Nach Massenflucht im vergangenen Jahr
Kabul - Begleitet von der Kritik von Menschenrechtlern
hat das afghanische Justizministerium die Kontrolle über die
Gefängnisse des Landes dem Innenministerium übertragen. Seine Behörde
sei nicht in der Lage, die Sicherheit der Haftanstalten zu
gewährleisten, sagte Justizminister Habibullah Ghaleb am Dienstag.
Die Polizei sei dieser Aufgabe inzwischen gewachsen. Zugleich rief er
die Polizeibeamten auf, "nicht den Schlagstock oder Gewalt" gegen
Insassen einzusetzen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte,
Gefangene in afghanischen Haftanstalten liefen nun eine größere
Gefahr, gefoltert oder misshandelt zu werden. "Wenn alle Häftlinge
unter die Kontrolle des Innenministeriums kommen, erhöht dies die
Wahrscheinlichkeit, dass Verdächtige bei Verhören unter der direkten
Befehlsgewalt der lange in Folter und andere Misshandlungen
verwickelten Polizei stehen", hieß es in einer Erklärung. Das
afghanische Innenministerium sicherte dagegen zu, die Menschenrechte
der Häftlinge zu achten und deren Haftbedingungen zu verbessern.
Im Oktober hatten die Vereinten Nationen nach einer Befragung
Hunderter Inhaftierter den afghanischen Sicherheitsbehörden
systematische Folter und Misshandlung vorgeworfen. In zahlreichen
Gefängnissen des Geheimdienstes NDS und der Polizei würden Insassen
mit Methoden verhört, die nach internationalem Recht als Folter
gelten, hieß es in einem Bericht der Mission der Vereinten Nationen
in Afghanistan (UNAMA). Dazu gehörten massive Drohungen, Schläge mit
Gummischläuchen und Stromkabeln, Elektroschocks und das Herausreißen
von Zehennägeln.
Präsident Hamid Karzai hatte die Übergabe des Strafvollzuges an
das Innenministerium vergangenen Monat angeordnet. Er reagierte damit
auf die Flucht Hunderter Gefangener - darunter auch zahlreiche
Taliban-Kommandeure - aus einer Haftanstalt in der Unruhe-Provinz
Kandahar im April 2011. (APA)
