Zürich - Der wegen eines umstrittenen Devisengeschäfts seiner Frau unter Beschuss geratene Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Philipp Hildebrand, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der 48 Jahre alte Hildebrand war 2003 in das dreiköpfige Direktorium der SNB berufen und 2009 zu dessen Präsidenten ernannt worden. Hildebrands Schritt ist der erste Rücktritt eines Schweizer Notenbank-Chefs vor Ablauf der Amtszeit seit dem 2. Weltkrieg.
Es sei ihm nicht möglich, mit Unterlagen und E-Mails "einen abschließenden Beweis zu liefern, dass meine Frau ohne mein Wissen die Devisentransaktion am 15. August veranlasst hat", erklärte Hildebrand. Gleichwohl habe die frühere Devisenhändlerin die Transaktionen aus eigenem Antrieb vorgenommen, betonte Hildebrand erneut. "Dafür stehe ich mit meinem Ehrenwort". Kritiker hatten Hildebrand und seiner Frau Insidergeschäfte vorgeworfen. Die aus den USA stammende Kashya Hildebrand hatte in einer Zeit Dollar gekauft und verkauft als die SNB versuchte, eine Abwertung des Schweizer Frankens herbeizuführen.
Glaubwürdigkeit in Gefahr
"Leider wurden rund um diese Transaktionen Fehler gemacht", sagte Hildebrand. Die Glaubwürdigkeit der Nationalbank sei in Gefahr geraten. Gerade in turbulenten Zeit wie jetzt müsse die Glaubwürdigkeit eines Notenbankers absolut sein. "Im Moment, wo er zum Schluss kommt, dass diese Glaubwürdigkeit nicht mehr unter allen Umständen absolut ist, dann muss er an sich das tun, was ich heute gemacht habe", sagte Hildebrand.
Wäre er geblieben hätte die Gefahr bestanden, "dass ich als Folge dieser bedauerlichen Angelegenheit möglicherweise für eine gewisse Zeit nicht mehr in der Lage sein könnte, schwierige Entscheide zu treffen", erklärte er weiter. Anfang September hatte die SNB einen Euro-Mindestkurs von 1,20 Franken festgelegt, den sie ohne größere Devisenmarkt-Interventionen durchsetzen konnte. Das hatte nach Ansicht von Beobachtern auch mit der Glaubwürdigkeit von Hildebrand selbst zu tun, der als Mitglied zahlreicher internationaler Notenbanken-Gremien als ausgezeichnet vernetzt gilt. Es gebe auch Mängel in der internen Regulierung der SNB, die aufgearbeitet werden müssten, sagte Hildebrand weiter.
Jordan übernimmt interimistisch
Die SNB teilte mit, die aktuelle Geldpolitik der Nationalbank mit einem Euro-Mindestkurs von 1,20 Franken bleibe unverändert und werde mit aller Entschiedenheit weitergeführt. Die Leitung der SNB übernimmt vorläufig Hildebrands Stellvertreter Thomas Jordan. Der Kurs des Frankens zum Euro zog nach dem Hildebrand-Rücktritt vorübergehend an. Wenig später wurde der Euro wenig verändert bei 1,2133 Franken gehandelt. Es sei nicht mit geldpolitischen Veränderungen bei der SNB zu rechnen, sagte Gavin Friend, Analyst bei der National Australia Bank.
Intimfeind Blocher
Die Devisenmarkt-Transaktionen von Kashya Hildebrand waren durch Unterlagen bekanntgeworden, die ein Angestellter der Bank Sarasin entwendet hatte. Er machte sie nach seinen Angaben einem der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) nahestehenden Anwalt zugänglich. Dieser habe sie dann, so der inzwischen entlassene Angestellte, einer Zeitung zugänglich gemacht. Die der SVP politisch nahestehende Wochenzeitung "Weltwoche" hatte Hildebrand zuletzt Insider-Geschäfte in Millionenhöhe vorgeworfen. Seit die Nationalbank 2010 mit Devisenmarkt-Interventionen gegen die Franken-Aufwertung vorgegangen war, war Hildebrand vor allem von der SVP wegen Verschleuderung von Volksvermögen kritisiert worden. Der SVP-Vordenker Christoph Blocher hatte Hildebrand wiederholt zum Rücktritt aufgefordert.
Mit der Weitergabe dieser Unterlagen sei ein Verstoß gegen das Schweizer Bankgeheimnis begangen worden, sagte der Vorsitzende der Wirtschaftskommission des Schweizer Parlaments, Christoph Darbellay (CVP). Besonders gravierend sei, dass dies mit politischen Hintergedanken gemacht worden sei. Die Schweizer Regierung bedauerte den Rücktritt und die Entwicklung, die dazu geführt habe, hieß es in einer Mitteilung des Bundesrates.
Notenbanker sind relativ selten in Skandale verwickelt, die sie dann auch das Amt kosten. In den vergangenen Jahren machten vor allem der Fall des früheren Chefs der italienischen Notenbank, Antonio Fazio, und der unrühmliche Abgang von Bundesbank-Chef Ernst Welteke Schlagzeilen.
Fazio musste 2005 im Zuge eines Bestechungsskandals und wegen Amtsmissbrauch seinen Hut nehmen. Er wurde später zu einer Haftstrafe sowie einer hohen Geldstrafe verurteilt. Welteke ließ sich und seiner Familie mehrere Übernachtungen am Vorabend der Euro-Bargeldeinführung im Berliner Luxushotel Adlon von der Dresdner Bank bezahlen. Er gab seinen Posten 2004 auf, nachdem Belege der Übernachtungen an die Medien gelangt waren. (APA)
