Richter Garzón droht ein dritter Prozess

27. Jänner 2012, 18:16

Angeblich Indizien für Verwicklung in Bestechungsaffäre

Madrid - Der renommierte spanische Richter Baltasar Garzón könnte in diesem Monat zum dritten Mal auf der Anklagebank landen. Ein Untersuchungsrichter in Madrid stellte am Freitag fest, es gebe Indizien, dass Garzón in eine Bestechungsaffäre verwickelt sei. Er habe zur Finanzierung von Kursen an der Universität von New York in den Jahren 2005 und 2006 Gelder der spanischen Großbank Santander und anderer Unternehmen angenommen. Im Falle einer Verurteilung würde der Oberste Gerichtshof in Madrid Garzón mit einer Geldstrafe belegen.

Garzón hatte sich am vergangenen Dienstag bereits vor dem Obersten Gerichtshof wegen seiner Ermittlungen zu den Verbrechen der Franco-Diktatur als Angeklagter vor Gericht verantworten müssen. In dem Prozess hielt die Anklage dem Juristen vor, ein Amnestiegesetz aus dem Jahre 1977 ignoriert und seine Befugnisse überschritten zu haben. Garzón droht ein Berufsverbot von bis zu 20 Jahren.

Der Richter stand in der vorigen Woche auch in einem anderen Verfahren als Angeklagter vor Gericht. Dabei ging es darum, dass Garzón die Gespräche zwischen Verdächtigen in einem Korruptionsskandal und deren Rechtsanwälten abhören ließ. In diesem Prozess wird in Kürze das Urteil erwartet.

Garzón ist Spaniens berühmtester Jurist. Mit seinen Untersuchungen gegen ehemalige Militärherrscher in Lateinamerika hatte er sich weltweit einen Namen als "Tyrannen-Jäger" gemacht und war als Kandidat für den Friedensnobelpreis nominiert worden. 1998 erwirkte er die Festnahme des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet in London. Die britische Justiz lieferte Pinochet jedoch nicht nach Spanien aus und ließ ihn schließlich in seine Heimat zurückkehren. (APA)

HeNeAr
02
28.1.2012, 00:15
Das passiert

wenn man den Herrschenden unbequem wird. Es wird mit allen Mitteln versucht im irgendetwas anzuhängen um ihn loszuwerden. Nachdem er versucht hat einen Korruptionskandal (caso Gürtel), und dann die Verbrechen des Franco Regimes aufzudecken.

Das ist einfach unbequem für die Partido Popular, die noch immer durchzogen ist von Ex-Franco-Mitarbeiten und Sympathisanten. Einen hat Franco letzte Woche zum Glück zu sich geholt (Fraga).

Ich hoffe innigst, er kann gegen die leider auch nicht immer unabhängige Justiz in Spanien, durchhalten und bleibt als kritischer Aufklärer erhalten.

Ich wünschte wir hätten auch in Österreich einen seines Formats, der sich traut sich mit den Korrupten anzulegen.

Manos arriba eso es un atraco!

Mr. Spock (der echte)
06
27.1.2012, 19:32
The empire strikes back.

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