Gipfel am Nachmittag

EU sucht Wachstums­impulse trotz Spardiktats

30. Jänner 2012, 14:06

Die griechische Finanzlage wird immer bedrohlicher, der Schuldenschnitt verzögert sich, in Brüssel geht es vor allem um Wachstum

Athen/Berlin - Am Montag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zu ihrem ersten Gipfeltreffen des Jahres zusammen, um sich mit der anhaltenden Schuldenkrise zu befassen. Sie wollen den Pakt für Haushaltsdisziplin und den Vertrag für den künftigen Euro-Rettungsfonds ESM billigen. Weiteres Thema ist die Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Am frühen Nachmittag treffen die Gipfel-Teilnehmer in Brüssel ein - hier gehts zum Live-Stream.

In Belgien haben Gewerkschaften für Montag zu einem Generalstreik aufgerufen, um gegen die Sparpolitik zu protestieren.

Die Lage in Griechenland läuft derweil zunehmend aus dem Ruder. Die deutsche Regierung wolle Athen hart an die Kandare nehmen, hieß es am Wochenende: Berlin sorgte mit dem Vorschlag für Aufregung, Griechenland sollte für einen gewissen Zeitraum die Souveränität über sein Budget abgeben. Ein Beauftragter der EU könnte alle größeren Ausgaben Griechenlands überwachen und dafür sorgen, dass dem Schuldenabbau absoluter Vorrang eingeräumt wird. Aus Brüssel kam ein klares Nein zu diesen Überlegungen, in Athen kochte am Wochenende Empörung hoch.

Deutschlands Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) verteidigte die Forderung nach mehr Kontrolle. "Wir brauchen bei der Umsetzung des Reformkurses mehr Führung und Überwachung. Wenn dies den Griechen nicht selbst gelingt, müssen Führung und Überwachung stärker von außen kommen, zum Beispiel durch die EU", sagte er der "Bild"-Zeitung. Rösler zeigte sich unzufrieden mit dem Stand der Reformen in Griechenland.

Griechenland müsse die volle Regierungsverantwortung behalten, betonte hingegen die EU-Kommission. "Verwaltungsaufgaben müssen weiterhin voll in der Verantwortung der griechischen Regierung liegen, die gegenüber ihren Bürgern und Institutionen verantwortlich ist. Diese Verantwortung liegt auf ihren Schultern, und so muss es bleiben", teilte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn mit.

Scharfe Überwachung

Zuvor war in deutschen Regierungskreisen ein Bericht der "Financial Times" bestätigt worden, wonach in der Eurogruppe ein informelles Papier diskutiert werde, das im Gegenzug für weitere Hilfen eine scharfe Überwachung der griechischen Finanzen fordert. Ein EU-Kontrolleur solle alle größeren Ausgaben Griechenlands genehmigen. Zudem müsse Athen gesetzlich festlegen, dass Staatseinnahmen zuerst für den Abbau der Schulden verwendet würden. Die "Welt am Sonntag" berichtete, sollte sich Deutschland mit seinen harten Forderungen durchsetzen, sollten die Vorschläge am Montag in die Abschlusserklärung des EU-Gipfels aufgenommen werden.

Griechenland reagierte mit klarer Ablehnung, in zahlreichen Medien gab es wütende antideutsche Berichte. Finanzminister Evangelos Venizelos ließ mitteilen: "Wer das Volk vor das Dilemma Finanzhilfe oder nationale Würde stellt, ignoriert historische Lehren." Aus Regierungskreisen hieß es knapp, darüber werde nicht geredet. Bildungsministerin Anna Diamantopoulou betonte, das sei eine "krankhafte Fantasie, egal wer sie hat".

Griechenlands Regierung und Bankenvertreter hatten ihre Gespräche über einen Schuldenschnitt am Samstag zunächst unterbrochen. Wie ein Sprecher des Internationalen Bankenverbandes (IIF) erklärte, könnten die Gespräche aber in dieser Woche ein Ende finden. Die privaten Gläubiger seien "nahe am Abschluss eines freiwilligen Schuldenschnitts", hieß es.

Neue Belastungen

Es gibt allerdings auch immer mehr Stimmen, die warnen, der angestrebte Schuldenerlass von 100 Milliarden Euro werde nicht reichen. Neben anderen Medien zuvor berichtete nun das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf die "Troika" aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB), auf die Länder der Eurozone kämen im Rahmen des zweiten Rettungspakets für Griechenland neue Lasten zu. Statt 130 Milliarden Euro, wie Ende Oktober beschlossen, würden etwa 145 Milliarden Euro fällig. Grund sei die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Griechenland. "Wir gehen nicht davon aus, dass man das fehlende Geld allein bei den privaten Gläubigern einsammeln kann", zitierte das Magazin die Kontrolleure.

Die deutsche Regierung hatte EU-Währungskommissar Olli Rehn noch am Freitag vorgeworfen, mit Aussagen über einen höheren Finanzbedarf in Griechenland unnötig Verwirrung zu stiften. Auch Rehn hatte gewarnt, der Forderungsverzicht privater Gläubiger werde für eine Lösung nicht ausreichen. Weitere staatliche Hilfen seien unausweichlich. (APA/red, derStandard.at, 30.1.2012)

Kommentar posten
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PEACETIME
43
30.1.2012, 15:05
Probleme von heute und morgen: Neben dem

Zinssystem, welches das Grundübel ist, ist die liberale Globalisierung eine Belastung für Mensch und Natur:
Schutzzölle hatten einmal den Sinn, dass die jeweilige heimische Wirtschaft geschützt wurde.
Somit wuchs nicht nur wie normal intern die Kongurrenz, sondern auch von Aussen. Da kam sie in Form von Großkonzernen, wodurch Arbeitsplatz-und -Recht für die Menschen herabgesetzt wurden, viele Arbeitsplätze gingen verloren, und die Staaten verscherbelten günstigst Staatsbesitz ( also den Besitz der Bürger) und somit auch weitreichende Möglichkeiten zur Einflussnahme auf den Arbeitsmarkt. Und nun wundern sich alle der Gewinnmaximierer, dass diese Gewinnmaximierung gleichzeitig eine Armutsmaximierung ist mit gleichzeitigem Staatsbankrotten.

PEACETIME
23
30.1.2012, 16:05
Teil 2: Komische Erwartungshaltungen sind dann auch noch vorhanden:

So wird bei einer strengen Diät (Einsparungen, Kürzungen, Schröpfungen) doch die Zunahme des Körpergewichts ( Wirtschaftswachstum ohne Investitionen) erhofft.
Aber liebe Politiker: so funktioniert das nicht: wenn ich nichts essen und trinken kann ( also nichts an Energie in den Körper zuführe), dann wird sich auch mein Gewicht nicht erhöhen, sondern genau das Gegenteil wird passieren: bin ich zu lange weg von Nahrung, dann werde ich verhungern.
Die Politiker erwarten sich, wenn sie die selbst fehlschlagende Handlung nur immer wieder verstärken und wiederholen andere Ergebnisse: Wie dumm kann man sein, oder für wie dumm kann man uns verkaufen?

O5
73
30.1.2012, 15:13

Das Wort "Schutzzoll" ist ein Propagandabegriff. Er schützt lediglich heimische Unternehmen vor Konkurrenz, sorgt also dafür dass die Konsumenten mehr zahlen müssen als sonst. Er ist ein Instrument um von Konsumenten zu Unternehmen umzuverteilen - seltsam dass gerade ein erklärter Kapitalismuskritiker auf so krude Unternehmerpropaganda reinfällt ;-)

Von welcher Armutsmaximierung sprechen Sie?! Gehen Sie doch mal durch Österreichs Städte: Wohlstand überall. Natürlich gibt es Armut, aber VIEL weniger als im 19. Jahrhundert wo es überall "Schutzzölle" und andere Späßchen gab.

Das Zinsgeplapper ist natürlich auch Unsinn. Wer zu gierig ist seine Schulden zurückzuzahlen sagt halt gern dass ihn die Zinsen dran hindern. Und Dummerln glauben es.

sensortimecom
11
30.1.2012, 18:30
"Gehen Sie doch mal durch Österreichs Städte: Wohlstand überall"

Ist richtig.;-) Weil nämlich die Armen (mind. 20% der Bevölkerung) gar nicht mehr bei der Kälte auf die Strasse gehen. Die ziehen sich warm an und legen sich ins Bett, weil sie die Heizung nicht mehr zahlen können.

cupiduso
14
30.1.2012, 16:06
jetzt haben sie sich selbst disqualifiziert

'gehen sie durch die strassen österreichs und schauns wie gut das net allen geht. viel besser als früher'

wenn mittlerweile 1/3 der bevölkerung, als niedriglohnsektor ,für kost und logi arbeitet, wirklich jeder mehr arbeiten muss, der druck ins unermessliche steigt, btw durch burn out statistiken belegbar ist, und sie noch immer der meinung sind uns gehts doch allen so gut und keinen einzigen blick auf die globale situation riskieren,wobei der durchschnittliche afrikaner 80%!!! seines einkommens für lebensmittel ausgeben muss,muss ich ihnen alle kompetenzen abschreiben.

lassen sie sich sklaventreiber auf die stirn tättowieren, damit wenigstens jeder weiß, mit wem er es zu tun hat.

und BITTE lesen sie endlich mal ein Buch.

PEACETIME
22
30.1.2012, 16:00
Ihre Untergriffigkeit deutet darauf hin, dass Sie mit diesen Untergriffen nur sich selbst meinen.

Denn offensichtlich haben Sie vom Geldsystem und der Globalisierung rein gar nichts verstanden, sondern plappern nur brav die Banken- und Großkonzernspropaganda nach. Nicht nur das: Sie verteidigen noch dazu ein Sie selbst ausbeutendes System mit voller Inbrunst und Aggressivität: der beste Sklave, den sich die Elite wünschen kann.

ich empfehle Ihnen sich Bücher zu diesem Thema zu kaufen, und zwar welche, die insgesamt alle Meinungen vertreten, also Pro-Zins, Kontra-Zins, als Bsp. Und Sie werden Ihr eigenes Posting hier als Unsinn disqualifizieren, wenn Sie sich erst einmal richtig informiert haben und fähig zur Differenzierung sind.
Bis dahin: bitte weniger untergriffig sein, dies disqualifiziert Sie selbst nur als Diskussionsteilnehmer;)

smeki
44
30.1.2012, 14:36

Weiterhin viel Vergnügen beim Retten eines Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, das nur auf Pump funktioniert. Wer will, dass die Konjunktur läuft, dass Profite gemacht werden, dass gewachsen wird, dass all der hergestellte Ramsch konsumiert wird, dass investiert wird, wird Schulden brauchen. Alternativlos, das sind die Verhältnisse.

O5
32
30.1.2012, 15:01

Noch ein Beispiel um zu illustrieren wie dumm Ihre seit den 30er Jahren sehr populäre Antizinspropaganda ist:

(Fast) jeder Häuslbauer schafft es seinen Kredit zurückzuzahlen, trotz böser Zinsen. Warum "schaffen" es also viele Staaten nicht, und das obwohl sie im Verhältnis zu ihrem jährlichen Einkommen VIEL niedrigere Kredite als fast jeder Häuslbauer haben? Weil der Häuslbauer weiß dass er den Kredit selbst zurückzahlen muss und das deshalb auch tut - während es in jedem Staat ständig Machtkämpfe gibt wer jetzt wieviel zur Rückzahlung beitragen muss, was dafür sorgt dass niemand genug zurückzahlt. (Gefangenendilemma.) Es wäre leicht unsere Schulden zu senken - aber die Gier der Lobbies (Gewerkschaften, Beamte, Alte) ist viel zu groß.

PEACETIME
22
30.1.2012, 16:10
Ihre Unwissenheit tut ja schon mir weh: wie muss es da erst Ihnen gehen?

geht`s überhaupt ohne Schmerztabletten?

Das Zinssystem ist eine Ausbeutungsmaschine, die das Geld von Arm zu Reich transportiert, und somit auch die Macht zentriert.

Es gibt eine gewisse Geldmenge: Wenn Sie sich 100 000 ausborgen und 120 000 zurückzahlen müssen, dann wandern 20 000 Ihres Geldes zu dem Verborger, ohne dass der Leistung bringen muss. Diese 20 000 fehlen aber wem anderen, um sie zurückzahlen zu können. Enteignungen sind also eingerechnet. Rechnen sie`s hoch auf Bürger, Betriebe und Staaten...

Sie sind der beste Sklave, den sich die Finanzelite wünschen kann: verteidigt den eigenen Henker bis aufs Blut...
Bitte informieren Sie sich.

mike sierra
00

Zinsverbote gabs im Mittelalter.

Und was haben sie bewirkt? Dass der Reichtum bei den Besitzenden blieb. Junge tüchtige Handwerker wurden dadurch und durch das Zunftsystem am Weiterkommen gehindert. Erst durch Heirat einer (verwitweten) Meisterin konnte er zu einer Werkstatt und damit Wohlstand kommen.

O5
33
30.1.2012, 14:53

Das ist kompletter Schwachsinn.

Die Gier der Menschen fordert natürlich immer dass man mehr ausgibt als man erwirtschaftet - aber es ist nicht so dass das NOTWENDIG wäre um das Wirtschafts- oder gar das Geldsystem zu erhalten. Unser Wirtschafts- und Geldsystem würden genauso gut funktionieren wenn wir null Staatsschulden hätten. Aber natürlich gibt es ständig Druck von gierigen Wählern mehr rauszuhauen - oft in Form von Faulheitsanreizen, oft in Form von Subventionen für Unternehmen. Und populistische Politiker fügen sich diesem Druck. Aber sie müssten nicht, und das kapieren Sie leider nicht.

waldenoderlebenindenwäldern
 
10
30.1.2012, 18:45
@05

Du bist ein Wunschgläubiger den die Finanz"wirtschaft"liebt.Aber wenn Du nicht zu denen gehörst wirst Du eines Tages festellen wie scheiße es sich anfühlt aus ALLEN Sicherheiten wie Wohnung Nahrung und Einkommen HERAUSZUFLIEGEN.Glaub diesen Neoliberalen kaltblütigen SEKTENFÜHRER nicht.!Informiere Dich abseits des Mainstreams.Bei dieser massiven Propaganda mach ich Dir wegen Deiner Einstellung natürlich keinen Vorwurf.Wir sind keine Feinde,doch wir haben welche.Machs gut.

smeki
11
30.1.2012, 15:06

Sie haben keinen Begriff von Kapitalismus, oder?

Aus-Geld-mehr-Geld-machen aka Profitmachen, Wachsen ist der schließliche Zweck des Systems. Eine systemisch dazu notwendige Verhaltensweise ist die Gier. Ums bildlich zu machen: nicht das Fieber löst die Krankheit aus, sondern die Krankheit (=Kapitalismus) ist für das Symptom (=Gier) verantwortlich.

Und wo ich in meinem Beitrag Zinskritik geübt habe, sehe ich nicht. Dass der Zins und das Geldsystem lediglich Effekte der kapitalistischen Logik sind, und damit keine Ursache für die aktuellen Probleme, da geb ich Ihnen recht.

higgs - wozu?
32
30.1.2012, 15:04

"Unser Wirtschafts- und Geldsystem würden genauso gut funktionieren wenn wir null Staatsschulden hätten" - wennes keine staatsschulden gäbe wär es aber nicht UNSER system - in unserem system ist die verschuldung SYSTEMBEDINGT, weil geld nur durch schuld in umlauf kommt, und du jeden euro den dein staat verwenden will gegen zinsen kaufen mußt.
die gier ist nur eine folgeerscheinung der system-bedingten mangelware geld - nachdem nie genug geld vorhanden ist, um die schulden zu begleichen entsteht um das vorhandene geld ein gnadenloser wettbewerb, der erst dem moralischen verfall vorschub leistet

O5
42
30.1.2012, 15:07

In Ihrem Posting steckt soviel Ahnungslosigkeit dass ich nicht auf alle Fehler eingehen kann/will.

Nur eine ganz kleine Frage: wenn die Gier laut Ihrer Theorie erst durch unser Geldsystem entsteht, warum gibt es dann auch in sogenannten primitiven Gesellschaften die kein Zinsgeld kennen Gier? Deutet das nicht ganz klein wenig darauf hin dass da was nicht stimmt mit Ihrer Theorie? ;-)

higgs - wozu?
11
30.1.2012, 15:18

welche primitive gesellschaft meinst du denn? wennst mir eine nennst, sag ich dir den grund.

kann nämlich unterschiedliche gründe haben: zb. religion als basis der machtausübung und des teile und herrsche spiels - existenzgefährdende resourcenknappheit - verhetzung etc. - wie gesagt, es hat immer gründe, und unser grund ist an der künstlichen verknappung der geldmenge bzw. in der zinsbasierten erhöhung der schuldmenge zu suchen, und dem dadurch ausgelösten entschuldungs-wettbewerb, bei dem zwangsläufig manche auf der strecke bleiben

cupiduso
11
30.1.2012, 15:15
Und sie haben die einfachsten ölonomischen Spielregeln offensichtlich noch nicht ganz verstanden

Abgesehen davon dass mittlerweile weiß wirklich schon jeder wie Geld in Umlauf kommt..
...nochwas zur Habgier:
john maynard keynes,... der kapitalismus basiert auf der seltsamen überzeugung das wiederwertige menschen mit wiederwertigen motiven irgendwie für das gemeinwohl sorgen sollen
wer habgierig ist dessen wunsch nach mehr geld und besitz wird nicht dadurch gestillt dass er in erfülluing geht, der erwerb stellt die gier. ist wissenschaftlich bestätigt, über jahrtausende von jahren. wir haben die habgier als erfolgreiches grundprinzip in unser abendländische kutlur erhoben

und jetzt überlegen sie mal was die grundlage für diese habgier darstellt? RICHTIG unser Geldsystem!

santa fe
 
23
30.1.2012, 14:35
gemässigtes wachstum, gerechte verteilung.

das guthaben, das den schulden entspricht, ist im besitz derr FI (finanzindustrie). es akkumuliert zu einer masse, die uns alle gleichermassen erdrückt, entweder n der form von schulden oder in der form von investitionsblockade. beides basiert auf irrationaler habsucht. sucht endet in der regel durch überdosis. dem ist zuvorzukommen.

die FI muss auch aus eigenem interesse in die allgemeine kaufkraft investieren und einen gesunden kreislauf des kapitals herstellen. die 99% müssen ihren konsumwahn mässigen.

BEDINGUNSGSLOSES GRUNDEINKOMMEN für alle.

verzicht auf hab-und herrschsucht zugunsten der erneuerung der demokratie, die gerechte verteilung bedeutet, basierend auf einem höheren egoismus, der erkannt, dass alle von allen abhängig si

O5
53
30.1.2012, 14:57

"das guthaben, das den schulden entspricht, ist im besitz derr FI"

Wenn ein Posting gleich mal mit so einer dummen Lüge anfängt muss man gar nicht mehr weiterlesen. Peinlich!

PEACETIME
21
30.1.2012, 16:20
Hören Sie doch auf hier mit großer Vehemenz Ihre eigene Unwissenheit offen zu legen;)

Einem Schuldenberg steht natürlich ein Vermögensberg gegenüber. Geht ja gar nicht anders.
Sie können ja auch nur ein Geld verborgen, wenn Sie selbst eines haben.
Wären Sie eine Bank, könnten Sie sogar das 10-fache dessen, was Sie besitzen, herborgen, müssten sich die 9 Teile, die sie selbst nicht haben zu günstigen Zinsen ausborgen, schaffen also, wenn sie es für höhere Zinsen weiterverborgen Vermögen aus dem Nichts.
Wenn wir dann noch, wie heute im Bankensozialismus leben, dann brauchen Sie über etwaige Verluste auch nicht mehr nachdenken: zahlt alles mit Liebe der Steuerzahler ( oder nur 05?) und lässt sich, wie Sie ein X (Bankenrettungen) für ein U (Griechenlandrettung) vormachen...

Erwin Wolfram
00
30.1.2012, 14:29
wachstumsimpule

nichts einfacher als das: den ewigen opfern von denen alle staedte voll sind sehr recht geben und nicht den verwaltern und organisatoren davon.

O5
32
30.1.2012, 14:19

Die wichtigsten Fragen wagt die EU wieder einmal nicht anzupacken:

1. Wie schaffen wir es unsere Schulden abzubauen?

2. Wie hindern wir gierige Wähler und populistische Politiker daran auch zu Zukunft wieder Pseudowohlstand auf Pump zu propagieren?

Wir machen auch heute noch jeden Tag zusätzliche Schulden! Das alleine zeigt dass wir den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen haben. Wenn Europa weiter so herumlaviert erwartet uns eine bittere Zukunft. Finanzielle Nachhaltigkeit JETZT!

PEACETIME
02
30.1.2012, 16:26
dann weg mit dem Zinssystem:

denn das bedingt alle paar Generationen einen Zusammenbruch. Mit ein wenig Geschichtskenntnis und ein wenig Willen zur Informationsaufnahme und Weiterentwicklung, wäre Ihnen das nicht verborgen geblieben.
Wir haben Probleme wegen:
dem Zinssystem, welches Gier schafft
dem daraus resultierendem Wachstumszwang und dem Zwang zur jeweiligen Gewinnmaximierung
Werteverfall
diesem € der verschiedene Steuersysteme und verschieden starke Wirtschaften zu vereinen sucht: geht sich halt nicht aus ohne Dauertransfer
Naturzerstörung
und weil es in unserem System vor allem die größten A-löcher nach Oben spült, und weil wir Bürger, wie das Kanninchen vor der Schlange erstarrt zusehen, wie manche alles machen und den Rest entrechten wollen.

smeki
12
30.1.2012, 14:57

1. Ist im Kapitalismus nicht vorgesehen.
2. Das was da ist, ist real, wurde von Menschen geschaffen (nicht von Geld). Wenn es nach den (Über-)Kapazitäten geht, ginge noch viel mehr. Was an einer Nutzung des potentiell vorhandenen Überflusses hindert, ist die Institution und der systemische Zweck Geld.

Daran wird kein Politiker etwas ändern, weil dies hiesse, einen Paradigmenwechsel anzugehen und dafür ist Parteipolitik nicht da.

O5
20
30.1.2012, 15:03

"Ist im Kapitalismus nicht vorgesehen."

Ich frag mal ganz naiv was das heißen soll - und warum es sehr wohl Staaten gibt die Schulden abgebaut haben, obwohl "nicht vorgesehen" ;-)))

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