Mandatar Podgorschek in Uniform am Ball - Er will Verwaltungsstrafe juristisch bekämpfen
Wien - Für den FPÖ-Politiker Elmar Podgorschek droht der Besuch des Balles des Wiener Korporationsrings (WKR) relativ teuer zu werden. Der Nationalratsabgeordnete und Hauptmann der Miliz hat am vergangenen Freitag bei dem Ball seine Militäruniform ausgeführt. Genau das hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) aber per Weisung verboten - DER STANDARD berichtete. Jetzt steht Podgorschek eine Verwaltungsstrafe ins Haus.
Das Verteidigungsministerium hat nun ein Verfahren eingeleitet, mit welchem geprüft wird, gegen welche Verbote Podgorschek verstoßen hat. Der Redaktion liegt ein Foto vor, das den FPÖ-Abgeordneten Podgorschek in grauer Ausgehuniform gemeinsam mit FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache beim Ballbesuch zeigt.
Blauer Widerstand gegen Darabos-Weisung
Der FPÖ-Politiker wollte es offenbar ohnehin auf eine Anzeige ankommen lassen. "Ich hoffe, ich kriege die Anzeige", sagte Podgorschek im Gespräch mit derStandard.at. Eine mögliche Strafe - unbefugtes Tragen der Uniform kann laut Wehrgesetz mit einer Geldstrafe von bis zu 700 Euro geahndet werden - habe er bewusst riskiert. "Ich betrachte das Uniformverbot als Willkürakt des Ministers. Darabos hat damit gegen das Willkürverbot verstoßen", so der der oberösterreichische Mandatar. Denn die Weisung, allen Miliz- und Berufssoldaten das Tragen ihrer Uniform auf dem WKR-Ball zu verbieten, empfinde er als rein politisch motiviert. "Aus meiner Sicht darf Darabos diesen Schritt nicht setzen." Als Mitglied des Landesverteidigungsausschusses im Parlament sei er selbst "reif genug" zu wissen, wo er Uniform tragen dürfe.
Podgorschek, beheimatet in Ried im Innkreis, rechnet nun mit einer Verwaltungsstrafe der dortigen Bezirkshauptmannschaft. "Ich werde das bekämpfen", kündigt er an. Zahlen will er erst, wenn alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft sind. Auf seiner Facebook-Seite bekommt Podgorschek Applaus für seine "mutigen Auftritt beim WKR-Ball". Darauf antwortet der FPÖ-Politiker mit: "Farbe tragen, heißt Farbe zu bekennen!" (Lukas Kapeller, Rainer Schüller, derStandard.at, 30.1.2012)