Stehen nun die Leute von SOS ORF und alle Mitglieder der Zivilgesellschaft, die sich für demokratische Sitten einsetzen, als Naivlinge da?
Im angloamerikanischen Sprachraum gibt es das halb sarkastisch, halb ernst gemeinte "law of unintended consequences". Demnach hat fast jede Maßnahme, auch eine gute und gut gemeinte, unbeabsichtigte bis unerwünschte Konsequenzen.
Vor sechs Jahren schlossen sich ein paar kritische Geister zusammen, um etwas gegen den unerträglichen Druck der Schüssel-ÖVP auf den ORF, exekutiert durch den damaligen Chefredakteur Werner Mück, zu unternehmen. Die Geburtsstunde von SOS ORF war ein Frühsommertag im Mai, an dem zuerst Armin Wolf bei der Verleihung des Kurt-Vorhofer-Preises in der Hofburg seine fulminante Rede gegen das Regime Mück hielt; am selben Abend gab es eine Podiumsdiskussion, bei der vor vielen ORFlern über Widerstand gegen den Klammergriff der schwarz-blauen Koalition nachgedacht wurde.
Es entstand SOS ORF mit einer Website, die 70.000 Unterschriften zusammenbrachte und auch sonst öffentlichen Druck machte. Etwas später war die Generalintendantin Monika Lindner und mit ihr Werner Mück Geschichte, Alexander Wrabetz war neuer ORF-Chef.
Seine Wahl verdankte er einer geschickt zustande gebrachten Koalition von Stiftungsräten der SPÖ, der Grünen, des BZÖ und der FPÖ, also einem klassischen Deal. SOS ORF hat aber in einer qualifizierten Öffentlichkeit den Meinungsboden vorbereitet.
Zum Teil dieselben Personen protestieren nun - mit vollem Recht - gegen Wrabetz, weil er einen wirklich unerträglichen Deal mit der SPÖ geschlossen hat. Hier zeigt sich das "law of unintended consequences" in seiner ganzen ironischen Pracht.
Wobei es unbestritten ist, dass unter Wrabetz viel mehr redaktionelle Freiheit herrschte als unter Lindner/Mück. Nur: Die tödliche Funktionärslangeweile so vieler Diskussionrunden im ORF dürfte schon auch damit zusammenhängen, dass sich Wrabetz mit Niko Pelinka über die Einladungspolitik beraten hat.
Stehen nun die Leute von SOS ORF und alle Mitglieder der Zivilgesellschaft, die sich für demokratische Sitten einsetzen, als Naivlinge da?
Nein. Wrabetz war nicht wirklich ihr Kandidat, er war halt da. Aber man muss gegen unhaltbare Zustände aufstehen, auch auf die Gefahr hin, dass man nicht genau weiß, was nachkommt.
Im Grunde kann kein Chef des ORF (oder auch anderer Betriebe der öffentlichen Domäne) gegen Mitarbeiter regieren, die seine Autorität nicht mehr anerkennen. Wenn Wrabetz jetzt nicht eine Lösung findet, die diese Autorität wiederherstellt, dann ist er auch für die SPÖ wertlos.
Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass es im ORF doch noch eine kritische Masse an Mitarbeitern gibt, die sich nicht alles gefallen lässt. Es genügen ein paar Personen mit Zivilcourage, und plötzlich entsteht breiter Widerstand. Die Leute in der jetzigen Sozialdemokratie, die glauben, Medienpolitik statt Politik machen zu müssen, haben eins vor den Latz bekommen. Die kritische Zivilgesellschaft hat gezeigt, dass es sie gibt: mehr nicht, aber das ist schon etwas. (DER STANDARD, Printausgabe, 11.1.2012)
