Auf Stadtparteitag mit 95 Prozent gewählt - SPÖ derzeit in einem historischem Tief
Graz - Die SPÖ ist die erste Partei, die sich in Graz offiziell mit der Nominierung ihrer Spitzenkandidatin für die Grazer Gemeinderatswahl im Jänner 2013 in Stellung bringt: Vorsitzende Martina Schröck (34), die im vergangenen September den glücklosen Edmund Müller beerbt hat, wurde am Samstag bei der Grazer Konferenz mit 95 Prozent zur Parteichefin und Listenführerin bestellt. Sie hat mit ihrem Team die nicht gerade leichte Aufgabe, die frühere Bürgermeister-Partei aus einem historischen Tief herauszuführen.
Grossmann neu im Vorstand
Neo-Stadtrat Michael Grossmann, der neu in den Parteivorstand gewählt wurde, erhielt 98,6 Prozent der Delegiertenstimmen. Schröck ging in ihrer Rede noch einmal auf das interne Führungs- und Richtungsdesaster ein. Reibungen und Konflikte habe man in den vergangenen Jahren zur Genüge gehabt, sie hätten alles andere überlagert: "Sie haben so eine Macht gewonnen - wir haben vergessen, dass unsere unterschiedlichen Zugänge und Motivationen genau unsere Stärke sind." Denn gerade die Breite der Bewegung sei "das Herzerfüllende an der SPÖ".
Gerechtigkeit, Zusammenhalt, Demokratie, Bürgernähe, Offenheit und Vielfalt seien jene Werte, für die man stehe und die nach Ansicht Schröcks unter Schwarz-Grün zu kurz kommen. Es gebe vermehrt sichtbare Zeichen von Armut, eine verstärkte Benachteiligung des Grazer Westens bei den Bildungschancen. Schröck erneuerte ihre Forderungen nach einem "Sozialpass" und einem Ressort für "Arbeit und Beschäftigung". Stark machte sie sich für Kleinstunternehmen, neben den "Hacklern" die eigentlichen Leistungsträger - in ihre Richtung müsse sich auch die SPÖ öffnen, egal ob selbst- oder unselbstständig.
Mehr soziales Engagement
Aufhorchen ließ die Sozialstadträtin, der mitunter ihre Vorliebe für Haute Couture vorgeworfen wurde, mit dem Vorschlag für mehr persönliches soziales Engagement von Politikern: "Es gibt zahlreiche Beispiele von Firmen, wo die Chefetage in regelmäßigen Abständen an der Basis arbeitet. Dasselbe will ich im Rathaus einführen. Auch wir sollten regelmäßig einen Tag in einer sozialen Einrichtung verbringen und mitarbeiten." Für mehr Vertrauen sollte auch ein Ehrenkodex sorgen: "Ein Bestandteil sollte die Verpflichtung sein, dass Politiker auf Vorstands- oder Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft verzichten."
"Restriktionen keine Lösung"
Ein Anliegen ist Schröck "mehr Begegnung", beispielsweise durch die Schaffung von Generationenspielplätze. Ins Visier nahm sie ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl, der Bürgernähe und -beteiligung nur propagiere: "Seine Ankündigungs- und Schönfärbepolitik habe ich satt." Restriktionen wie das Alkoholverbot am Hauptplatz seien keine Lösung. Graz müsse Freiräume bieten, Mut zum internationalen Zentrum haben. Zum Schluss meinte sie noch: "Wir sind das Herz der Stadt und es schlägt wieder ganz stark."
Nach dem Abgang von Alfred Stingl hatte die SPÖ ständig an Boden verloren - von über 30 Prozent auf 19,8 Prozent 2008. Seither hat sich die Partei nicht erholt, im Gegenteil: ein halbes Dutzend Kurzzeit-Vorsitzende konnten sie nicht in ruhiges Fahrwasser bringen, sogar ein Abrutschen auf den vierten Platz hinter die derzeitigen Koalitionspartner ÖVP und Grüne sowie die FPÖ wird befürchtet. Schröcks Ziel ist es, gegenüber 2008 zuzulegen und idealerweise den zweiten Stadtrat zu halten, was allein schon durch die Verkleinerung von Gemeinderat (von 56 auf 48 Mandatare) und Stadtsenat (von neun auf sieben Mitglieder) sehr schwer werden wird. Der Angriff auf den Bürgermeistersessel solle dann 2018 erfolgen. (APA)
