Verbot soll noch vor Umsetzung von EU-Embargo in Kraft treten
Teheran/Washington - Nach dem Beschluss zu einem EU-Erdölembargo droht der Iran seinerseits mit einem Exportverbot Richtung Europa: Der Sprecher des Energieausschusses, Emad Hosseini, verkündete am Donnerstag, ein entsprechender Gesetzesentwurf werde schon am Sonntag dem Parlament zur Beratung vorgelegt. Sollte er angenommen werden, müsste oder könnte die Regierung noch vor der Umsetzung des EU-Embargos per 1. Juli jede Öllieferung nach Europa stoppen.
Der Iran liefert rund ein Fünftel seiner Ölexporte an EU-Staaten. Ein anderer Abgeordneter, Nasser Sudani, meinte, die Ölpreise würden aufgrund der rezenten politischen Entwicklungen bald steigen.
Studie zu A-Waffen-Plänen
Unterdessen kommt das Institute for Science and International Safety (ISIS) in einer neuen Studie zu dem Schluss, dass der Iran in nächster Zukunft wohl keine Atomwaffen bauen wird. Grund seien fehlende technische Kapazitäten; auch hätten Sanktionen und die Androhung israelischer Angriffe abschreckend gewirkt.
"Solange die Möglichkeiten des Iran zur Urananreicherung so begrenzt sind wie heute, dürfte er eine Entscheidung über den Bau von Atombomben kaum vorantreiben", schreiben die ISIS-Experten. Trotz des Atomprogramms des Landes gebe es keine Beweise, dass der Iran über den Bau von Kernwaffen entschieden habe.
Auch Vertretern der US-Regierung zufolge trifft dies zu. Der größte Teil des Programms diene zivilen Zwecken, doch halte sich das Land alle Optionen offen, zitiert Reuters anonym aus diesem Personenkreis. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 27.1.2012)