Generalsekretär "sehr besorgt" über Bericht der Atombehörde – Experten in Teheran
Eine der ersten Diskussionsrunden, die beim Weltwirtschaftsforum ausgebucht war, trägt den Titel "Was geschieht, wenn der Iran eine Nuklearwaffe entwickelt?" Der Iran-Konflikt wird jedes Jahr diskutiert - heuer deutlich nervöser. Vom Standard danach gefragt, zeigte sich UN-Generalsekretär Ban Ki-moon "sehr besorgt" über die jüngsten Spannungen, die durch das zu Wochenbeginn verkündete Öl-Embargo der EU-Staaten gegen den Iran noch zugenommen haben. "Ich bin sehr besorgt über den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde, der zeigt, es gibt eine Möglichkeit einer militärischen Dimension des Atomprogramms."
Er forderte vom Iran Belege für die Behauptung, dass das Atomprogramm nur friedlichen Zwecken diene. "Die Beweislast liegt auf iranischer Seite" , sagte Ban Ki-moon. "Ich appelliere an alle: Engagiert euch in einem Dialog!" Der UN-Generalsekretär verwies darauf, dass es fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gebe, vier davon enthielten Sanktionen. Der Iran müsse die UN-Resolutionen endlich voll umsetzen. "Das hat man aber bisher nicht getan."
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Yukiya Amano, forderte den Iran auf, konstruktiv mit Experten der Behörde zu kooperieren. Das "hochrangige Team" breche am Freitag nach Teheran auf und werde seine Arbeit am Samstag aufnehmen, kündigte Amano in Davos an.
Lob für das EU-Embargo ab Juli gab es von US-Finanzminister Timothy Geithner: "Europa hat sich hier vorbildlich verhalten. Ich freue mich über die Unterstützung Europas."
Ein weiteres Diskussionsthema war Syrien. "Ich hoffe, wir kommen zu einer kohärenten Lösung" , sagte Ban Ki-moon mit Bezug auf Verhandlungen über eine Resolution im UN-Sicherheitsrat. Die darin enthaltene Rücktrittsforderung an Staatschef Bashar al-Assad lehnt Moskau aber ab (siehe unten). Ban Ki-moon kündigte an, dass bei der nächsten Sicherheitsratssitzung der Premierminister von Katar teilnehmen werde. (Alexandra Föderl-Schmid aus Davos/DER STANDARD, Printausgabe, 28.1.2012)