EU-Parlament

Schulz wird neuer Präsident, SP stellt Weichen neu

15. Jänner 2012, 18:43

Brüssel - Nach zweieinhalb Jahren wird der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek aus Polen, sein Amt am Dienstag an Martin Schulz übergeben. Der 56-jährige Deutsche ist seit 2004 Chef der Fraktion der Sozialdemokraten in Straßburg. Neben ihm stellen sich die britische Liberale Diana Wallis und der britische Konservative Nirj Deva der Wahl. Die Kür von Schulz gilt aber als sicher.

Gemäß einer Parteienvereinbarung der stärksten Fraktionen, Volkspartei und SP, wird das Präsidentenamt untereinander aufgeteilt und nach Ablauf der Hälfte der Legislaturperiode übergeben.

Mit Spannung wird die Wahl des Nachfolgers von Schulz an der Spitze der SP-Fraktion erwartet. Die besten Chancen werden Hannes Swoboda aus Österreich zugeschrieben. Seine Hauptkonkurrentin ist Catherine Trautmann, ehemalige französische Kulturministerin und Ex-Bürgermeisterin von Straßburg (siehe Interview). Dem Briten Stephen Hughes wird keine Chance vorausgesagt. Swoboda kündigte im Standard-Interview an, eine harte, sozialdemokratische Linie fahren zu wollen.

SP-Fraktionschef wäre die politisch einflussreichste Funktion, die ein österreichischer Abgeordneter in der Union je errungen hat. Aber auch aus der ÖVP steht mit Othmar Karas ein weiterer Österreicher vor einem Karrieresprung: Er kandidiert für die Funktion eines (von 14) Vizepräsidenten des Europaparlaments. (tom, DER STANDARD-Printausgabe, 16.01.2012)

Der Kluge
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16.1.2012, 15:00

Man muss zugeben, dass das ein Erfolg für die SPÖ wäre.

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