Teheran will Ölexporte an die EU dauerhaft stoppen - Abstimmung vertagt
Teheran - Ein hochrangiges Expertenteam der
Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) hat am Sonntag
seine Arbeit im Iran aufgenommen. Es wird erwartet, dass die
Fachleute mit dem iranischen Atom-Chefunterhändler Saeed Jalili und
dem Direktor des iranischen Atomprogramms, Fereydoun Abbasi-Davani,
zusammentreffen. Außenminister Ali Akbar Salehi, derzeit beim
Afrika-Gipfeltreffen in Äthiopien, zeigte sich optimistisch.
"Wir haben alles im Vorfeld vorbereitet, auch Inspektionen der
Anlagen, und sind allgemein sehr optimistisch bezüglich der
Ergebnisse der IAEO-Mission", sagte Salehi der Nachrichtenagentur
ISNA in Addis Abeba. Er begründete seinen Optimismus damit, dass das
Atomprogramm des Landes völlig transparent sei und "der Iran nichts
zu verbergen" habe.
Medienvertreter haben keinen Zugang
Zunächst war unklar, ob das Team unter der Führung von
Chefinspektor Herman Nackaerts auch iranische Atomanlagen inspizieren
oder lediglich Fragen zum Atomprogramm des Landes stellen können
würde. Die Experten der in Wien ansässigen IAEO bleiben bis Dienstag
im Iran. Nach ihrer Ankunft am Samstagabend wurden die sechs
Spezialisten zum Hinterausgang gebracht, wartende Medienvertreter
hatten keinen Zugang zum Team.
Der Iran hat in den vergangenen 15 Jahren stets bestritten, eine
Atombombe bauen zu wollen. Eine der Atomanlagen, die für eine
Inspektion infrage käme, wäre die lange geheim gehaltene
unterirdische Anlage Fordo (Fordow), die rund 160 Kilometer südlich
von Teheran liegt. Die Anlage, in der Uran bis auf 20 Prozent
angereichert werden soll, soll im Februar den Betrieb aufnehmen.
Entscheidung über Ölembargo vertagt
Im Streit über das iranische Atomprogramm
erwägt die Islamische Republik einem hochrangigen Parlamentarier
zufolge der Europäischen Union langfristig den Ölhahn zuzudrehen.
Fünf bis 15 Jahre könnten sämtliche Exporte in die EU unterbunden
werden, sagte Mohammad Karim Abedi der Nachrichtenagentur FARS
zufolge am Sonntag.
Die EU hat unlängst ein Import-Embargo für iranisches Öl ab dem 1.
Juli beschlossen, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen.
Das Teheraner Parlament verschob am Sonntag zunächst die Debatte
über ein Notgesetz, das mit sofortiger Wirkung Öllieferungen in die
EU stoppen würde. Noch sei kein solcher Entwurf vorgelegt worden,
sagte ein Sprecher des Energie-Ausschusses im Parlament. Es gebe aber
einen Vorschlag von Abgeordneten, der ernsthaft begutachtet werde.
"Wir hoffen, dass wir unsere Diskussionen bis Freitag abschließen
können", sagte der Sprecher.
Mit dem Gesetz will das zweitgrößte OPEC-Ölexportland den Plan
der EU vereiteln, den geplanten Importstopp erst nach sechs Monaten
voll wirksam werden zu lassen. In der Übergangszeit sollen sich
besonders vom iranischen Öl abhängige Länder - wie das von der
Schuldenkrise ohnehin schwer angeschlagene Griechenland - der Lage
anpassen können. (APA)
