Rechnungshof zerpflückt Salzburger Festspiele

17. Jänner 2012, 18:28
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Mangelhaftes Rechnungswesen, mangelhafte Revision: Der Rechnungshofbericht ortet jede Menge Schwachstellen im Millionenbetrieb der Salzburger Festspiele

Deren Präsidentin, Helga Rabl-Stadler, ist geschockt.

Salzburg - Rechnungshofpräsident Josef Moser war am Dienstag persönlich an die Salzach gereist, um den - nach den inzwischen bei der Staatsanwaltschaft anhängigen Malversationen rund um die Osterfestspiele - mit besonderer Spannung erwarteten Prüfbericht über die Sommerfestspiele vorzustellen: Die Salzburger Festspiele mit einem Gebarungsumfang von 50 Millionen Euro "erfüllen nicht einmal die Voraussetzungen, die ein Verein erbringt, der einen Gebarungsumfang von einer Million Euro hat", fasste Moser die Kritik in einem Satz zusammen.

Jeder Verein der Größenordnung von einer Million oder mehr Umsatz sei verpflichtet, einen Jahresabschluss mit Bilanz sowie mit Gewinn- und Verlustrechnung aufzustellen, heißt es im Prüfbericht. Die Festspiele hingegen würden sich auf eine einfache Einnahmen-Ausgaben-Rechnung beschränken. Sie verfügten "über kein Rechnungswesen, "das der finanziellen Bedeutung und ihrer kulturellen und wirtschaftlichen Stellung gerecht wird".

Ferner bemängeln die Prüforgane Defizite in der internen Kontrolle und in der Revision. Die interne Revision sei "systemwidrig dem Kuratorium und nicht dem Direktorium" unterstellt.

Als gänzlich ungeeignet beurteilen die Prüfer auch die Konstruktion des Festspielfonds. Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SP) vertrete als Kuratoriumsvorsitzende den Fonds nach außen "und konnte auch operative Geschäfte abschließen". Das Direktorium wiederum hatte die laufenden Geschäfte des Fonds zu führen. Fazit: Es habe "keine strukturelle Trennung der Aufsichtstätigkeit des Kuratoriums von der operativen Tätigkeit des Direktoriums" gegeben.

"Interessenkollisionen"

Beim Festspielfonds, beim Erhaltungs- und Nutzungsverein, bei der Haus für Mozart GmbH und den Osterfestspielen seien dieselben Personen - Landeshauptfrau und Bürgermeister der Stadt - in mehreren Funktionen tätig, hält der Bericht fest. Es bestehe die Gefahr, dass "gegenläufige Interessen" nicht gewahrt würden.

Und weiter zum selben Thema: "Die Steuerberaterin des Vereins erstellte den Jahresabschluss und war gleichzeitig als Rechnungsprüferin tätig", heißt es im Bericht. Präsident Moser: "Die Steuerberaterin prüfte sich selbst."

Auch das Vier-Augen-Prinzip vermisst der Rechnungshof. Die entsprechenden Zeichnungsregeln seien großteils weder beim Fonds noch beim Erhaltungs- und Nutzungsverein der Festspielhäuser eingehalten worden. Zudem habe man es auch mit dem Vergaberecht nicht so genau genommen. Gleich zwölf Beschaffungsvorgänge mit einem Volumen von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro hat der Rechnungshof gefunden, wo das Bundesvergaberecht umgangen worden sei.

"Penible Rechnung"

Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler ist vor allem über den Vorwurf eines mangelhaften Rechnungswesens "geschockt". Man habe eine "penible Einnahmen-Ausgaben-Rechnung", verteidigte Rabl-Stadler im STANDARD-Gespräch die bisherige Praxis. Freilich: Über die geforderte Bilanzlegung "kann man reden", fügt sie an. Dies wohl auch in Richtung Rechungshofschef Moser: Dieser hatte den Festspielen "hinhaltenden Widerstand" und Reformunwillen vorgeworfen.

Keine Freude hat die Festspielpräsidentin mit den im Bericht vorgeschlagenen dreijährigen Rahmenförderungsverträgen. Real würde dies für Salzburg eine Verschlechterung bringen, da bis jetzt im Festspielgesetz ohne genauere Bezifferung nur geregelt sei, dass Bund, Land und Stadt Salzburg sowie der Tourismusfonds "den Abgang" zu übernehmen hätten.

Detailliert will Helga Rabl-Stadler am Donnerstag zu den einzelnen Punkten des Prüfberichtes Stellung beziehen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD - Printausgabe, 18. Jänner 2012)

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