Vorwurf der Korruption bei Bauprojekt in Jerusalem
Jerusalem - Der bereits durch mehrere
Korruptionsaffären belastete frühere israelische Regierungschef Ehud
Olmert ist am Donnerstag im Zusammenhang mit einem Schmiergeldfall
angeklagt worden. Auf Gesuch des Generalstaatsanwalts habe ein
Gericht in Tel Aviv Anklage wegen Korruption erhoben, teilte die
israelische Justiz mit. Olmert wird vorgeworfen, zu Zeiten als
Bürgermeister von Jerusalem in den 90er Jahren insgesamt rund 1,5
Millionen Schekel (heute gut 300.000 Euro) an Schmiergeld angenommen
zu haben.
Mit ihm angeklagt wurden nach Berichten israelischer Medien zwölf
weitere Menschen, darunter Jerusalems Ex-Bürgermeister und Olmerts
Nachfolger Uri Lupolianski sowie seine frühere Büroleiterin Schula
Saken. Olmert wird verdächtigt, das Schmiergeld für seine Zustimmung
zu dem gigantischen Bauprojekt "Holyland" in Jerusalem angenommen zu
haben. Während seiner Zeit als Bürgermeister der Stadt (1993-2003)
soll er dafür Baugenehmigungen beschleunigt und die Umwidmung von
Land vereinfacht haben. Dabei soll er gegen zahlreiche Vorschriften
verstoßen haben.
Olmert wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach von der Polizei
zu dem Fall befragt, bestritt die Vorwürfe aber stets. Der 65-Jährige
muss sich seit September 2009 zudem wegen drei weiterer
Korruptionsaffären verantworten, die seine Bürgermeisterzeit und
seine Tätigkeit als Industrie- und Handelsminister (2003-2006)
betreffen. Dabei geht es unter anderem um Betrug, Vertrauensbruch und
Veruntreuung öffentlicher Mittel. Auch in diesen Fällen bestreitet
Olmert jegliche Schuld. Olmert war im September 2008 wegen der
Betrugsvorwürfe gegen ihn als Regierungschef und als Chef der
Kadima-Partei zurückgetreten. (APA)
