Verteidigungsminister Sten Tolgfors über Stockholms Freiwilligenheer, das Norbert Darabos als Vorbild gilt
Standard: Schweden hat 2010 die Wehrpflicht ausgesetzt und nimmt Kurs auf ein Freiwilligenheer. Die neue Armee, mit 28.000 im In- und Ausland einsetzbaren Heeresangehörigen sowie 22.000 Angehörigen der Heimwehr, soll bis 2014 zu großen Teilen und bis etwa 2018 vollständig stehen. Was waren die Motive für die Reform?
Tolgfors: Für die Anforderungen nach der Zeit des Kalten Krieges müssen die Streitkräfte hier und jetzt zugänglich, anwendbar und beweglich sein. Die früheren Mobilisierungszeiten von ein bis drei Jahren waren zu lang. Wir mussten gesonderte, temporär zusammengesetzte Auslandstruppen unterhalten. Das verschlang Ressourcen - ebenso wie die Tatsache, dass 70 Prozent der Soldaten nach kostenintensiver Ausbildung die Streitkräfte verließen. Laut der Untersuchung zur Umstellung auf das neue System war das Wehrpflichtsystem pro Jahr rund zwei Milliarden Kronen (entspricht etwa 225 Millionen Euro) teurer als die Anstellung von Freiwilligen, wenn 3000 Soldaten einsatzbereit verfügbar sein sollen. Künftig investieren wir nun in hoch qualifiziertes und daher teureres Personal, das aber bleiben will. Das macht die Reform auch ökonomisch rationell.
Standard: Österreichs Verteidigungsminister sieht Schweden als Vorbild - werden Sie ihn in dieser Sicht bestärken?
Tolgfors: Wir freuen uns über das Interesse, so wie auch wir von anderen lernen. In ganz Europa läuft derzeit angesichts anstehender Verteidigungsreformen ein reger Erfahrungsaustausch. In einer Studie vom August hat die Nato Schwedens Reform sehr positiv bewertet, hinsichtlich der nationalen Verteidigung wie auch unserer Teilnahme an Friedenseinsätzen. Letztlich muss natürlich jedes Land selbst entscheiden, welche Erfahrungen es übernimmt.
Standard: Schweden wie auch Österreich wirken im Rahmen der Nato-Partnerschaft für den Frieden und fokussieren auf internationale Friedenseinsätze. Im Gegensatz zu Österreich setzt Schweden aber stark auf sicherheitspolitische Kooperation ...
Tolgfors: Schweden ist allianzfrei und entscheidet in jedem einzelnen Fall selbst über sein Engagement. Gleichzeitig ist Schweden ein Land, das Sicherheit gemeinsam mit anderen baut, in Nordeuropa und innerhalb der EU.
Standard: Durch Kooperation bei der Entwicklung und Produktion von Kriegsmaterial - also das sogenannte Pooling and Sharing - will Schweden sparen und Gelder unter anderem für die Truppe, für das Personal freisetzen. Welche Erfahrungen haben Sie mit dieser Strategie gemacht?
Tolgfors: Wir verfolgen die neue Strategie seit längerem sehr erfolgreich. So erbrachte die mit orwegen koordinierte Entwicklung unseres neuen Artilleriesystems Archer eine Einsparung von 400 Millionen Kronen. Gemeinsam mit Deutschland haben wir eine EU-weite Initiative für Pooling and Sharing gestartet. Europa braucht in diesem Bereich mehr Zusammenarbeit.
Standard: Schwedens Verteidigungsbudget ist etwa doppelt so hoch wie jenes Österreichs, allerdings unterhält Schweden mit Verweis auf geopolitische Gegebenheiten eine Reihe hoch entwickelter Systeme, etwa 100 Jas-Kampfflieger. Welche Spielräume gibt es für die Truppenverstärkung, welche Mehrinvestitionen sind geplant?
Tolgfors: Bereits beschlossen ist eine Verstärkung um 230 Millionen Kronen 2012 sowie um 700 Millionen Kronen 2013, finanziert jeweils vor allem durch Einsparungen im Logistikbereich.
Standard: Der von Ihnen erwähnte Nato-Bericht zur schwedischen Reform benennt die Rekrutierung geeigneten Personals als "große Herausforderung". Bis 2014 sollen rund 16.000 Soldaten angestellt werden. Wie ist der Stand bisher?
Tolgfors: Zumal für die Grundausbildung hat das Interesse mit fast zehn Bewerbern pro Platz, wobei 18 Prozent der Bewerber Frauen sind, alle Erwartungen übertroffen und Befürchtungen widerlegt, wonach Soldat vor allem jene werden wollen, die ansonsten wenig Chancen sehen. 90 Prozent der Ausgebildeten bleiben zudem in der Armee. Auch für die ausgeschriebenen Stellen ist das Interesse mit etwa sieben Bewerbern pro Platz groß. Bis zum Jahr 2014 wollen wir 6900 Soldaten in Vollzeit anstellen, rekrutiert sind jetzt 4000. Bei den Teilzeitsoldaten, die aus dem Zivilberuf jeweils zeitweise abberufen werden, sind 9000 Stellen geplant. Bislang haben wir rund 3000 Interimsverträge geschlossen.
Standard: Sämtliche Stellen werden zeitlich befristet, das Soldatsein soll keine Lebensstellung sein, die Verbindung zum zivilen Leben bestehen bleiben. Für die Teilzeitsoldaten sind die Anstellungsbedingungen aber ungeklärt, daher die Interimsverträge. Wie geht es da weiter?
Tolgfors: Entsprechende Gesetze wird es im Frühjahr geben, noch vor der Sommer-Zielvorgabe der Streitkräfte.
Standard: Große Schritte will man 2012 bei der Reform des Offiziersberufs tun. In den Streitkräften herrscht Unruhe - werden viele gehen müssen? Wird es höhere Kosten für Pensionen geben?
Tolgfors: Ich möchte betonen, dass es sich hier nicht vorrangig um Einsparungen handelt, sondern um mehr Qualität. Wir brauchen weniger Offiziere, die in der Truppe Karriere machen - ihre Zahl soll von 9500 auf 3500 sinken - und es soll mehr Spezialisten geben, statt bisher 3000 etwa 6000. Der Fokus liegt nicht auf Pensionierung, sondern auf Aus- und Weiterbildung. (Anne Rentzsch, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16.1.2012)
STEN TOLGFORS (45) ist seit 2007 Verteidigungsminister in Schwedens Mitte-rechts-Koalition unter Fredrik Reinfeldt. Von 2006 bis 2007 war er Handelsminister. Er saß seit 1998 im Reichstag und vertrat die konservative moderate Sammlungspartei unter anderem in sozial- und bildungspolitischen Fragen.
