Mangelhaftes Rechnungswesen, mangelhafte Revision: Der Rechnungshofbericht ortet jede Menge Schwachstellen im Millionenbetrieb der Salzburger Festspiele
Deren Präsidentin, Helga Rabl-Stadler, ist geschockt.
Salzburg - Rechnungshofpräsident Josef Moser war am Dienstag persönlich an
die Salzach gereist, um den - nach den inzwischen bei der Staatsanwaltschaft
anhängigen Malversationen rund um die Osterfestspiele - mit besonderer Spannung
erwarteten Prüfbericht über die Sommerfestspiele vorzustellen: Die Salzburger
Festspiele mit einem Gebarungsumfang von 50 Millionen Euro "erfüllen nicht
einmal die Voraussetzungen, die ein Verein erbringt, der einen Gebarungsumfang
von einer Million Euro hat", fasste Moser die Kritik in einem Satz zusammen.
Jeder Verein der Größenordnung von einer Million oder mehr Umsatz sei
verpflichtet, einen Jahresabschluss mit Bilanz sowie mit Gewinn- und
Verlustrechnung aufzustellen, heißt es im Prüfbericht. Die Festspiele hingegen
würden sich auf eine einfache Einnahmen-Ausgaben-Rechnung beschränken. Sie
verfügten "über kein Rechnungswesen, "das der finanziellen Bedeutung und ihrer
kulturellen und wirtschaftlichen Stellung gerecht wird".
Ferner bemängeln die Prüforgane Defizite in der internen Kontrolle und in der
Revision. Die interne Revision sei "systemwidrig dem Kuratorium und nicht dem
Direktorium" unterstellt.
Als gänzlich ungeeignet beurteilen die Prüfer auch die Konstruktion des
Festspielfonds. Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SP) vertrete als
Kuratoriumsvorsitzende den Fonds nach außen "und konnte auch operative Geschäfte
abschließen". Das Direktorium wiederum hatte die laufenden Geschäfte des Fonds
zu führen. Fazit: Es habe "keine strukturelle Trennung der Aufsichtstätigkeit
des Kuratoriums von der operativen Tätigkeit des Direktoriums" gegeben.
"Interessenkollisionen"
Beim Festspielfonds, beim Erhaltungs- und Nutzungsverein, bei der Haus für
Mozart GmbH und den Osterfestspielen seien dieselben Personen - Landeshauptfrau
und Bürgermeister der Stadt - in mehreren Funktionen tätig, hält der Bericht
fest. Es bestehe die Gefahr, dass "gegenläufige Interessen" nicht gewahrt
würden.
Und weiter zum selben Thema: "Die Steuerberaterin des Vereins erstellte den
Jahresabschluss und war gleichzeitig als Rechnungsprüferin tätig", heißt es im
Bericht. Präsident Moser: "Die Steuerberaterin prüfte sich selbst."
Auch das Vier-Augen-Prinzip vermisst der Rechnungshof. Die entsprechenden
Zeichnungsregeln seien großteils weder beim Fonds noch beim Erhaltungs- und
Nutzungsverein der Festspielhäuser eingehalten worden. Zudem habe man es auch
mit dem Vergaberecht nicht so genau genommen. Gleich zwölf Beschaffungsvorgänge
mit einem Volumen von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro hat der Rechnungshof
gefunden, wo das Bundesvergaberecht umgangen worden sei.
"Penible Rechnung"
Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler ist vor allem über den Vorwurf eines
mangelhaften Rechnungswesens "geschockt". Man habe eine "penible
Einnahmen-Ausgaben-Rechnung", verteidigte Rabl-Stadler im STANDARD-Gespräch die
bisherige Praxis. Freilich: Über die geforderte Bilanzlegung "kann man reden",
fügt sie an. Dies wohl auch in Richtung Rechungshofschef Moser: Dieser hatte den
Festspielen "hinhaltenden Widerstand" und Reformunwillen vorgeworfen.
Keine Freude hat die Festspielpräsidentin mit den im Bericht vorgeschlagenen
dreijährigen Rahmenförderungsverträgen. Real würde dies für Salzburg eine
Verschlechterung bringen, da bis jetzt im Festspielgesetz ohne genauere
Bezifferung nur geregelt sei, dass Bund, Land und Stadt Salzburg sowie der
Tourismusfonds "den Abgang" zu übernehmen hätten.
Detailliert will Helga Rabl-Stadler am Donnerstag zu den einzelnen Punkten
des Prüfberichtes Stellung beziehen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD - Printausgabe, 18. Jänner 2012)
