Frankreichs Medien machen Sarkozy für die Blamage verantwortlich
Frankreich fällt ein A aus der Krone - und Sarkozy aus dem Namen. Die
Zeitung Libération nennt den französischen Präsidenten nur noch
"Srkozy". Er wird von den Medien generell für den Verlust des Triple-A
verantwortlich gemacht. Aus vielen Kommentaren dringt das Bedauern
durch, dass Frankreich mit der Topbonität auch ein Stück Nationalstolz
verliere. Das wiege schwerer als die ökonomischen Folgen, welche die
Finanzmärkte in den letzten Monaten weitgehend antizipiert hätten.
Der sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande resümierte
die Reaktionen mit dem lapidaren Kommentar, Frankreich spiele "nicht
mehr in der ersten Division". Um zu präzisieren: "Nicht Frankreich wurde
zurückgestuft, sondern eine Politik, eine Strategie, eine Ethik, eine
Regierung - ein Präsident."
Sarkozy äußerte sich nicht dazu. An seiner Stelle versuchte
Premierminister François Fillon gegenzusteuern, indem er der
Linksopposition vorwarf, sie lasse es an "nationaler Solidarität"
mangeln und freue sich insgeheim über die Abstufung. Er forderte
Hollande auf, sein eigenes Wahlprogramm, das nur Ausgaben- und
Steuererhöhungen vorsehe, den Ratingagenturen vorzulegen.
Diese Aufforderung hat einiges für sich: Das sozialistische Wahlprogramm
wäre wohl so wenig wie Sarkozys Politik in der Lage, den Negativtrend zu
wenden, den S&P der französischen Konjunktur bescheinigt. Ganz allgemein
steht Sarkozys Rechtspartei UMP dem Ansatz der Ratingagenturen viel
näher, da sie traditionell für mehr Budgetdisziplin einsteht.
Bloß vermasselte Sarkozy diese günstige Ausgangslage selbst. Nach seiner
Wahl 2007 machte er Gutverdienenden milliardenschwere Steuergeschenke;
zugleich erhöhte er die Staatsausgaben massiv. Als ein Jahr später die
Finanzkrise ausbrach, war die Staatskasse leer. Trotzdem muss Sarkozy
noch dutzende Milliarden für die EU-Rettungspläne mobilisieren. Die
Linksopposition wirft ihm vor, er habe alles in allem 500 Milliarden
Euro verjubelt.
Als S&P vor einigen Monaten mit der Rückstufung drohte, erklärte Sarkozy
vollmundig, die Wahrung des Triple-A sei nicht nur sein "Ziel", sondern
eine "Verpflichtung". Jetzt steht der Präsident einmal mehr als
unglaubwürdiger Wahlversprecher da.
Verschiedene Minister erklärten am Wochenende, die Rückstufung sei für
Frankreich "keine Katastrophe". Kurzfristig mag dies zutreffen. Die
Zinsschere zu Deutschland dürfte sich aber vergrößern. Ökonomen gehen
davon aus, dass auch Großunternehmen wie die Eisenbahn SNCF höhere
Zinsen zahlen müssen - und damit gezwungen sein werden, die Fahrpreise
zu erhöhen. (DER STANDARD-Printausgabe, 16.01.2012)
