Weiterer Rücktritt in den Reihen der Grünen
Budapest - Der Fraktionschef der ungarischen Öko-Partei
LMP, Andras Schiffer, hat seinen Rücktritt bekanntgegeben. Der
Politiker lege sowohl den Fraktionsvorsitz als auch seinen
Vorstandsposten nieder, berichtete das Internet-Portal "hvg.hu" am
Samstag. Schiffer soll den Schritt damit begründet haben, dass die
Parlamentsfraktion die Partei "beim Verfolgen einer eigenständigen
Politik nicht ausreichend unterstützen" würde, schrieb das Portal.
Die oppositionelle LMP, die 2010 erstmals in die Volksvertretung
einzog, hat keinen Vorsitzenden, sondern nur einen Vorstand als
kollektives Lenkungsgremium.
Vor dem Hintergrund der zunehmend autoritären Politik des
rechts-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban entbrannten in
der LMP zuletzt heftige Diskussion über mögliche Bündnisse mit der
linken Opposition und den neuen Protestbewegungen. Schiffer hatte
sich ursprünglich für eine Politik der gleichen Distanz zum rechten
Regierungslager und zur linken Opposition eingesetzt.
Anfang des Jahres hatte die grüne Abgeordnete Virag Kaufer ihr
Mandat zurückgegeben, weil sie, wie sie sagte, in dem von der
Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei FIDESZ (Bund Junger
Demokraten) beherrschten Parlament nichts mehr auszurichten
vermochte. Letzte Woche gab der Wirtschaftssprecher der Partei, Gabor
Scheiring, seinen vorläufigen Rückzug aus der Politik bekannt. Dabei
hatte er "das ständige innere Chaos, die permanente Amateurhaftigkeit
und die damit einhergehende Kultur der Leistungsfeindlichkeit" in der
LMP beklagt. (APA)
