Gespräche in Russland, Deutschland, Großbritannien - Zuvor Treffen mit Israels Präsident in Jordanien
Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas
wird kommende Woche die drei UNO-Sicherheitsratsmitglieder
Großbritannien, Deutschland und Russland besuchen. Das teilte die
offizielle Nachrichtenagentur Wafa der Palästinensischen
Autonomiebehörde mit. Zuvor wird Abbas nach Angaben seines Büros am
morgigen Samstag in Jordaniens Hauptstadt Amman mit Israels
Präsidenten Shimon Peres Gespräche führen.
Am Montag soll Abbas in London auf den britischen Premier David
Cameron treffen. Am Montagabend wird Abbas in Berlin erwartet, wo er
die deutsche Kanzlerin Angela Merkel treffen soll. Deutschland hat
derzeit einen Sitz als nicht-ständiges Mitglied des
UNO-Sicherheitsrates. Am Samstag sind Gespräche mit Russlands
Präsident Dmitri Medwedew und dem russischen Außenminister Sergej
Lawrow in Moskau eingeplant.
Bei der Reise will Abbas seine Gesprächspartner dem Vernehmen nach
über den Stand der Vorgespräche mit Israel über mögliche
Friedensverhandlungen informieren.
Abbas pessimistisch
Unterhändler Israels und der Palästinenser haben sich bisher
zweimal in Amman getroffen. Zwei weitere Treffen sind vor dem 26.
Jänner anberaumt, dem Ende der vom Nahost-Quartett aus USA, Russland,
Vereinten Nationen und Europäischer Union gesetzten Frist, binnen
derer beide Seiten ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf
sowie Sicherheitsregelungen vorlegen sollten. Abbas äußerte sich
jedoch kurz vor seiner Abreise pessimistisch über den Verlauf der
Vorgespräche.
Die Palästinenser bestünden weiterhin darauf, dass Israel vor dem
Beginn von Friedensverhandlungen seine Siedlungspolitik stoppe und
die Grenzen von 1967 als Ausgangspunkt von Verhandlungen akzeptiere.
Israel habe sich in dieser Frage bisher nicht bewegt, sagte Abbas.
Israel lehnt Bedingungen ab und will alle Fragen in direkten
Diskussionen ansprechen.
Abbas warnte, dass die Palästinenser andere Optionen prüfen
würden, wenn es bis zum 26. Jänner keine echten Fortschritte geben
sollte. So könne er sich wieder an die Vereinten Nationen wenden, um
die Vollmitgliedschaft zu betreiben oder Israel anklagen, die Genfer
Konvention über Zivilpersonen in Kriegszeiten zu verletzen, indem es
im besetzten Westjordanland und im arabischen Ostteil von Jerusalem
Siedlungen baue und israelische Siedler Palästinenser angriffen. (APA)