Zwei Beobachter haben die Mission der Arabischen Liga bereits aus Protest verlassen, weitere sollen folgen
Auch unter den arabischen Staaten ist die Operation umstritten. Doch von einem Scheitern will noch niemand sprechen.
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Attacken auf Teilnehmer, Rücktritte und zunehmende internationale Kritik - die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien zeigt erste Auflösungserscheinungen. Vorerst zumindest will die Organisation keine neuen Leute mehr nach Syrien schicken. Die nächste Zwischenbilanz des Einsatzes wäre für kommenden Donnerstag vorgesehen gewesen. Doch Liga-Chef Nabil Elaraby musste im ägyptischen Fernsehen einräumen, dass die Mission nicht wie erwartet erfüllt werden könne, weil die Krise komplizierter geworden sei.
Am Montag waren in Latakia drei Beobachter aus Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten verletzt worden. Der Außenminister der Emirate hatte Damaskus vorgeworfen, die Regierung unterstütze die Mission nicht.
"Gezielter Missbrauch"
Der algerische Beobachter Anwar Malek, der am Mittwoch als Erster seinen Rückzug erklärte, warf dem syrischen Regime gar vor, die Mission gezielt zu missbrauchen, indem Geheimdienstleute als Fahrer und Aufpasser mitgeschickt würden, die als Spione dienten. Er sprach von schwersten Menschenrechtsverletzungen, Scharfschützen und Folter und erklärte, die angeblich freigelassenen Gefangenen seien Leute, die auf der Straße zusammengesammelt worden seien.
Malek beschuldigte einen Teil seiner rund 160 Kollegen, mit dem Regime zusammenzuarbeiten, und gab an, dass seine Erkenntnisse nicht in die Berichte an die Liga eingeflossen seien. Das hätte die Leitung seiner Gruppe verhindert. Mehrere seiner Kollegen würden es ihm demnächst gleichtun und die Mission verlassen. Am Donnerstagabend trat dann ein sudanesischer Beobachter zurück.
Auch die Organisation Human Rights Watch warf Damaskus vor, auf Demonstranten zu schießen, die Beobachter treffen wollten, und forderte die Arabische Liga auf, die Erkenntnisse der Mission publik zu machen.
Die Liga selbst ist tief gespalten. Während der Premier Katars, Scheich Hamad bin Jassim al-Thani, erklärte, er habe noch keine Erfolge gesehen und die Zweifel an der Mission würden zunehmen, befand Algeriens Außenminister Mourad Medelci, Damaskus habe Maßnahmen ergriffen, um die Krisen einzudämmen. Schuld an der zunehmenden Gewalt seien vor allem Deserteure.
Die Mehrheit der arabischen Staaten fürchtet sich vor einem Scheitern. Denn das würde bedeuten, erklären zu müssen, dass Damaskus seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei.
Auch am Donnerstag gab es wieder heftige Gefechte. Eine Initiative von Aktivisten, die Hilfsgüter über die Grenze bringen wollten, scheiterte an den Behörden der Türkei und Jordaniens. (Astrid Frefel aus Kairo/DER STANDARD, Printausgabe, 13.1.2012)
