Demokratie in Lateinamerika soll gestärkt werden

9. Juni 2003, 10:42
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Organisation amerikanischer Staaten tagt in Santiago

Santiago de Chile - US-Außenminister Colin Powell ist am späten Sonntagabend zur Jahresversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Santiago de Chile eingetroffen. Bei dem Treffen auf Ebene der Außenminister wollen die Vertreter von 34 Mitgliedstaaten Fragen der Stärkung und Bewahrung der Demokratie erörtern. Dabei sollen bis Dienstag unter anderem Mechanismen für die kollektive Hilfe im Falle der Gefährdung des demokratischen Systems in einem Mitgliedsland ausgearbeitet werden.

Die ungleiche Verteilung des Wohlstands und die zunehmende Armut großer Bevölkerungsteile in vielen Ländern Lateinamerikas gefährdet immer wieder die Demokratie in den betroffenen Staaten. Weitere Themen sind die Wahrung der Menschenrechte, die Bekämpfung der Korruption und des Drogenschmuggels, die regionale Sicherheit, der Freihandel, die nachhaltige Entwicklung sowie die Bekämpfung der Armut.

USA fordern Resolution gegen Kuba

Zur Sprache kommen dürfte auch die Unterdrückung von Regierungskritikern in Kuba. Die USA hatten sich für eine scharfe Resolution zur Verurteilung der Regierung von Staatspräsident Fidel Castro stark gemacht, die jedoch am Widerstand fast aller anderen Mitgliedstaaten scheiterte. Die traditionelle Skepsis vor allem in Südamerika gegenüber der Übermacht der USA hat durch den Irak-Krieg erheblich zugenommen. Die Mitgliedschaft Kubas in der OAS ist seit 1962 suspendiert.

Für diesen Montag stand auch erstmals seit dem Widerstand Chiles gegen den Irak-Krieg ein bilaterales Treffen Powells mit Präsident Ricardo Lagos auf dem Programm. Die Beziehungen zwischen Santiago und Washington waren wegen der kritischen Haltung Chiles zum Angriff der USA und Großbritanniens auf den Irak zeitweise deutlich abgekühlt. Beide Länder unterzeichneten jedoch vergangenen Freitag in Miami ein weit reichendes Freihandelsabkommen.

Am Dienstag wollte der US-Außenminister zu einem Kurzbesuch nach Argentinien weiterfliegen, wo ein Treffen mit dem neuen Präsidenten Néstor Kirchner auf dem Programm stand. Kirchner betonte kurz vor dem Besuch die Unabhängigkeit seines Landes von den USA. Es gebe "keine automatische Übereinstimmung" mit den USA, sagte der Peronist. (APA/dpa)

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