Schanaosen an Parlamentswahl Mitte Jänner nicht beteiligt
Astana/Moskau - Nach blutigen Unruhen im autoritär
regierten Kasachstan ist die betroffene Stadt Schanaosen von der für
den 15. Jänner angesetzten Parlamentswahl ausgeschlossen worden.
Stabilität und Sicherheit in dem Ort seien nach der Niederschlagung
eines Ölarbeiterstreiks am 16. Dezember mit mindestens 16 Toten und
mehr als 100 Verletzten nicht gewährleistet. Das erklärte der
Verfassungsrat des zentralasiatischen Landes am Freitag in der
Hauptstadt Astana.
Die Opposition kritisierte die Entscheidung nur eine Woche vor der
Abstimmung. Präsident Nursultan Nasarbajew hatte erst vor kurzem den
Ausnahmezustand in Schanaosen bis zum 31. Jänner verlängert.
Im Westen Kasachstans streiken Arbeiter seit mehr als einem halben
Jahr für höhere Löhne. Der seit Sowjetzeiten mit harter Hand
regierende Nasarbajew hatte "Hooligans" für die Ausschreitungen
verantwortlich gemacht, jedoch auch leitende Ölmanager und
Stadtangestellte entlassen. Videos im Internet zeigen nach Angaben
der Regierungsgegner, wie Polizisten auf Zivilisten schießen. (APA)
