EU-Diplomaten: Iran soll mit Lieferungen Schulden zahlen
Brüssel - Italien wird voraussichtlich vom
EU-Einfuhrstopp für Erdöl aus dem Iran ausgenommen. Das zeichnet
sich nach Angaben von EU-Diplomaten bei der Vorbereitung eines für
23. Jänner geplanten Beschlusses der EU-Außenminister ab. Die
EU-Länder Italien und Griechenland beziehen bis zu 14 Prozent ihrer
Öleinfuhren aus dem Iran.
Die Öllieferungen des Irans an Italien könnten fortgesetzt werden,
weil der Iran mit diesen Lieferungen Schulden beim italienischen
Energiekonzern ENI bezahle, sagte ein Diplomat am Freitag.
Lieferungen, die nicht mit Zahlungen an Teheran verbunden seien,
sollten nicht unter das Embargo fallen.
Zudem gilt als wahrscheinlich, dass nach dem Beschluss über den
Stopp der Öllieferungen eine Übergangszeit von möglicherweise sechs
Monaten gilt, bis das Embargo in Kraft tritt. Damit soll vor allem
Länder wie Griechenland und Spanien die Möglichkeit gegeben werden,
andere Lieferanten zu finden. Auch Spanien bezieht einen
überdurchschnittlich hohen Anteil aus dem Iran.
Über die Länge der Übergangsfrist gebe es aber bisher noch keine
Entscheidung, sagte Diplomaten. Es sei auch möglich, dass diese Frage
erst von den Ministern persönlich entschieden werde. Die USA wollen,
zusammen mit Europa, die iranische Ölindustrie mit Sanktionen
schwächen, um Teheran zum Nachgeben im Atomstreit zu zwingen. Zudem
soll der Geldverkehr mit dem Iran drastisch beschränkt werden. (APA)
