UN-Sondergesandter Kobler spricht mit Talabani und Barzani - Mindestens vier Tote bei Anschlägen
Bagdad - Die politische Krise zwischen führenden
Vertretern der Sunniten und Schiiten im Irak scheint sich zu
entspannen: Die neun Minister aus den Reihen der sunnitischen
Irakiya-Fraktion sollten nicht für abgesetzt erklärt werden, sondern
würden als "beurlaubt" angesehen, sagte am Mittwoch Ali Mussawi,
Berater von Regierungschef Nuri al-Maliki für Medienangelegenheiten.
Irakiya blockiert die Regierungsarbeit seit Mitte Dezember.
Mussawi rückte damit von früheren Drohungen des
Ministerpräsidenten ab, Minister im Falle eines Boykotts der
Kabinettstätigkeit als "zurückgetreten" anzusehen. Die
Irakiya-Fraktion stellt 82 Parlamentsabgeordnete und rang sich erst
nach langen Debatten zu einer Zusammenarbeit mit der schiitischen
Nationalen Allianz durch, die 159 Mandate hat.
"Dialog im Geiste von Partnerschaft und nationaler Einheit"
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte die Iraker dazu auf, ihre
"politischen Spannungen" zu überwinden. Vielmehr sollten sie einen
"Dialog im Geiste von Partnerschaft und nationaler Einheit" pflegen.
Der UN-Sondergesandte Martin Kobler teilte mit, er habe sich in
den vergangenen Tagen mit dem irakischen Staatspräsidenten Dschalal
Talabani und dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud
Barzani, über die jüngsten Entwicklungen unterhalten. Auf dem
Höhepunkt der Spannungen im Dezember hatte Talabanis Stellvertreter,
Tarek al-Hashemi, in den Kurdengebieten Zuflucht gesucht. Er war von
den Behörden in Bagdad zur Fahndung ausgeschrieben worden, weil er im
Verdacht stand, Terroranschläge unterstützt zu haben.
Unterdessen hat eine Serie von Anschlägen im Irak am Mittwoch
mindestens vier Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben der
Behörden waren auch zwei Kinder unter den Opfern. Neun Menschen
wurden verletzt. In der nordöstlich von Bagdad gelegenen Stadt Bakuba
seien insgesamt sechs Sprengsätze detoniert, teilten die Behörden
mit. Die Attentate hätten sich gegen Häuser gerichtet, in denen
Mitglieder der Sicherheitskräfte und ihre Familien schliefen. Zudem
hätten Bewaffnete in einem Vorort von Bagdad das Haus des Leiters
einer regierungsnahen Anti-Terror-Miliz gestürmt. Dabei seien der
Milizführer und seine Frau getötet worden. (APA)