Schönborn muss Dokument abgeben - Auch ehemalige Kirchenvetreter wie Faber, Groer und König reisten mit Diplomatenpass
Wien - Auch für hochrangige Kirchenvertreter soll es künftig keine Diplomatenpässe mehr geben. Das bestätigte ein Sprecher von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP). Bisher sei es durchaus Politik gewesen, "hohen Vertretern" von Glaubensgemeinschaften entsprechende Dokumente auszustellen. Damit soll mit der Novelle des Passgesetzes Schluss sein. Kardinal Christoph Schönborn sei derzeit in Besitz eines Diplomatenpasses, hieß es aus der Erzdiözese Wien.
Schönborn hat Pass "einfach so bekommen"
Als hochrangiger Vertreter des Vatikans habe der Kardinal nach bisheriger Regelung ein "Anrecht" darauf gehabt, sagt man in der Diözese. Schönborn habe sich "ganz sicher nicht angestellt" für den Pass, "er hat ihn einfach so bekommen". Sollte das nicht mehr möglich sein, das Dokument also eingezogen bzw. für ungültig erklärt werden, wäre das aber ganz sicher auch kein Problem, hieß es.
König, Faber, Groer
Bei Kirchenvertretern habe ein Diplomatenpass Sinn gehabt, hieß es aus dem Außenressort. Dort verwies man unter anderem auf den früheren Kardinal Franz König, den kirchenpolitische Reisen auch in krisengefährdete Gebiete geführt hätten. Dompfarrer Toni Faber hatte seinerzeit als Mitarbeiter des damaligen Kardinals Hans-Hermann Groer ebenfalls einen Diplomatenpass, berichtete er am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal". Gültig sei der freilich schon lange nicht mehr.
Spindelegger plant statt der bisherigen Öffnungsklausel im Passgesetz, die eine Vergabe von Diplomatenpässen gemäß internen Richtlinien an einen recht großen Personenkreis erlaubte, eine transparente und vor allem taxative Aufzählung, wer ein solches Dokument erhalten darf. Diese soll sich auf amtierende (Regierungs-)Politiker beschränken, weiters auf leitende Beamte im Auswärtigen Amt bzw. ranghöhere Mitarbeiter des Auswärtigen Dienstes und fallbezogen auf Personen, die in offizieller Mission für Österreich im Ausland unterwegs sind. (APA)
