Beklagte sich über seine niedrige Pension
Lissabon - Verbaler Ausrutscher mit Folgen für Portugals
Präsident Anibal Cavaco Silva: Nachdem sich Cavaco vergangene Woche
über seine knappe Pension beklagt hatte, unterzeichneten bis
Mittwochnachmittag knapp 33.000 Menschen im Internet ein
Rücktrittsgesuch gegen den 72-jährigen rechtsliberalen Politiker. Die
Empörungswelle erfasste auch Medien, die Kirche und die Opposition.
Am späten Dienstagabend hatten Hunderte Demonstranten vor dem
Amtssitz des Präsidenten in Lissabon ihrer Wut spontan Luft gemacht.
Dabei sammelten sie "Almosen" wie Groschen, Kaugummi und Milchtüten
für den "armen Präsidenten". Der Urheber der Rücktritts-Petition,
Nuno Luis Marreiros, sagte der Nachrichtenagentur Lusa, man wolle das
Gesuch zu gegebener Zeit dem Nationalparlament vorlegen.
"Nur 1.300 Euro" Pension
Cavaco hatte erklärt, eine seiner Pensionen betrage nach Kürzung
"nur 1.300 Euro". Damit werde er seine Ausgaben kaum bestreiten
können. In einer Erklärung an das Verfassungsgericht hatte er 2011
die Höhe seiner gesamten Pensionsbezüge von der Notenbank und der
Neuen Universität Lissabons mit über 10.000 Euro im Monat angegeben.
Deshalb hatte er auch auf das niedrigere Präsidentengehalt von
6523,93 Euro brutto verzichten müssen, da Staatsdiener seit 2011
nicht mehr Pensionen und Staatslöhne gleichzeitig kassieren dürfen.
Die Menschen in Portugal hätten Cavacos Aussagen "mit Unglauben
und Bestürzung" aufgenommen, heißt es im Rücktrittsgesuch. Derselbe
Präsident habe ja einen Staatshaushalt 2012 unterzeichnet, der die
teilweise oder völlige Streichung der 13. und 14. Monatsbezüge für
jene Pensionisten vorsieht, die über 600 Euro bekommen. Bei solcher
Vernunftlosigkeit dürfe Cavaco nicht weiter die Portugiesen
repräsentieren. Cavaco habe unglückliche Worte gewählt, klagte auch
Braga-Erzbischof Jorge Ortiga. In Portugal kommt der
Durchschnittspensionist auf rund 400 Euro im Monat.
Cavaco, der seit 2006 im Amt ist und zwischen 1985 und 1995 auch
Regierungschef war, entschuldigte sich unterdessen und meinte, er
habe mit seinen Aussagen nur untermauern wollen, dass auch er in der
schlimmen Zeit Opfer erbringe. (APA)
