SPD Niedersachsen will Wulff verklagen

22. Jänner 2012, 12:08

Klage am Staatsgerichtshof

Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
Kommentar posten
21 Postings
Kralj Matjaz
00
23.1.2012, 13:06
..der ausharrende Präsident

wird , solange die Mutti es will, in Amt und Würden bleiben......de iure ist dagegen nicht anzukommen...solange da nichts passiert...bleibt alles so....

suboptimal
 
03
23.1.2012, 12:10
Die üblichen Verdächtigen – "BILD am Sonntag" u.a – waren immer schon Meinungsführer für MORAL und ORDNUNG:

Berliner Polizei + Medien vertuschten Hintergründe des Ohnesorg-Todes
http://www.spiegel.de/politik/d... 83,00.html

Medien – Benno Ohnesorg: Die Zeitungen des Verlages Axel SPRINGER hatten damals 66,5 Prozent Anteil am West-Berliner Zeitungsmarkt. Sie hatten sich im Vorfeld gegen demonstrierende Studenten positioniert. Die Berliner BILD rief die Bevölkerung am 2. Juni 1967 auf: Helft der Polizei, die Störer zu finden und auszuschalten! Am 3. Juni berichteten sie NICHTS von einem Erschossenen, obwohl sechs Journalisten zur Tatzeit am Tatort waren. In der Berliner Morgenpost hieß es, gegen Mitternacht sei ein Student im Krankenhaus an den Folgen eines Schädelbruchs gestorben.
http://de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg

Jürgen Rembremerding
00
23.1.2012, 18:16
Der Wulff, der neue Ohnesorg?

Oder was soll das Posting besagen?

suboptimal
 
04
23.1.2012, 23:16
nein, die Medien-Hetzer sind das Gemeinsame daran,

es sind damals wie heute die gleichen, sonst nix. Der Wulff ist mir persönlich wurscht, aber die Verhältnismäßigkeit der Medienschlacht gegen ihn ist ins Absurde abgedriftet .... die grindige BILD als neues Leitmedium für Ethik und Transparenz das Sahnehäubchen
*lach*

Jürgen Rembremerding
01
24.1.2012, 01:01
Trapos Volando
00
23.1.2012, 02:19

Bitte nicht uebel nehmen, wenn ich jetzt mehrere paar schuh mische...

Aber:

1) die Diskussion um diesen wulff dauert schon zu lange an.
2) er ist so korrupt wie praktisch alle (ausnahmen gibt es immer), die aemter inne haben in den letzten, sagen wir 15?, jahren.
3) was mich aber noch mehr stoert, ist, dass wir solche wulffs nun tonnenweise auf professuren an oesterreichischen unis kriegen. Ich schaetze, es dauert nur noch 10 jahre, dann sind auch die rektoren deutsche... Alles gut, wenn kompetent, aber leider nein... Wir kriegen sehr oft nur den viertklassigen aus D fuer Austria...

Wer hat diese Wulffsche Vergermanisierung oesterreichischer Bildung geplant?

alexanderletten
 
00
23.1.2012, 09:21

Stellt sich jetzt die Frage wieso da nicht die Österreicher schneller und/oder kompetenter sind, wa?

Das ist genauso grandios blöd wie wenn der Schulabrecher Peter aus Favoriten (Hurra: Es leben die Vorurteile!) sagt: die Ausländer nehmen unsere Jobs weg.

Bronski
23
23.1.2012, 00:43
Jeder anständige Politiker wäre längst zurückgetreten

Wulff klebt, dank Pattex, fest an seinem Sessel!

Reich sein muss sich lohnen!
03
23.1.2012, 09:10

Ja, in Deutschland ist so etwas eher ungewöhnlich.
Deutschland darf nicht Österreich werden!

teelose party
00
22.1.2012, 23:48

indem bei wulff akribisch jedes detail recherchiert wird, entsteht der eindruck eines hochmoralischen journalismus, der den "mächtigen" genau auf die finger sieht und keine verfehlung durchgehen lässt.

ich glaube der eindruck trügt gewaltig.
ich glaube auch, dass wir bzw. deutschland bzw. die eu viel ernstere probleme hat bzw. haben.

toast buster
00
23.1.2012, 02:54

Eben nicht.
Es geht um Ehrlichkeit, Verantwortung und glaubwürdige Politik.
Ein ersteres Problem gibt es garnicht.

teelose party
00
23.1.2012, 07:34

sie haben mein posting nicht verstanden

Jürgen Rembremerding
00
23.1.2012, 01:19
Z.B. die Frage, ob Podolski in Köln bleiben soll

oder wechseln?

Waran
03
22.1.2012, 23:38
Ein Sittenbild

der Konservativen in Europa!

Ruben Weil
25
22.1.2012, 21:57
Der Spiesserskandal!

Wer die Bilder von Wulffs Privathaus gesehen hat wird eher mitleidvoll als neidisch reagieren. Für einen Präsidenten eine traurige Immobilie. Ein traurig geringer Anlass für jeden Skandal. Eben ein Spiesserskandal! Herr Berlusconi lacht sich bestimmt schlapp wofür Staatsoberhäupter in Deutschland in Ungnade fallen :-)

NONE
04
22.1.2012, 20:08

Kaiser Merkel steht zu ihm, egal wie korrupt er ist.

Das zeigt aber das man Politikern niemals die Möglichkeit geben darf, selbst wichtige Ämter besetzen zu können - oder zu bestimmen wer sie besetzt.

BPC
01
22.1.2012, 21:10

Was bleibt ihr auch anderes übrig? Zum einen kann sie eh den Bundespräsidenten nicht "stürzen", dann ist er auch noch ihr Parteifreund, zum anderen hat sie ihn ja extra "weggelobt" und ihn zum Staatsoberhaupt auserkoren. Es ist ihr Kandidat, ergo kann sie nun nicht die Flucht nach vorne starten.

abalada
00
23.1.2012, 09:17

Wenn er nicht will kann keiner ihn zum Rücktritt zwingen. Auch Merkel nicht. Und die Hürden für ein Amtsenthebungsverfahren sind sehr hoch. Dafür reichen die bisherigen Vorwürfe bei weitem nicht aus.

WiKaBot
09
22.1.2012, 15:34
Woanders wird wegen einer Boulette gekündigt …

… dafür hat es hier aber sehr lange gebraucht bis sich mal wer überhaupt zu einer Klage durchringt, die dann vermutlich noch irgendwo auf dem Dienstweg hängen bleibt.

Wahrscheinlich kommt es eher so, dass man die Stellenbeschreibung für den Kollegen Bundespräsidenten ein wenig novelliert um auch den neuerlichen Erfordernissen des Amtes rückwärtig gerecht begegnen zu können. Stichwort „Selbstgerechtigkeit“ unter Krähen, wie hier im schwarzen Kanal schon beschrieben. Und klar ein wenig mehr Pressfreiheit sollte schon sein, damit nicht aller Dreck nach oben kommt … (°!°)

http://qpress.de/2012/01/2... er-gesetz/

Norbert Theodor Bertel
 
011
22.1.2012, 12:39
Es geht um Ehrlichkeit in der Politik - nicht um Peanuts

Wegen einer einmaligen Veruntreuung von 2,50 Euro muss sich sicherlich kein Bürger empören - mögliche "Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch" sollte aber hinterfragt werden. Was wäre da besser geeignet als ein der deutschen Verfassung besonders verpflichtetes Gericht? Eine negative charakterliche Eignung von Politikern bezüglich der Ehrlichkeit - wenn 's keiner sieht -, Partei und Machtstrukturen nach der Facon "eine Hand wäscht die andere" zerstört langfristig ein Staatsgefüge, weil Korruption die menschliche Ethik und die Verfassungstreue der Bürger nach und nach ausser Kraft setzen. Auch wenn Ereignisse zeitlich zurückliegen ist eine Aufarbeitung im Sinne des Rechtsstaates unentbehrlich - die Dinge liegen ja noch nicht Jahrzehnte zurück.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.