Abstimmung über Völkermordgesetz soll am 23. Jänner stattfinden
Istanbul - Der im Streit um das französische
Völkermordgesetz abgereiste türkische Botschafter Tahsin Burcuoglu
ist nach Paris zurückgekehrt. Der Diplomat sei seit dem Wochenende
wieder auf seinem Posten, bestätigte ein Sprecher des türkischen
Außenministeriums am Montag. Türkischen Berichten zufolge soll er nun
versuchen, eine endgültige Verabschiedung des von der Türkei heftig
kritisierten Gesetzes zu verhindern.
Der Gesetzentwurf sieht vor, die Leugnung von gesetzlich
anerkannten Völkermorden unter Strafe zu stellen. Im Osmanischen
Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten
Weltkriegs zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben.
Frankreich spricht seit 2001 von Völkermord, die Türkei als
Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet einen Völkermord ab.
Ungeachtet der Kritik Ankaras will die französische Regierung das
Gesetz angeblich am 23. Jänner endgültig verabschieden lassen. Der
von der Nationalversammlung bereits bewilligte Text soll bis Ende des
Monats dem Senat vorgelegt werden. Auch in der zweiten
Parlamentskammer gilt die Zustimmung als wahrscheinlich.
Aus Protest gegen die Verabschiedung des Textes durch die
Nationalversammlung hatte die türkische Regierung Burcuoglu vor
Weihnachten zu Konsultationen in die Heimat zurückgeholt. Die
türkische Regierung kündigte zudem an, die militärischen und
wirtschaftlichen Beziehungen zu Frankreich einzuschränken. (APA)
