Nach zehn Jahren zieht sich Bundeswehr Schritt für Schritt zurück - Einsatz hat bisher 52 deutsche Soldaten das Leben gekostet
Berlin - Nach zehn Jahren Afghanistan-Einsatz kann der
Abzug der deutschen Bundeswehr beginnen. Mit großer Mehrheit stimmte
der Bundestag am Donnerstag der erstmaligen Reduzierung der deutschen
Soldaten am Hindukusch von bisher maximal 5.350 auf 4.900 zu. Bis
Jänner 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten verringert
werden. In der 15. Bundestagsabstimmung über den Afghanistan-Einsatz
seit 2001 stimmten 74,5 Prozent der Abgeordneten mit Ja und damit
mehr als vor einem Jahr. Damals waren 72,5 Prozent für die
Mandatsverlängerung.
Neben der Koalition steht auch der größte Teil der
SPD-Abgeordneten hinter dem Einsatz. Von den Grünen kamen dagegen
überwiegend Enthaltungen und Nein-Stimmen. Ihnen geht die
Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den
Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert
einen sofortigen Abzug.
Westerwelle sieht Fortschritte
Bis 2014 soll der Kampfeinsatz der NATO ganz beendet werden.
Anschließend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken
in Afghanistan bleiben. Vor der Entscheidung des Bundestags zog die
deutsche Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. "Afghanistan
ist heute kein 'sicherer Hafen' mehr für den internationalen
Terrorismus", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) der
Nachrichtenagentur dpa. Bei der Sicherheitslage gebe es Fortschritte,
der Wiederaufbau sei vorangekommen. "Gleichwohl ist klar: Die Arbeit
ist noch nicht getan. Der Weg zu dauerhaftem Frieden und Aussöhnung
in Afghanistan ist noch lang."
Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigte die vor
zehn Jahren getroffene Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan
zu schicken. "Vorher weiß man oft nicht, was ein solcher Einsatz an
Geld und Blutzoll kostet. Aber der Einsatz war richtig", sagte der
CDU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin".
Westerwelle plädierte für einen behutsamen Abzug. "Wir dürfen
weder das bisher Erreichte noch die Sicherheit unserer Truppen aufs
Spiel setzen", sagte er der dpa. Der Minister bekräftigte, dass die
internationale Gemeinschaft Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich
lassen werde. Beim NATO-Gipfel in Chicago im Mai werde diese Zusage
weiter konkretisiert. "Neben weiterer Hilfe beim Wiederaufbau geht es
da vor allem um die fortzusetzende Unterstützung bei der Finanzierung
und Ausbildung der afghanischen Armee. Bei all dem werden auch wir
Deutsche verantwortlich unseren Beitrag leisten."
Auf die Frage, ob der Kampfeinsatz 2014 auch dann endet, wenn
Afghanistan wieder im Bürgerkrieg zu versinken droht, sagte
Westerwelle: "Selbstverständlich werden wir bei allem, was wir tun,
die Lageentwicklung vor Ort genauestens berücksichtigen." Man werde
aber alles dafür tun, dass Afghanistan nicht erneut im Chaos versinke
und wieder Rückzugsort für internationale Terroristen werde. Auch de
Maizière gab als Ziel aus: "Wenn wir weg sind, darf nichts gefährdet
werden von dem, was wir aufgebaut haben." (APA)
