Scheibner erwartet für Harmonisierung "einiges an Arbeit"

9. Juni 2003, 20:22
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Sozialpartner sollen zurück an Verhandlungstisch - Kein Chaos um Pensionsreform

FP-Rebellen verhandeln mit VP --------------------------------------------------------------------------------

Klubchef Scheibner fordert Zusammenarbeit - SP fordert Nein Wien/Klagenfurt - FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner versuchte am Montag, die acht abtrünnigen FPÖ-Abgeordneten unter Druck zu setzen: Er forderte von allen Parteifreunden - allen voran Jörg Haider und Herbert Haupt - "konstruktive Zusammenarbeit" ein. Denn klar sei: "Wir werden es nicht aushalten, dass wir in der Öffentlichkeit verschiedene Positionen vertreten."

Dies bedeute nicht, dass man nicht auch unterschiedlicher Meinung sein dürfe, fügte er hinzu. Aber in einer Koalition zu sein heiße eben immer auch, Kompromisse eingehen zu müssen - und die müssten gemeinsam getragen werden. So bemühte sich Scheibner, die acht FPÖ-Abgeordneten, die am Freitag angedroht hatten, die Pensionsreform im Parlament zu kippen, auf Koalitionslinie zu bringen.

Diese acht Abgeordneten haben indes über das Wochenende mit der ÖVP verhandelt. Ihr Hauptverhandler, FPÖ-Sozialsprecher Sigisbert Dolinschek, gab sich danach im STANDARD-Gespräch optimistisch: "Wir haben gute Gespräche mit dem ÖVP-Abgeordneten und ÖAAB-Mann Walter Tancsits geführt. Jetzt müssen wir einige Details berechnen lassen und ein paar Dinge abklären." Das soll bis zu den Klubsitzungen von ÖVP und FPÖ Dienstagfrüh passieren. Sollten die Klubs (und die Parteispitze) die zwischen Dolinschek und Tancsits vereinbarten Änderungen akzeptieren, dann ist Dolinschek "zuversichtlicher als am Freitag, dass wir die Pensionsreform beschließen können". Über Details der Änderungen wollte er sich nicht auslassen. FPÖ-Chef Herbert Haupt indes verbrachte einen Teil des Pfingstwochenendes mit Jörg Haider in Kärnten auf einem Fest. (APA, eli/DER STANDARD, Printausgabe, 10.6.2003)

  • Herbert Scheibner
    foto: standard/cremer

    Herbert Scheibner

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