Pelinkas Niederlage als Chance für die SPÖ

Kommentar der anderen19. Jänner 2012, 20:03
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Brief eines hoffnungsfrohen Basis-Funktionärs - Von Andreas Babler

Was für eine Erleichterung: Die Strategie der Pelinka-Kritiker hatte Erfolg. Erkämpft von kritischen ORF-Redakteuren und -Redakteurinnen, flankiert von Printjournalisten und von Persönlichkeiten wie Elfriede Jelinek oder Peter Weibel.

Aber auch innerhalb großer Teile der Sozialdemokratie wird dieser Zwangsrückzug als Erfolg verspürt. Es ist immerhin das erste Mal in der Ära Faymann, dass eine Spitzenbesetzung der "Yuppie" - Fraktion rund um seine Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas nicht umgesetzt wurde. Da nutzten auch die parallel gelaufenen eher plumpen Distanzierungsversuche in der Debatte um den konkreten Besetzungsversuch im ORF nichts.

Tatsache ist, dass der Ausgang der Causa Pelinka auch den kritischen Kräften innerhalb der SPÖ wieder Mut und Perspektive geben kann. Eine innerparteilicher demokratiepolitischer Frühling bei einer gleichzeitigen inhaltlichen Erneuerung der Sozialdemokratie kann allerdings nur dann stattfinden, wenn die bestehende Inhomogenität der Anti-Yuppie-Bewegung zumindest in zentralen Politikfeldern zusammenfindet.

Notwendige Neuorientierung

Von den in der Öffentlichkeit quantitativ unterschätzten Funktionären, die sich ideologisch - so wie ich -´ in einer klassisch sozialistisch/sozialdemokratischen Polittradition sehen, bis hin zu Initiativen wie jener der "Sektion 8" , die einen modernen demokratiepolitischen und reformökonomistischen Ansatz repräsentiert: Die Schnittmenge für ein gemeinsames Vorgehen ist dabei groß.

Primär gilt es, die Auseinandersetzung um eine innerparteiliche Demokratiebewegung zu führen, welche einen zukünftigen Diskussions- und Positionsfindungsprozess, beginnend von "unten" bei den Basisinitiativen, Sektionen und lokalen Parteiorganisationen als Kern hat. - Inhaltlich ist der aktuelle Widerstand gegen den koalitionären Schulterschluss zu Schuldenbremse und Sparkurs sicherlich ein guter Ansatzpunkt für gemeinsame Vorgangsweisen im Bereich konkreter Umverteilungspolitik.

Dazu braucht es allerdings ein konsequentes Auftreten gegen die vorherrschenden "Yuppie" - und Umfragenorientierungen. Erst dann wird diese notwendige Neuorientierung hin zu einer modernen politischen Partei mit einer lebendigen geschichtlichen Tradition zu vollziehen sein.

Und so gesehen ist das Scheitern Niko Pelinkas bzw. seines SPÖ-Netzwerkes am Küniglberg auch eine Chance für die Gesamtpartei. (Andreas Babler, DER STANDARD, Printausgabe, 20.1.2012)

Andreas Babler, ehemals Verbandssekretär der Sozialistischen Jugend Österreichs, und der Weltjugendinternationalen, ist SPÖ-Stadtparteivorsitzender in Traiskirchen und Mitglied des niederösterreichischen Landesparteivorstands.

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