Der Stiftungsrat ist nach Ansicht Mosers "massiv zu verkleinern" - Belegschaftsvertreter nur aus Zentralbetriebsrat zu entsenden
Der ORF-Zentralbetriebsrat hat am Mittwoch ebenfalls auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gepocht. Wie Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser sagte, fordere man ebenfalls eine Verkleinerung des ORF-Stiftungsrates. Allerdings seien Belegschaftsvertreter ausschließlich "aus den Reihen des Zentralbetriebsrates zu entsenden, andere rechtliche Grundlagen gibt es nicht", so Moser in Richtung des Redakteursrates, der ebenfalls einen Sitz im obersten ORF-Gremium verlangt. Drei von fünf Belegschaftsvertretern im Stiftungsrat seien ohnehin Journalisten.
Der Stiftungsrat ist nach Ansicht Mosers "massiv zu verkleinern". Weiters sollten aktienrechtliche und arbeitsverfassungsrechtliche Bestimmungen zur Anwendung kommen, forderte er. Im Rahmen einer Drittelparität solle auf zwei sogenannte Kapitalvertreter ein Belegschaftsvertreter kommen.
Neben einer Rücknahme der Pro-Kopf-Sparvorgaben fordert Moser auch eine Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse für die freien Mitarbeiter. Man bewege sich arbeitsrechtlich in halblegalen Zonen, kritisierte er: "Wir haben es mit einem neuen Prekariat zu tun, den sogenannten 'freien Mitarbeitern', die zum größten Teil miserabel bezahlt werden und sozial kaum abgesichert sind", so Moser.
Im Zuge der ORF-Debatte der vergangenen Wochen hatten am vergangenen Freitag auch die "Freien" von sich reden gemacht, als sie vor dem Stiftungsrat gegen die schlechte Bezahlung protestierten. In einer Protestnote hieß es, dass die Arbeitsbedingungen "existenzgefährdend, krankmachend und einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt unwürdig" seien. Der Stiftungsrat hat Wrabetz damit beauftragt, bis zur nächsten Sitzung im März Informationen über die Anzahl der betroffenen Freien Mitarbeiter und über deren Arbeitsbedingungen vorzulegen. Er selbst erneuerte in dem Zusammenhang seine Forderung über eine permanente Gebührenrefundierung, um mehr Mittel zur Verfügung zu haben. (APA)
