350 davon sollen "essentiell" für drahtlose Übertragung sein - Behält uneingeschränkte Nutzungsrechte
Das aktuelle Patentregime führt dazu, dass es in der IT-Branche Firmen gibt, deren Tätigkeitsfeld einzig und allein daraus besteht, Patente aus aller Welt zusammenzutragen, um sie dann gegen andere Unternehmen in Stellung zu bringen. Ein solches Unternehmen ist die italienische Sisvel International, selbst umreißt man die eigene Aufgabe damit, Patente in Pools zu packen, um einen einfacheren Zugriff und eine rechtliche Absicherung für andere Konzerne zu ermöglichen. Externe Bezeichnungen für solch einzig auf den Patenhandel spezialisierte Unternehmen sind meist weniger erfreulich, "Patent-Troll" ist ein in diesem Zusammenhang geläufiger Begriff.
Patentdeal
Jenseits von solch semantischen Fragen gibt es aber auch klarer umreißbare Nachrichten über Sisvel zu berichten: Wie die Firma in einer Presseaussendung stolz verkündet, hat man 450 Patente von Nokia übernommen, darunter 350, die für die Nutzung von drahtlosen Netzwerken "essentiell" sein sollen. Auch einige Patente im Zusammenhang mit der neuen Netztechnologie LTE und für die Optimierung von Video-Encoding scheinen dazu zu gehören.
Lizenz
Die Patente gliedern sich in 47 Gruppen und sollen zu "fairen, angemessenen und nicht-diskrinierenden" (FRAND) Bedinungen zu Lizenzierung angeboten werden, wie Sisvel betont. Nokia selbst sichert sich im Rahmen der Abmachung eine dauerhafte, kostenlose Lizenz für all die betreffenden Patente. Finanzielle Details zu dem Deal wurden nicht veröffentlicht. Das Portfolio des finnischen Mobiltelefonherstellers soll noch weitere 30.000 Patente beinhalten. (red, derStandard.at, 16.01.12)
