Nicol s S rkozy: Der degradierte Präsident

15. Jänner 2012, 18:09
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Frankreichs Medien machen Sarkozy für die Blamage verantwortlich

Frankreich fällt ein A aus der Krone - und Sarkozy aus dem Namen. Die Zeitung Libération nennt den französischen Präsidenten nur noch "Srkozy". Er wird von den Medien generell für den Verlust des Triple-A verantwortlich gemacht. Aus vielen Kommentaren dringt das Bedauern durch, dass Frankreich mit der Topbonität auch ein Stück Nationalstolz verliere. Das wiege schwerer als die ökonomischen Folgen, welche die Finanzmärkte in den letzten Monaten weitgehend antizipiert hätten.

Der sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande resümierte die Reaktionen mit dem lapidaren Kommentar, Frankreich spiele "nicht mehr in der ersten Division". Um zu präzisieren: "Nicht Frankreich wurde zurückgestuft, sondern eine Politik, eine Strategie, eine Ethik, eine Regierung - ein Präsident."

Sarkozy äußerte sich nicht dazu. An seiner Stelle versuchte Premierminister François Fillon gegenzusteuern, indem er der Linksopposition vorwarf, sie lasse es an "nationaler Solidarität" mangeln und freue sich insgeheim über die Abstufung. Er forderte Hollande auf, sein eigenes Wahlprogramm, das nur Ausgaben- und Steuererhöhungen vorsehe, den Ratingagenturen vorzulegen.

Diese Aufforderung hat einiges für sich: Das sozialistische Wahlprogramm wäre wohl so wenig wie Sarkozys Politik in der Lage, den Negativtrend zu wenden, den S&P der französischen Konjunktur bescheinigt. Ganz allgemein steht Sarkozys Rechtspartei UMP dem Ansatz der Ratingagenturen viel näher, da sie traditionell für mehr Budgetdisziplin einsteht.

Bloß vermasselte Sarkozy diese günstige Ausgangslage selbst. Nach seiner Wahl 2007 machte er Gutverdienenden milliardenschwere Steuergeschenke; zugleich erhöhte er die Staatsausgaben massiv. Als ein Jahr später die Finanzkrise ausbrach, war die Staatskasse leer. Trotzdem muss Sarkozy noch dutzende Milliarden für die EU-Rettungspläne mobilisieren. Die Linksopposition wirft ihm vor, er habe alles in allem 500 Milliarden Euro verjubelt.

Als S&P vor einigen Monaten mit der Rückstufung drohte, erklärte Sarkozy vollmundig, die Wahrung des Triple-A sei nicht nur sein "Ziel", sondern eine "Verpflichtung". Jetzt steht der Präsident einmal mehr als unglaubwürdiger Wahlversprecher da.

Verschiedene Minister erklärten am Wochenende, die Rückstufung sei für Frankreich "keine Katastrophe". Kurzfristig mag dies zutreffen. Die Zinsschere zu Deutschland dürfte sich aber vergrößern. Ökonomen gehen davon aus, dass auch Großunternehmen wie die Eisenbahn SNCF höhere Zinsen zahlen müssen - und damit gezwungen sein werden, die Fahrpreise zu erhöhen. (DER STANDARD-Printausgabe, 16.01.2012)

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    Trauriger Sarkozy.

  • Aufmachertitel als Kürzestkommentar: Die Pariser Libération nach der S&P-Entscheidung.
    foto: libération
    Aufmachertitel als Kürzestkommentar: Die Pariser Libération nach der S&P-Entscheidung.
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