEWALT ZU SEIN; BEDEUTET NICHT PRO-DIKTATOREN ZU SEIN, es bedeutet, dass man es nicht mit sich vereinbahren kann für die eigenen Interessen über Abermillionen Leichen zu gehen. Im Gegensatz eben zu all denen (wie Sie?), die mit unhaltbaren Argumenten andere anschütten, selbst als Freunde der Saudis dastehen und die Natokriegsverbecher auch noch decken..

gowiththeflow
314
30.1.2012, 15:57
Entschuldigung, habe da mal ein paar bloede Fragen:

Was wird vom Iran eigentlich konkret erwartet?
Zu beweisen dass er etwas nicht macht, dessen er verdaechtigt wird? Kontrollen werden zugelassen - aber was nuetzt das, solange Verdaechtigungen ohne Beweise in den Raum gestellt werden koennen?
Solange nichts gefunden wird, laesst sich immer behaupten dass dies auf ein geheimes Programm hindeutet.
Und es ist wiederum der Iran, der provoziert und die Lage eskaliert wenn er unsere Strafen vorwegnimmt. Anstatt brav zu warten und weiterhin zu liefern bis die Lager voll sind und preiswerte Alternativen gefunden wurden.

Manchmal frage ich mich, wieviel von der Radikalisierung im nahen Osten wir uns als aufgeklaerter, freier Westen selbst zuschreiben muessen. So viel Zynismus ist kaum zu ertragen.

RichardRoe
42
30.1.2012, 18:38

Wenn der Iran nix zu verbergen hätte und tatsächlich an Nuklearenergie-Projekten arbeitet, dann könnte er der IAEO alle Labors und Produktionsstätten für Nuklearforschung und Produktion offenlegen und der IAEO Zutritt gestatten. Tut er aber nicht. Immer wieder werden neue, teils unterirdische Nuklearanlagen entdeckt - und dann erst zugegeben.

Rafsanjani hat in einer schon länger zurückliegenden Rede einen Atomkrieg für den Iran als führbar bezeichnet, eine hohe Opferzahl eingeräumt, aber da müsse man eben durch, wenn man gewinnen will.

Der Iran hat Raketen vorbereitet, die einen Atomsprengkopf tragen können. Zudem existiert bereits ein Bombenversuchsgelände mit allem drum und dran.

Was noch?

lassen Sie mich durch
00

HA HA,
die IAEO darf angeblich nicht Kontrollieren,aber die wissen laut ihren neusten bericht genau was in Iranischen anlagen vor sich geht, finden Sie nicht das sich hier die aussagen wiedersprechen.

Wildcat
00

wenn die menschheit aus dem kalten krieg eines gelernt hat, dann die tatsache, daß nur das gleichgewicht des schreckens friedenssichernd war.

solange es kein gleichgewicht gab, wurde die waffe tatsächlich eingesetzt.

shahabblack
00

wenn informationen unterschlagen werden und die schuld eh schon fest steht warum soll man noch geheime informationen preisgeben?

warum soll man den feind noch ins innerste reinschauen damit sie auch ja wissen wie tief die bunkerbrecher fliegen müssen?

warum beweist man nicht zeurst das der iran an einer arbeitet bevor man den teufel ausmalt ?

Seine Durchlaucht
15
30.1.2012, 18:16
Vom Iran wird erwartet,

daß er trotz seines verbrieften Rechtes auf friedliche Nutzung der Kernenergie (hat Atomwaffensperrvertrag unterschrieben) auf selbiges Recht verzichtet und zwar weil USA und Israel das gerade so in den Kram passt.

Daß besagte Länder den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben haben, selber eine erhebliche Zahl von Atomwaffen besitzen, damit drohen sie einzusetzen oder sie sogar schon eingesetzt haben (gegen Zivilisten) scheint dabei nicht relevant zu sein.

Ein Land, welches wirklich MORAL hätte, würde niemals von einem anderen Land etwas verlangen (Verzicht auf Atomwaffen) wozu es selber nicht bereit ist.

Halbmond
37
30.1.2012, 17:23

Der westen glaubt halt er steht über der Weltbevölkerung insbesondere USA,GB,FRA u. Deutschland.

Und die 200 staaten was übrig bleiben können ihre stimme erheben wenn es die 4 gscheitel staaten ihne es gewähren oder es geht ihnen so wie den Iran.

Eine super demokratie ist das!

Trollscore
61
30.1.2012, 17:56

die Welt war noch nie faire Geschichte.

steht jedem frei ins iranische Paradies zu wandern, wenns ihm hier nicht passt

lassen Sie mich durch
00

Komisch ja warum wandern Sie nicht zurück nach Israel,denn andere länder haben kein Problem mit dem Iran.

shahabblack
01

danke leuten wie ihnen die den quell an dummheit nicht vergehen lassen.

sie wärs wenn mehr toleranz da wäre und mehr fairness.

was ist mit ihnene? anstatt das sie sich ihe 3 schnitzel am tag reinpfeifen schenken sie den bedürftigeren 1nes und essen mal salat? schadet ihnen ned

PEACETIME
01
30.1.2012, 19:04
man sucht sich immer aus, wem man seine Energie schenkt:

denen, die versuchen fair zu sein, oder denen, denen das völlig egal ist.
Sie haben die Wahl die Welt mitzugestalten, hin zu mehr Fairness, oder eben nicht. Kommt drauf an, was sie unterstützen. Wenn Sie Unfairness unterstützen dürfen Sie sich über diese Zustände dann weder aufregen, noch wundern, denn klarer Weise werden Sie durch Ihr Denken selbst davon betroffen sein, also je nachdem, wie Sie sich Ihre Welt denken: das ist zumindest dann Ihr Beitrag.

realist915
36
30.1.2012, 14:54
Es geht wie immer nur ums Geld (Öl+Bodenschätze)

Der Grund "Bau der Atombombe" ist wieder mal vorgeschoben. Ich könnte bedeutend besser schlafen, wenn der Iran die Atombombe bereits hätte. Den USA geht es nur darum, die leere Kriegskassa wieder zu füllen. Da kurz vor der Pleite, käme ein Krieg als Wirtschaftsmotor sehr gelegen. Lafontaine hat eine sehr interessante Rede gehalten. Anbei das Video.
Lafontaine am 15.01.2012 „Banken führen Krieg gegen die Völker"
www.youtube.com
Quelle: http://youtu.be/9qcun3_T_f8

Ohne "schwarz zu malen" sollte sich jeder überlegen, ob es nicht sinnvoll ist, einen Teil des Geldes abzusichern in wahren Werten bzw. in einer sicheren Währung. Für mich persönlich wäre der Kanadischen $ und Silber die 1. Wahl.

RichardRoe
01
30.1.2012, 18:47

Jeder weiss, dass ein konventioneller Krieg gegen den Iran nicht führbar ist. Es ist auch bekannt, dass die Ölreserven des Iran noch ca 16 Jahre dauern, dann ist nix mehr für den Export da.

Das Problem ist, dass der Iran - wie vor der US-Besetzung - im Iraq zwar kein milit. Vakuum, aber einen schwachen Staat vorfindet. Es wäre einfach, den Iraq und auch Saudi Arabien im Falle einer US-Schwäche zu überfallen und sich in den Besitz des dortigen Ölreichtums zu setzen. Wenn da nicht die USA wären, die nicht zögern würden, dies mit Waffengewalt zu unterbinden. Der Iran könnte solche Pläne nur unter dem Schirm einer eigenen nuklearen Drohung durchziehen. Und genau das ist es, was vermutet wird.

Walter Bimini
01
30.1.2012, 19:43
diese theorie, daß der iran den iraq und saudi arabien erobern

möchte, weil seine ölreserven nur mehr 16 jahre halten, verweist auf die denkungsart der gegner des iran, die schon seit jahren einen wettlauf ums öl mit allen mitteln betreiben (siehe libyen, uganda, nigerien und alles, was gegen rußland läuft).

der iran hat schon zusätzliche olflüsse für sich erschlossen: der norden des iran wird mit turkmenischem öl über eine neue pipe-line beliefert und auch der freund venezuela besitzt über ebenso große ölvorkommen wie saudi arabien.

das eigene öl will der iran gewinnbringend verkaufen und selbst atomenergie verwenden - wie japan z.b.
(aber japan hat bekanntlich "gute" atomkraftwerke, weil von den usa initiiert, selbst wenn sie im "ring of fire" liegen).

zimbo
 
24
30.1.2012, 15:24
Mittlerweile ist ja schon der Vorwand Uranstäbe besitzen zu wollen.

Aber sonst würde man vorwerfen, spezielle Kaninchen mit Gendefekt zu züchten.

Würde absolut als Kriegsgrund ausreichen, mit vorherigen Sanktionen durch die UN.

Mirko Czentovic
14
30.1.2012, 14:50
Terminangaben

Es ist schon bemerkenswert. Seit Jahren wird prophezeit, dass der Iran in etwa einem Jahr eine Atombombe hat. Und da klingelts nicht? Würden etwa zwei, drei Monate behauptet, so würde sich diese Angabe rasch als falsch herausstellen. Würde von mehren Jahren oder gar einem Jahrzehnt gesprochen, so wäre die "Bedrohung" zeitlich in weiter Ferne. So gesehen ist etwa ein Jahr sehr praktisch. Zu weit weg um erinnert zu werden, nahe genug um propagandistisch genutzt zu werden.

daniel wuchsel
01
30.1.2012, 13:37
breaking the news: US wird extrem ungeduldig

weil angeblich der Iran eine Atombombe innerhalb Jahresfrist fertig hat! Und das wird nie und nimmer zugelassen.
Steht bereits in den internationalen Medien. Leute es wird bald scheppern, Angst.

Bernhard Marold
02
30.1.2012, 14:51
Ich würde sagen:

das Einzige, was die USA abhält den Iran anzugreifen ist die Befürchtung, dass der Iran schon Atomwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen haben könnte. Warum greifen die USA Nord-Korea oder Pakistan nicht an???? Genau deshalb, weil das das Ende wäre, von dem angeriffenen Land, der Nachbarländern und einem Teil der USA.

unterbezahltüberarbeitet
02
30.1.2012, 15:32

Nein, die USA sind deshalb auf keinen Krieg scharf weil bereits Afganistan und Irak die (personellen und moralischen) Grenzen aufgezeigt haben. Der Iran hat die mehrfache Menge an Menschen und Material. Einen Krieg, wo es diesmal keine 'Coallition of the Willing' gibt und noch weniger Unterstützung von Seiten der UNO, mit noch weniger Enthusiamsmus zu Hause als noch beim Irak ... keine Chance.

Bernhard Marold
00
30.1.2012, 19:04
Stimme Ihnen

soweit zu, dass es in Amerika sehr schwer werden wird, die Bevölkerung in Kriegsstimmung zu bringen. Aber die Geschichte lehrt, dass unser gültiges Finanzsystem nur mit ausgedehnten Kriegen aus den Systembedingt unvermeidlichen Kriesen rausmanövriert werden kann. Also wie's im Moment aussieht, gibt's wohl nur zwei Möglichkeiten: Entweder eine radikale Änderung des Finanzsektors (mit gewaltigen Verlusten für Investoren) oder mal wieder im grossen Massstab "zündeln". Wie man gesehen hat waren Irak-Afghanistan -Irak - Lybien nicht ausreichend für eine dauerhafte "Sanierung".

Ohne Gurt im Ionensturm
00
30.1.2012, 13:53

Wieso angst, lebst neben einer vermuteten atomanlage?

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