Rund 15.000 demonstrierten gegen Entwurf in Paris
Paris - Vor dem für Montag geplanten Beschluss des französischen Senats zum Völkermord-Gesetz hat die Türkei erneut vor Konsequenzen für die diplomatischen Beziehungen gewarnt. Im Falle einer Verabschiedung werde es "weitere Sanktionen" geben, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag dem französischen Nachrichtensender France 24.
"Wir hoffen, dass wir diese Strafmaßnahmen nicht verhängen müssen, aber niemand darf erwarten, dass die Türkei schweigt", erklärte Davutoglu. Die Sanktionen würden solange aufrecht erhalten werden, bis Frankreich seine Haltung ändere.
In Paris demonstrierten laut Polizei rund 15.000 türkischstämmige Menschen gegen den Gesetzentwurf. Dieser sieht vor, das Leugnung von Völkermord in Frankreich unter Strafe zu stellen. Das gilt auch für den in Frankreich anerkannten Völkermord an den Armeniern zwischen 1915 und 1917.
Nach armenischen Angaben starben damals 1,5 Millionen Menschen. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes zurück und setzt die Opferzahl mit bis zu 500.000 Menschen wesentlich niedriger an.
Die Demonstranten zogen vor den Senat. Dort wird am Montag über den Entwurf beraten. Die Demonstranten trugen Plakate, auf denen unter anderem "Nein zu Sarkozys Gesetz der Schande" zu lesen war.
Die Nationalversammlung hatte das Völkermord-Gesetz bereits im Dezember verabschiedet. Daraufhin berief Ankara seinen Botschafter aus Paris zurück und stellte bilaterale Besuche ein. Außerdem wurden gemeinsame Manöver abgesagt.
Kritiker erklärten, mit dem Gesetz wolle sich Präsident Nicolas Sarkozy bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl die Stimmen der französischen Armenier sichern. (APA/AFP/sda)
