Rückschau

Beginn der Revolution

Ansichtssache | 25. Jänner 2012, 08:46
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foto: epa/khaled el fiqi

Inspiriert und ermutigt von der Revolution gegen den tunesischen Machthaber Ben Ali strömen auch in Ägypten zu Beginn des Vorjahres Demonstranten gegen den langjährigen Herrscher Mubarak auf die Straße. Die Massenproteste beginnen am 25. Jänner am Tahrir-Platz im Zentrum von Kairo.

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Trotz massiven Einsatzes der Sicherheitskräfte bleibt der Tahrir-Platz das Zentrum der Demonstrationen gegen die 30-jährige Herrschaft Mubaraks. Der Protest weitet sich auch auf mehrere weitere Städte im Land aus.

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Als Reaktion auf die Proteste ist Mubarak noch im Jänner zu einer teilweisen Abgabe seiner Macht bereit. Am 29. Jänner ernennt er Omar Suleiman, den bisherigen Chef des Geheimdienstes, zum Vizepräsidenten.

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Die Demonstranten organisieren sich vielfach über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter. Durch das Abdrehen dieser Dienste versucht das Regime die Proteste zu unterbinden. Vergebens: Die Massenproteste gehen weiter. Am 1. Februar gibt Mubarak bekannt, nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren und sich dem Dialog mit seinen Kritikern stellen zu wollen. Den Demonstranten geht diese Ankündigung nicht weit genug.

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Am 2. Februar knüppeln berittene Mubarak-Unterstützer auf Demonstranten ein. Das Militär stellt sich zwar nicht auf die Seite der Demonstranten, versichert aber, keine Gewalt gegen die Demonstranten anwenden zu wollen. Auch Ausgangssperren des Regimes können nicht verhindern, dass der Tahrir-Platz weiterhin von Demonstranten belagert wird.

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Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Unterstützern Mubaraks sind Anfang Februar an der Tagesordnung. Das Militär ruft mehrmals dazu auf, die Proteste gegen Mubarak zu beenden.

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Das Freitagsgebet am 4. Februar auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Sieben Tage später haben die weiter anhaltenden Proteste Erfolg: Am 11. Februar tritt Hosni Mubarak zurück.

Bei den gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und Sicherheitskräften sind bis dahin mehr als 800 Demonstranten ums Leben gekommen.

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Freude über Mubaraks Rücktritt am Tahrir-Platz. Zu diesem Zeitpunkt hat Mubarak gemeinsam mit seiner Familie Kairo bereits in Richtung des Badeorts Scharm El-Scheich verlassen. Die Macht übernimmt nun der Militärrat mit Mohammed Hussein Tantawi an der Spitze, der freie Wahlen zusagt. 

Die versprochene Demokratisierung geht vielen Ägyptern aber nicht schnell genug. Mubarak ist zwar nicht mehr im Amt, aber die Strukturen des alten Regimes sind noch intakt, kritisieren die Demonstranten. Immer wieder kommt es zu Protesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen.

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Seit Mitte April sitzt Mubarak in Untersuchungshaft. Der Prozess beginnt im August 2011. Die Vorwürfe gegen Mubarak: Bereicherung auf Kosten des Staates und die Verantwortung für den Tod von 846 Zivilisten während der Proteste gegen seine Herrschaft. Dem ehemaligen Machthaber droht die Todesstrafe.

Das Bild zeigt Mubarak bei einem Gerichtstermin. Der ehemalige Herrscher soll schwer krank sein.

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Die schlimmsten Ausschreitungen nach der Absetzung Mubaraks beginnen Mitte November, rund eine Woche vor der ersten Runde der Parlamentswahlen. Die Demonstranten fordern die sofortige Machtübergabe des Militärrats. Bei den Straßenschlachten kommen mehr als 40 Menschen ums Leben, hunderte werden verletzt.

Der Militärrat gibt einigen Forderungen nach, akzeptiert den Rücktritt der Übergangsregierung und kündigt Präsidentschaftswahlen für Juni 2012 an. Danach will das Militär die Macht abtreten.

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Die erste Wahlrunde am 28. November verläuft ohne große Zwischenfälle. Die Wahlbeteiligung ist hoch. Als Sieger gehen die islamistischen Muslimbrüder hervor. Auch bei den zwei weiteren Wahlrunden, die Mitte Dezember 2011 und Anfang Jänner 2012 stattfinden, können die islamistische Parteien den Sieg für sich verbuchen.

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Am 23. Jänner kommen die frisch gewählten Abgeordneten zu ihrer ersten Parlamentssitzung zusammen. Zum Parlamentspräsidenten wird Saad al-Katatni, ein Abgeordneter der Muslimbruderschaft, gewählt. Eine der Aufgaben der Parlamentarier ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, darin soll auch die künftige Rolle des Militärs im Staat geregelt werden.

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Als unerwünschte Nebenwirkung der ägyptischen Revolution versiegte aufgrund der schwer einschätzbaren Sicherheitslage auch der wirtschaftlich so wichtige Touristenstrom. Auch ausländische Investitionen gehen zurück. Gemeinsam mit der politischen Stabilisierung des Landes steht die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation ganz oben auf der Agenda der Regierung.

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Der Militärrat hat den 25. Jänner zum Feiertag erklärt und will den Jahrestag mit einer Militärparade und einem Feuerwerk feiern. Die Opposition hingegen will den Tag für neue Proteste gegen die Militärführung nutzen. Die Sicherheitsvorkehrungen sind hoch. Der Militärrat hat bereits angekündigt, das Land nicht im "Chaos" versinken zu lassen. (mka, derStandard.at, 24.1.2012)

Robert Alexander
10
25.1.2012, 14:54
Und wer herrscht jetzt?

Jemand der weniger despotisch und korrupt ist? Gibt es Grund- Menschen und Minderheitenrechte wie Religionsfreiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter? Gibt es die Todesstrafe? Nein?? Was also ist gewonnen?

fibiundchillie
00
26.1.2012, 16:28
Was ist also gewonnen?

korrekterweise muss man sagen: bisher erst mal die chance zur verbesserung der situation.
immerhin, ein schritt.
Prognose über das Ende des Weges geb ich lieber keine ab:(

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