Finanzstadträtin: Kreditgeber wissen "um die gute Bonität der Stadt" Bescheid - Die Opposition ist weniger optimistisch
Wien - Wiens Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) erwartet nach dem Triple-A-Verlust Wiens keine "direkten Auswirkungen" für die Bundeshauptstadt. Man verhandle in direkten Gesprächen mit Kreditgebern und Finanzpartnern, "die um die gute Bonität der Stadt Bescheid wissen", argumentierte die Ressortchefin am Donnerstag im Gemeinderat. Sie betonte außerdem, dass die Herabstufung durch Standard & Poor's (S&P) am Mittwoch allein mit der Herabstufung der Republik begründet worden sei und insofern nichts mit der Kreditwürdigkeit Wiens zu tun habe.
S&P hatte am gestrigen Mittwoch die Bonität Wiens sowie der Bundesländer Tirol und Oberösterreich von AAA auf AA+ herabgestuft. Dieser Schritt entspreche dem Firmenprinzip dieser Ratingagentur, wonach "keine nachgeordnete Gebietskörperschaft besser eingestuft werden kann als die ihr vorgelagerte", betonte Brauner. Die Stadt werde weiterhin den Weg der "intelligenten Konsolidierung" mit entsprechenden Strukturmaßnahmen und einer gleichzeitigen Wachstumsoffensive und damit verbundenen Investitionen verfolgen. Prinzipiell sei festzuhalten, dass Wien nie eine Ratingagentur beauftragt habe.
Die Finanzstadträtin ergänzte in der Fragestunde zudem, dass es wichtig wäre, eine europäische Ratingagentur ins Leben zu rufen. Allerdings müsse man sich die Sache genauer anschauen - denn: "Wenn diese nach den selben Mechanismen funktioniert wie die amerikanischen, sehe ich den Vorteil noch nicht", gab Brauner zu bedenken. Nichtsdestotrotz wäre ein europäisches Pendant jedenfalls ein besserer Ansprechpartner für die Kommunen als die bestehenden amerikanischen Agenturen. Eine Antwort, ob Wien im Falle der Gründung einer europäischen Ratingagentur diese dann für ein Rating beauftragen werde, blieb Brauner schuldig.
Die Rathaus-Opposition wollte Brauners Einschätzung in der heutigen Sitzung nicht teilen. FPÖ-Mandatarin Barbara Kappel zeigte sich überzeugt, dass der Triple-A-Verlust Wiens "Haushalt sicherlich belastet". Der ÖVP-Abgeordnete Alexander Neuhuber schlug in eine ähnliche Kerbe. "Ich teile ihren Optimismus nicht ganz", ließ er wissen. (APA)
