Niederösterreich: VP protestiert gegen Grüne-Homepage

9. Juni 2003, 14:15
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Karner fühlt sich an "kommunistisches Regime" erinnert

St. Pölten - Die Homepage der NÖ Grünen sorgt bei der Volkspartei für negative Emotionen, berichten die NÖN (Niederösterreichische Nachrichten) in ihrer aktuellen Ausgabe. Stein des Anstoßes ist ein Internet-Aufruf, "Internas aus der Verwaltung" bekannt zu geben.

"Pröll hat ein Problem - Uns !!! - Dafür haben wir unsere Box eingerichtet! Wir brauchen Dokumente, Aktenvermerke, Hinweise, Zeugen,..." ist der Wortlaut der Aufforderung. Als Einzelbereiche werden dazu unter Sonstiges u.a. "Umweltsünden, Baukartell, Parteienfinanzierung, Korruption und Internas aus der Verwaltung" angeführt.

"Kommunistisches Regime"

Für VP-NÖ-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner, der sich laut NÖN an "Methoden kommunistischer Regime" erinnert fühlt, haben die Grünen "Erklärungsbedarf". Diese Vorgangsweise sei "ein skandalöser Angriff auf die Rechte der Niederösterreicher und Niederösterreicherinnen". Der Parteimanager verwies in diesem Zusammenhang auf die "zweifelhafte Rolle der Rolle der Grünen bei gewaltbereiten Demonstrationen" oder auf "manch Einbrüche in fremde Schweineställe".

Die Chefin der NÖ Grünen, LAbg. Madeleine Petrovic, sieht dem Bericht zufolge in der Gestaltung der Homepage "kein Rechtsproblem und keinen Aufruf zum Amtsmissbrauch". Die Grünen wollten lediglich Doppelgleisigkeiten und Unwirtschaftlichkeit aufzeigen. Laut Pressesprecher Rudi Leo sei "alles von Juristen geprüft worden". Bei der Wiederwahl des Landeshauptmann nach der Landtagswahl (am 30. März) hatten die NÖ Grünen für Pröll gestimmt. (APA)

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