Immer mehr Deserteure - UN-Experten sehen Verstöße Irans gegen Waffenembargo - Ban: "Darf nicht so weitergehen" - Aktivisten: Tote bei Attacken
Istanbul/Damaskus/Paris - Die von Deserteuren gegründete Freie
Syrische Armee erhält immer mehr Zulauf. Nach Angaben von Aktivisten setzten
sich in der Provinz Idlib am Montag 20 Soldaten von der Regierungsarmee ab.
Sechs von ihnen seien auf der Flucht erschossen worden. Auch aus dem Umland von
Damaskus wurden Kämpfe zwischen Deserteuren und der regulären Armee gemeldet.
Desertierte Offiziere hatten in den vergangenen Tagen erklärt, zur Armee der
Fahnenflüchtigen gehörten inzwischen 20.000 Soldaten.
In Paris wurde bekannt, dass der Iran nach Ermittlungen von UNO-Experten
gegen ein Waffenembargo verstoßen und illegal Waffen an das Regime in Syrien
geliefert hat. Die Verstöße gegen die UN-Resolutionen 1747 und 1929 seien den
Mitgliedern des Sicherheitsrates gemeldet worden, teilte das französische
Außenministerium am Montag mit. Ein Sprecher bezeichnete die Waffenlieferungen
als zutiefst schockierend. Konkrete Angaben zu Art und Menge der nach Syrien
gebrachten Waffen machte er nicht.
Ban appelliert
Eine im März 2007 verabschiedete Resolution des Weltsicherheitsrates
untersagt der Führung in Teheran, Waffen ins Ausland zu verkaufen oder zu
liefern. Darüber hinaus haben die USA, die Europäische Union und die Türkei ein
Waffenembargo gegen Syrien verhängt.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon appellierte bei einem Besuch in den
Vereinigten Arabischen Emiraten an den UNO-Sicherheitsrat, angesichts der
Eskalation der Gewalt in Syrien zu handeln. Die Lage sei ernst, sagte er, ohne
konkrete Schritte zu empfehlen. "Angesichts der inakzeptabel hohen Opferzahl
darf es nicht so weitergehen", sagte er am Rande eines Energiegipfels in der
Hauptstadt Abu Dhabi.
Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im März 2011 sind nach UNO-Angaben
mehr als 5.000 Menschen getötet worden. Syrische Menschenrechtsaktivisten
sprechen sogar von rund 6.500 Opfern.
Allein am Montag starben wieder mindestens 21 Menschen, 15 weitere wurden
verletzt. Angehörige einer regimetreuen Miliz sollen in einer Bäckerei in der
syrischen Protesthochburg Homs fünf Menschen erschossen haben. Neun weitere
Zivilisten seien verletzt worden, als die Angehörigen der Shabiha-Miliz
willkürlich um sich geschossen hätten, meldete die Organisation Syrischer
Menschenrechtsbeobachter unter Berufung auf Augenzeugen. Auch in den
Protesthochburgen Sabadni und Hama starben laut Aktivisten sieben Menschen. Eine
unabhängige Bestätigung für diese Angaben war wegen der Medienblockade in Syrien
nicht zu erhalten.
Derweil wächst auch die Zahl der Funktionäre, die sich von Präsident Bashar
al-Assad distanzieren. Der aus Homs stammende Parlamentsabgeordnete Emad
Ghalioun erklärte in einem Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabiya am
Sonntagabend, er habe aus Protest gegen die Politik der Korruption und
Unterdrückung beschlossen, sich der Opposition anzuschließen. Deshalb habe er
sich nach Ägypten abgesetzt. Er kenne viele Abgeordnete, die sich innerlich
ebenfalls von der Führungsclique abgewandt hätten. Wegen eines kürzlich von
Assad erlassenen Reiseverbotes für Parlamentarier hielten sie jedoch still, da
sie ansonsten mit harten Strafen rechnen müssten.
Ein großer Teil der syrischen Opposition ist inzwischen in der Türkei
versammelt, darunter der frühere politische Häftling und Menschenrechtsanwalt
Haitham al-Maleh sowie etliche Führungsmitglieder der Moslembruderschaft. In
einem Lager von Deserteuren nahe der syrischen Grenze haben sie inzwischen nach
Auskunft der Opposition einen "Hohen Militärrat" gebildet. (APA)
