Klausur

Niederösterreich baut Defizit ab

13. Jänner 2012, 17:43

Um 50 Millionen pro Jahr - Einsparungen bei Beamten

St. Pölten - Allerorts wird über das Sparen nachgedacht - die VP Niederösterreich tat dies am Freitag in der Nähe von Baden: Bei der Klausur der schwarzen Regierungsmitglieder erklärte Landeshauptmann Erwin Pröll, Niederösterreich sei "voll auf Kurs beim Schuldenabbau". Um 50 Millionen Euro pro Jahr soll das Defizit bis 2015 gesenkt werden, erreichen will man das unter anderem mit den Erlösen aus den Wohnbaudarlehen, mit einer Besoldungsreform und dem Abbau von Beamten. Einen (kolportierten) Teil des Sparpakets, nämlich eine Steigerung der Spitalskosten, die geringer ist als die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts, habe man in Niederösterreich schon erreicht, sagte Pröll.

Auch bei den Gemeinden soll gespart werden, diese sollen mehr kooperieren. Bei allen Projekten, die an die Gemeindeabteilung des Landes herangetragen werden, ist künftig ein sogenannter Kooperationscheck verpflichtend vorgeschrieben. Auch bei EDV und Lohnverrechnung sollen die Gemeinden "überregional arbeiten".

Die Nachwehen der Landtags-Sondersitzung am Donnerstag zum Proporz waren bei der VP-Klausur noch spürbar: Für Pröll hat sich "die Spreu vom Weizen getrennt. Es hat sich gezeigt, auf wen man in diesem Land setzen kann." Pröll spielte damit auf Vizelandeshauptmann und SP-Parteichef Josef Leitner an, der sich gegen Ende der Sitzung zu Wort gemeldet hatte - entgegen einer Vereinbarung der Klubdirektoren, laut der nur Abgeordnete, aber keine Landesregierungsmitglieder reden sollten. Die SP wiederum sagt, es sei vereinbart worden, dass auch Regierungsmitglieder zu Wort kommen sollten, wenn diese sich direkt angesprochen fühlten. Die Grünen, die die Sondersitzung beantragt hatten, nahmen Leitners Rede jedenfalls zum Anlass, der SP offiziell die Zusammenarbeit im Landtag aufzukündigen. (hei, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.1.2012)

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Takeshi Kovacs
00
18.1.2012, 21:50
wer soll den das glauben?

gretchenfrage
00
15.1.2012, 16:19

wenn man sich den budgetvoranschlag des landes NÖ für 2012 etwas genauer ansieht, geht daraus hervor, dass neben der reduzierung des defizits auch der abbau von bestehenden schulden geplant ist (mal sehen...) . aber ja, ist aus obigem artikel natürlich nicht erkenntlich.

Pauli Feuerstein
02
15.1.2012, 11:50
Wie reduziert man Schulden mit einem

geringeren DEFIZIT?

Ist der Schreiberling ahnungslos??

didi111
00
15.1.2012, 11:24
Angesichts der Schuldenproblematik eein lustige Story aus NÖ

Die Republik Österreich ist bonitätsmäßig mit einem Downgrading konfrontiert.

Okay, und wie ticken die Freunde aus NÖ?

Die machen - TROTZ ALLEM -ein tolles Winterspektakel am Jauerling (in der Nähe von St. Pölten gelegen).

Stargast war natürlich der Erwin mit der Landesregierung.

Um dort am Jauerling, welcher eher als schneearm gesehen werden kann genug Schnee zu haben, war diesen Freunden NICHTS zu teuer.

Sie liesen ca. 80 LKW mit Schnee vom Hochkar zum Jauerling bringen zu diesem ÖVP-Landeshappening.

Wer brennt DAS?

Es dürfte sehr lustig gewesen sein, Alkohol lief in Strömen und die Steuerzahler freuen sich, wenn sie sich dabei beteiligen können.

DAS müsste ja fast ein strafrechtlichen TATbestand sein?

sonne-licht
 
00
15.1.2012, 10:50
gscheiter wärs!

wenns endlich einen zinsenstopp zeitlich begrenzt einführen würden und förderungen der banken damits geld beim volk ankommt!

50 millionen bei 7 milliarden zinsen pro jahr da wird an der falschen seite gespart!

die banken/nationalbank (privilegien durchforsten) müssen endlich mal zeigen, daß was für den staat österreich tun wollen und nicht nur für sich selbst!

?und
00
15.1.2012, 09:58
super, das nenn ich eigenständige politik - die zusammenarbeit mit den genossen aufkündigen

geht ja doch was weiter im streben "näher mein pröll zu dir", ansonsten noch grünpolitik in niederösterreich mit schwerpunkt wiener tierschutzverein und wer hat den besseren sesselkleber.

R., der Hundefreund
00
14.1.2012, 23:45
Defizitabbau in NÖ? Gibt´s einen neuen Finanzlandesrat?

locken
00
14.1.2012, 17:58
Landtag den Schnarchverein um die Hälfte verkleinern !

Waldorf and Statler
 
07
14.1.2012, 11:18
Niederösterreich sei "voll auf Kurs beim Schuldenabbau". Um 50 Millionen Euro pro Jahr soll das Defizit bis 2015 gesenkt werden

Defizitsenkung hat jetzt genau was mit Schuldenabbau zu tun?

walter helfmann
00
15.1.2012, 02:00
sie sehen das falsch:

eine senkung des defizits führt zu einer geringeren verschuldung und ist somit ein schuldenabbau. logisch oder etwa nicht?

wir fachlaien verstehen unter einem schuldenabbau lediglich die rückzahlung von krediten ohne neue verpflichtungen einzugehen.

was sind wir dumm, eben laien.

Miklaus Röchlinger
13
14.1.2012, 10:07

Oho...die Grünen bringen sich für Nach-Proporzzeiten als Prölls Steigbügelhalter in Stellung...

chrilly donninger1
01
14.1.2012, 23:43
Eher für die Nach-Pröll Zeiten

Es schwebt ihnen das Modell O.Ö. vor. Über die Proporz-Schiene werden sie wohl nie einen Landesrat bekommen.
Die ÖVP könnte dann auch mit 45% sehr bequem regieren.
Wobei der Proporz auch eher ein historisches Auslaufmodel ist. Unter normalen Demokratischen Verhältnissen ist er ein Unding. Nur sind die Verhältnisse in N.Ö. feudal-ähnlich.
Die ÖVP würde nach Abschaffung des Proporzes auch mit 45% 95% des Apparates kontrollieren. Bis zum kleinsten Strassenmeisterei- und Gemeindearbeiter-Posten hinab.

walter helfmann
00
15.1.2012, 01:47
Nach-Pröll

da haben sie eine längere durststrecke vor sich.

die zusammenarbeit mit den sozen aufzukündigen ist gut. für eine eigenständigen politik war diese zusammenarbeit hinderlich.

im oö-modell müssen die grünen schon seit längerer zeit die schwarz-braune annäherung zur kenntnis nehmen.

ob grün oder blau/braun mit schwarz gemischt wird ist egal, das ergebnis ist ... der farbenlehre zu entnehmen.

Weg mit dem letzten Proelleten!
04
14.1.2012, 06:18
NOE hat Mrd. an Schulden, aber

50 Mio pro Jahr wollens sparen bis 2015 (nächste Wahl), ergibt 150 Mio.

Augenauswischerei ala Pröll und Sobotka!!!

Hahahahahahahahaha

armin delmenhorst
 
01
13.1.2012, 22:30
Niederösterreich baut Defizit - trennen

sie sich etwa von den Prölls?

chrilly donninger1
04
14.1.2012, 00:09
In Niederösterreich wirds nach dem Abgang

von E.Pröll ein ähnliches Erwachen geben wie in Kärnten nach dem unfreiwilligen Abgang von J.Haider.
Es wird auch ein Nachfolgekrieg unter den schwachen Satrapen ausbrechen. Fähige Leute verträgt der Pröll ja nicht um sich.
Aber im Moment deckt er die Probleme noch zu. Er ist bei den Leuten im Land beliebt. Teilweise liegt das auch an der schwachen Opposition.

armin delmenhorst
 
00
14.1.2012, 09:41
Mit der Opposition in NÖ

stimme ich Ihnen voll und ganz zu. Was die Aufklärung betrifft, habe ich nicht viel Hoffnung, zu mächtig ist dieses Netzwerk. Verstehe auch nicht, warum die Opposition nicht geshlossen für die Abschaffung des Proporzes ist. Grüne sind glaube ich dafür. FP hat, soweit ich auf der ORF-Seite gelesen habe, dagegen gestimmt. Das ist mir total unverständlich. Von den Beutesozen kenne ich die derzeitige Position nicht - warten wahrscheinlich auf einen Anruf "der Büroleiter". Aber von denen kann man ja nicht viel erwarten, sie sind ja mit den Schwarzen die Schöpfer dieses Wahnsinnsystems.

chrilly donninger1
00
14.1.2012, 23:30
Soweit ich das verstanden habe

Weil dann die Schwarzen auch mit 45% plus den Stimmen Grünen 90% der Macht hätten.
Die Grünen liebäugeln mit einem Model Oberösterreich.
Soweit ich weiss gab es auch ein Gesprächsangebot der Grünen an die Blauen. Der Pröll ist sich zu gut dafür. Die Grünen hätten da quasi Vermittler gespielt.
Die Position der Roten wissen die wahrscheinlich nicht einmal selbst.
Persönlich halte ich den Proporz auch eher für ein Übel. Es sollte ein klares Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition geben. Wobei man da auch die Rechte der Opposition stärken muss.

chrilly donninger1
02
13.1.2012, 22:08
Es können 70% der N.Ö. Gemeinden nicht

mehr ausgeglichen bilanzieren. Die können nur mehr durch Bedarfszuweisungen vom Land über Wasser gehalten werden.
Im Bezirk Zwettl ist Ottenschlag mit 7000 Euro/Ew. verschuldet. Dem stehen Einnahmen von 1000 Euro/Ew. gegenüber. Wobei das aber zu einem erheblichen Teil reine Durchlaufposten sind die vom Bund eingenommen und z.B. an den N.Ö. Krankenhausfond weitergereicht werden müssen.
Gemeinden wie Ottenschlag können ihre Schulden nie und nimmer von sich aus bezahlen. Da wirds einmal wie bei Griechenland einen Schuldenschnitt geben müssen.

Ober gscheit
00
14.1.2012, 00:31
WIeso soll das nicht gehn?

Einfach die EInnahmen pro Jahr auf 1500 EUR/Ew erhöhen und in 14 Jahren sind die Schulden weg.
Das sind pro Ew 40EUR mehr pro Monat.

chrilly donninger1
01
14.1.2012, 23:20
Und wie erhöht man die Einnahmen

um 50%?
Das sind zum überwiegenden Teil keine eigenen Einnahmen sondern Mittel aus dem Finanzausgleich.
D.h. es müsste der Grossteil der Bund zahlen. Der überlegt gerade wie er 5 Milliarden einspart.
Die Zinsen hams in der Rechnung auch vergessen.
Tatsächlich wird die Lage auf Grund der Verzinsung von Jahr zu Jahr schlimmer.

chrilly donninger1
03
13.1.2012, 21:59
Bei der ursprünglichen Planung der Gemeinden

im Jahr 1849 waren für den Bezirk Zwettl 23 Gemeinden vorgesehen. Das ist damals am lokalen Widerstand gescheitert. Es sind 1850 110 Gemeinden geworden. Durch Zusammenlegungen vor allem in den 1960er Jahren sind es inzwischen 24.
Wobei aber die Feuerwehren nie zusammengelegt wurden. Zwettl hat stolze 23 Wehren, Gr. Gerungs 13 und selbst das 860 Einwohner grosse Altmelon hat 2. Wobei es genaugenommen Altmelon-Gr.Pertenschlag heisst. Die beiden Orte wurden 1970 zusammengelegt. Die FF führen aber noch 40 Jahre später ein munteres Eigenleben.

mike sierra
21
14.1.2012, 14:35
Feuerwehren sind das Problem?

Also an den Gehältern der Feuerwehr liegt es nicht.
> freiwillig

chrilly donninger1
02
14.1.2012, 23:22
Nein,

aber z.B. an den Kosten für das Löschfahrzeug. Hat bei uns gebraucht 180.000 Euro gekostet. Das kann eine kleine Feuerwehr nicht bezahlen.
Kosten fürs Feuerwehrhaus: 400.000 Euro.
Es gibt keinen rationalen Grund warum es in einer Gemeinde mit 860 Ew. 2 Feuerwehren geben soll. Und in einer Stadt mit 4.500 Ew. 13.

mike sierra
00
15.1.2012, 20:20

Was verstehen Sie unter Feuerwehren?
(in einer Gemeinde 2, in einer Stadt 13)
Feuerwehrhäuser, Löschfahrzeuge oder Vereine?

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