Scheibner hätte sich "anderen Lauf der Debatte" gewünscht

8. Juni 2003, 14:52
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Leicht, mit einfachen Argumenten negatives Bild zu zeichnen

Wien - Der freiheitliche Klubchef Herbert Scheibner, der als Verteidigungsminister die Eurofighter-Beschaffung eingeleitet hat, hätte sich einen anderen Verlauf der Debatte um die neuen Jets gewünscht. Wichtig sei aber, dass das Vorhaben jetzt abgeschlossen werden könne. Den Kritikern hielt er entgegen, dass es bei einem Projekt wie den Abfangjägern immer leicht sei, "mit einfachen Argumenten, die gar nicht oder nur halb richtig sind, ein negatives Bild zu zeichnen".

Scheibner sagte, die Typenentscheidung für den Eurofighter sei nach einer "Gesamtschau aller Parameter" gefallen. Wichtig sei ihm eine Kostengarantie für das Verteidgungsbudget gewesen, wichtig sei ihm auch gewesen, dass neues Gerät begeschafft werde. Untersuchungen hätten bestätigt, dass "alles in Ordnung abgelaufen" sei, betonte er. Auch um den Draken habe es viel Aufsehen gegeben - und jetzt wären alle froh, wenn diese Maschinen länger fliegen könnten.

"Anders gewünscht"

Freilich: "Ich hätte es mir anders gewünscht", so der Klubobmann zum Ablauf der Debatte. Vieles an öffentlicher Diskussion sei aber auch durch die Diskussionen innerhalb der Regierung und der FPÖ bedingt. Vieles beruhe zudem auf der Problematik, dass es in Österreich keinen Konsens in der Sicherheitspolitik gebe.

Insgesamt zeige die Abfangjägerfrage - so wie die Pensionsdebatte - dass die Regierung nicht immer nur nach dem kurzfristig Populären schielen könne. In beiden Bereichen gelte: Die Notwendigkeit erweise sich erst, wenn der Ernstfall eingetreten sei.(APA)

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