"Stop and Go"-Verkehr bereitet noch Probleme

haben autos und einen führerschein (die meisten)
aber richtig autofahren können hierzulande die wenigsten
siehe verhalten bei kreisverkehr oder unfall auf einem streifen einer mehrspurigen autobahn oder alkohol am steuer und raserei.

Quelle? Eben!

Also ich find die Rettungsgasse absolut sinnvoll, mit ein bisserl gesundem Menschenverstand kann man sich die meisten Fragen selbst beantworten.

mit der sachl. Rechtfertigung beim Lawinensprengen

Ich weiß, dass du das mit "derElch" schon ausgiebigst (!) diskutiert hast, aber einen Versuch mach ich noch:

Aufgrund der Lawinensprengung musste die Autobahn gesperrt werden. Der Stau ist deswegen entstanden, und nicht wegen der Rettungsgasse! Bisher standen in so einem Fall die drei Fahrspuren auf der 1.,2.,3. Spur nun stehen die drei Fahrspuren genauso, nur halt etwas auf die Seite versetzt. Keine Spur wird gewonnen oder verloren, kein Tempo der Autofahrer ändert sich.

Ich bin kein Verfassungsrechtler, aber mein Gefühl sagt mir, dass die Regel (etwa 1-2m seitlich auszuweichen) nicht gegen die Verfassung verstößt. :-) Bis jetzt hat sich auch noch kein namhafter Verfassungsrechtler gegen die Rettungsgasse ausgesprochen...

seit 2 wo
Du muszt das von der anderen Seite pruefen. Die Rettungsg. in Falle eines Unfalls passt zweifelsfrei. Ziel ist ok, Rettungsg. zur Zielerreichung geeignet, ect. ect. Das Problem, es gibt garkein zu erreichendes Ziel. Ich hab eine allgm Norm, die im Fall des Falles geeignet ist, der Fall kommt aber, bezogen auf die Haeufgikeit von Staus, fast nie vor

Was hat Lawinensprengen damit zu tun, bitte um nähere Erklärung.

gelesen ?
Auf der Tauernautobahn (A10) in Salzburg war es am Freitag wegen einer Lawinensprengung im Lungau und einer Verkehrsüberlastung im Pongau zu Staus gekommen, doch die seit 1. Jänner vorgeschriebene Rettungsgasse wurde laut Autobahnpolizeiinspektion St. Michael nicht gebildet.

Doch, Artikel schon gelesen, die Ursache für den Stillstand auf der Autobahn ist jedoch für die Rettungsgasse irrelevant.
Fakt ist, dass sie gebildet hätte werden müssen, was bitte ist daran so schwer zu verstehen?

Und der Sinn ist auch ganz einfach und hat mit dem Lawinensprengen absolut nichts zu tun:
Ein Rettungsfahrzeug sollte die Autobahn auch bei Stau effizient benutzen können, selbst wenn die Ursache für den Stau nichts mit der Einsatzfahrt zu tun hat.

meine Frage, wo ist die sachliche Rechtfertigung der Rettungsg. ohne Rettungsfall. Da wirds zum Grundrechtsproblem, das Gasserl

Wieso sollte das ein Grundrechtsproblem sein, ich kann dir beim besten Willen nicht folgen.

Auf einem Zebrastreifen darf man ja auch nicht parken, egal ob ein Fussgänger kommt oder nicht.

der Zebrastreifen bzw. das dortige Halteverbot mit der sachlichen Rechtfertigung einer Rettungsg. ohne Rettungsfall zu tun ? Auszerdem ist "parken" kein Grundrecht, "bewegen" schon. Noch einmal, eine 3-spurige Autobahn ist ueberlastet, was tun wir, wir machen eine 2-spurige daraus.
Der Gesetzgeber verstoeszt also 2 mal gegen das Sachlichkeitsgebot u. gegen das vom VfGH mehrfach geforderte Gebot, die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu garantieren

Geh bitte, wir machen doch keine 2-spurige Autobahn draus, wir rutschen einfach ein bisserl enger zusammen, Platz ist jedenfalls genug und bei Schritttempo bzw. Stillstand braucht auch keiner was von Sicherheitsabständen erzählen, im Stadtverkehr ists tw. deutlich enger...

Grundrecht auf der Autobahn .... hmmm.

Um die Autobahn benutzen zu dürfen, muss eine Vignette gekauft werden, man könnte das auch als eine Art Vertrag sehen. An jeden Vertrag sind Bedingungen gebunden (zB AGB), auf der Autobahn muss ich mich halt an die StVO halten, eine Rettungsgasse bilden, etc. .

Im Stau mit Rettungsgasse:
- Flüssigkeit für Einsatzfahrzeuge garantiert (der restliche Verkehr ist ja ohnehin bereits zum Erliegen gekommen=> erhöhte Sicherheit.

nicht das Problem, wenn es KEINEN Rettungsfall gibt. Es wird den Normunterworfenen ein Verhalten vorgeschrieben fuer welches es keinen sachlichen Anlass gibt. Du kannst keine Norm "auf Verdacht" erlassen, weil ja was haette passieren koennen. Wir haben mit Helm- u. Gurtenpflicht schon genug solcher Bloedheiten, aber die kann man noch irgendwie argumentieren, da hoert es sich aber dann endgueltig auf. Den Autobahnbenutzungsvertrag kannst ueberhaupt vergessen, es schrammt schon die pol. Unterstuezung haarscharf an der verf.widrigkeit vorbei, die StVO koennens nicht auch noch auszer Kraft setzen.
Auszerdem, wenn erst gar keine Einsatzfahrzeuge kommen, hast den naechsten Mangel an sachl. Rechtfertigung

Fortsetzung, wie die Rettungskräfte zum schwer verletzten Poldi Fesch kommen:
- Sicher nicht durch die Lärmschutzwände (welche ICH größtenteils für eine massive Gefährdung der Sicherheit halte!)

ABER
durch die Rettungsgasse kommen die Fahrzeuge zum Poldi!

Und selbst wenn noch NIX passiert ist, sondern der Poldi im Lawinensprengungsstau schlichtweg einen Herzinfarkt vor lauter Verfassungs-Widrigkeiten-Such-Stress erlitten hat, wird selbst der Poldi froh sein, wenn die Rettung durch die Rettungsgasse zu ihm durchkommt und ihm damit das Leben rettet.

Oder?

Sehr, sehr kühn:
"Du kannst keine Norm "auf Verdacht" erlassen, weil ja was haette passieren koennen."

=> Um bei der StVO zu bleiben: Basieren nicht 95% der StVO-§ genau auf dem Prinzip? "Du darfst keine Sperrlinie überfahren, weil es dir passieren könnte, dass dir jemand auf der anderen Seite der Sperrlinie entgegenkommt"

Stell dir mal folgendes vor:
- Stau auf der Flughafenautobahn Richtung Ungarn von Schwechat bis Simmeringer Haide.
- Ursache: Schwerer Verkehrsunfall, Poldi Fesch eingeklemmt und schwer verletzt, Schuldfrage egal.

Frage: Wie kommen die Rettungskräfte nun am Schnellsten zu dir?
- Sicher nicht über die Bundesstrasse
- Sicher nicht durch die Lärmschutzwände

keinen Unfall, wieso ueberfordert dich das so ? Was die Sperrlinie angeht, da kannst auf Verdacht in die Berufung schreiben, die Bodenmarkierung war rechtwidrig, rund 80% sind das. Irgeneinen Fehler hat die BH sicher gemacht. Das gleiche Spielchen geht mit einer "roten Ampel", die ist rechtstechnisch die Kundmachung einer VO. Die wird jedesmal neu Kindgemacht, ist aber sachl. nur gerechtfertigt, wenn es Querverkehr gibt. Again, die Rettungsg. ist sachlich gerechtfertigt und zur Zielerreichung geignet, nur musz es in genau DIESEM Moment ein Ziel geben. Kein Unfall, keine Rettung

Dich überfordert jedenfalls die Rettungsgasse, das ist absolut eindeutig.

Warum du dich wegen ein paar Zentimeter ausweichen in Paragraphen und Verfassung verbeisst, verstehe ich nach wie vor nicht.

Reg dich nicht so auf, bleib ruhig, fahr ein paar Zentimeter auf die Seite, und fertig.

Noch ein Tipp: Yoga hilft, oder geh auf einen Schiess-Stand, oder mach irgendwas, wo du dich abreagieren kannst. :-)

LG

die sachliche Rechtfertigung einer allgm. Norm ist eine Pruefungsfrage

Prüfungsfrage Wobei/Worin?

schliche Rechtfertigung einer allgm. Norm abgefragt werden ? Wo geh ich denn hin, wenn ich mich in meinen Rechten verletzt finde, also bspw. eine Strafverfuegung, weil ich bei "Rot" ueber die Kreuzung gegangen bin ?

Ist auch nicht weiter wichtig...

Die Realität sieht definitiv anders aus (oh welch Überraschung).

Fakt ist dass ich deiner realitätsfremden Paragraphenreitere nun überdrüssig geworden bin.

In diesem Sinne, LG und Servus.

das du dich an G halten muszt

Aber jetzt kann ich das Wort Rettungsgasse auch nicht mehr hören und geb dem Herman M unten ein grünes Stricherl! *lach*

von jedem, der das wort "rettungsgasse" nicht mehr hören oder lesen kann...