Botschaft: "Privater medizinischer Kurzbesuch" - Scheidender Staatschef soll im Februar in sein Land zurückkehren
New York/Washington - Der scheidende
jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh ist zur medizinischen
Behandlung in die USA geflogen. Ein Sprecher des Außenministeriums in
Washington bestätigte am Samstag die Ankunft des Staatschefs, der
nach monatelangen Protesten im Gegenzug für Immunität vor
Strafverfolgung Teile seiner Befugnisse an seinen Stellvertreter
abtrat sowie der Bildung einer Übergangsregierung zustimmte.
Wie ein Sprecher der jemenitischen Botschaft in Washington
mitteilte, traf Saleh am Samstagabend (Ortszeit) in den USA ein. Er
werde für "einen privaten medizinischen Kurzbesuch" dortbleiben und
im Februar zur Vereidigung seines Nachfolgers in den Jemen
zurückkehren, hieß es.
Saleh in New York
Saleh soll offenbar in einer New Yorker Klinik behandelt werden.
Der Staatschef hatte sein Heimatland bereits am Sonntag vergangener
Woche verlassen und auf dem Weg in die USA einen Zwischenstopp im
Golfstaat Oman eingelegt. Er war bei einem Angriff auf seinen
Präsidentenpalast im Juni vergangenen Jahres schwer verletzt und
zunächst in Saudi-Arabien behandelt worden. Nun benötigt er offenbar
weitere medizinische Betreuung.
Der seit 1978 amtierende Staatschef hatte im November nach
monatelangen Protesten mit zahlreichen Toten ein Abkommen zum
Machtverzicht unterzeichnet. Bedingung für seinen Rückzug von der
Macht war die Zusicherung von Straffreiheit. Vor einer Woche gewährte
ihm das Parlament in Sanaa absolute Immunität. In der Folge
demonstrierten in der jemenitischen Hauptstadt Zehntausende gegen das
Gesetz.
Das Parlament bestimmte zugleich Salehs bisherigen Stellvertreter
Abd-Rabbu Mansour Hadi zum einzigen Kandidaten für die
Präsidentschaftswahl am 21. Februar. Bis dahin soll Saleh als
Ehrenpräsident formell im Amt bleiben.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW)
kritisierte die Entscheidung, Saleh in die USA einreisen zu lassen.
Es sei "erschreckend", dass er dort eine erstklassige medizinische
Betreuung bekomme, während Hunderte jemenitische Opfer so gut wie
nicht versorgt würden. Die US-Regierung müsse darauf bestehen, dass
die Verantwortlichen für zahlreiche Verbrechen im Jemen zur
Rechenschaft gezogen würden, forderte HRW. (APA)