Stattdessen sollen für Bundestag einzelne Landeslisten nebeneinander antreten
Die deutsche Piratenpartei will ohne einen Spitzenkandidaten in den kommenden Bundestagswahlkampf D2013 ziehen. Man werde in den Bundesländern mit einzelnen Landeslisten nebeneinander antreten, kündigte der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin an. "Wir setzen eher auf den Schwarm als auf Köpfe." Nerz zeigte sich zuversichtlich, dass seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde im Bund überwinden und in den Bundestag einziehen werde.
"Zwischen sieben und acht Prozent"
Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein, Torge Schmidt, rechnet für die bevorstehende Landtagswahl am 6. Mai sogar mit einem Ergebnis "zwischen sieben und acht Prozent". Derzeit liege seine Partei in den Umfragen bei rund sechs Prozent. Schmidt räumte ein, dass es in den ländlichen Gebieten Schleswig-Holsteins noch Schwierigkeiten gebe, die notwendigen Unterschriften für die Kandidatenlisten zu bekommen. Seit dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus habe sich aber die Zahl der Mitglieder auf 650 verdoppelt. Dazu, welche mögliche Koalition die Piratenpartei in Kiel nach der Wahl eingehen würde, wollte Schmidt sich nicht festlegen. "Wir lehnen natürlich keine Gespräche ab."
"Die Frage der geheimen Wahl über das Netz wurde in dem Gutachten eher stiefmütterlich behandelt"
Zur weiteren Meinungsbildung innerhalb der Partei wollen die Piraten auf eine Serie von Fachkonferenzen setzen, die das Verfahren im Netz ergänzen soll. Einen reinen Online-Parteitag, wie er vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages für möglich gehalten wurde, kann sich die Parteiführung jedoch nicht vorstellen. "Die Frage der geheimen Wahl über das Netz wurde in dem Gutachten eher stiefmütterlich behandelt", sagte Nerz. Nach Einschätzung des Chaos Computer Clubs sei das derzeit technisch nicht zuverlässig möglich. Daher könnten bei einem reinen Online-Parteitag keine Personenwahlen stattfinden. (APA)
