Oppositionssender muss wegen Frequenz-Entzugs schließen
Budapest - Rund 10.000 Menschen haben in Ungarn gegen die bevorstehende Schließung des regierungskritischen Hörfunksenders Klubradio protestiert. "Nieder mit der Zensur" stand auf den Plakaten, die am Sonntag von den Demonstranten bei ihrem Marsch durch das Zentrum von Budapest in die Höhe gehalten wurden. Klubradio muss zum 1. März den Sendebetrieb einstellen, weil der umstrittene Medienrat des Landes dem Sender die Frequenz entzogen hat. Dagegen gingen am Sonntag vor allem Journalisten des Programms auf die Straße.
Dem Medienrat gehören ausschließlich Verbündete der Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban an. Die Einsetzung dieses Gremiums war Teil eines Mediengesetzes, das im Jänner 2011 in Kraft getreten war und international scharfe Proteste ausgelöst hatte.
Vergangene Woche mahnte die EU-Kommission Ungarn erneut, die Pressefreiheit zu achten. Orban, der in Europa wegen mehrerer umstrittener Gesetze unter Druck steht, trifft am Dienstag in Brüssel Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. (APA)
