Bayrischer Ministerpräsident bei CSU-Treffen: "Alles, was wir aufzubieten haben"
Kreuth - Der bayrische Ministerpräsident und CSU-Chef
Horst Seehofer hat auf ein politisches Comeback des vor knapp einem
Jahr als deutscher Verteidigungsminister gescheiterten Karl-Theodor
zu Guttenberg gedrungen. Den Zeitpunkt einer Rückkehr überlässt der
bayerische Ministerpräsident dafür allein dem inzwischen in den USA
lebenden Guttenberg. Zugleich motivierte Seehofer am Mittwoch am
Rande der Klausur der CSU-Bundestags-Landesgruppe im bayerischen
Wildbad Kreuth den angeschlagenen FDP-Koalitionspartner zum
Durchhalten.
Seehofer sagte: "Meine und unsere Position ist, dass wir zu
gegebener Zeit Karl-Theodor wieder in einer aktiven Rolle der CSU
sehen möchten. Den Zeitpunkt bestimmt er selbst." Er betonte: "Wir
wollen, dass er sich einreiht in unser Team, das sehr, sehr
schlagkräftig ist." Sein Trachten als Parteichef richte sich darauf,
für die Wahlen 2013 "alles, was wir aufzubieten haben, zu
optimieren".
"Stabilitätsfaktor"
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, die in den vergangenen
Wochen eine kritischere Haltung zu Guttenberg eingenommen hatte, lud
den einstigen CSU-Star nicht zu der bis Freitag dauernden Tagung ein.
Eingeladen seien die Mitglieder der Landesgruppe, die CSU-Mitglieder
im EU-Parlament, Mitglieder der Parteispitze und frühere
Landesgruppenvorsitzende. "Ehemalige Abgeordnete sind traditionell
bei dieser Klausurtagung (...) nicht eingeladen."
Seehofer lobte die CSU-Landesgruppe als starke Bastion der Partei
in Berlin und maß Hasselfeldt großen Anteil daran zu. "Wir sind ein
Stabilitätsfaktor in der Berliner Koalition." Die schwarz-gelbe
Koalition arbeite gut zusammen. "Wir haben in den vergangenen Monaten
eine sehr gute Form des Entscheidungsprozesses, des
Meinungsaustausches gefunden. Ich bin jedenfalls sehr zufrieden."
Zur FDP sagte er: "Jeder, der in der Politik lange unterwegs ist,
weiß, dass man solche schwierigen Umständen, in denen sich die CSU
sicherlich auch gelegentlich befand, mit Gelassenheit und harter
Arbeit überwinden kann und nicht, indem man hektisch wird und
Verlässlichkeit verlässt." Es liege aber vor allem an der FDP selbst,
mit dieser schwierigen Situation fertig zu werden. "Wir wollen, dass
wir einen starken Koalitionspartner in Berlin und München haben."
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte: "Karl-Theodor zu
Guttenberg ist einer von uns und bleibt einer von uns."
Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl seien bis Mitte 2013
möglich. Es gebe keinen Zeitdruck. Bundesinnenminister Hans-Peter
Friedrich (CSU) sagte, ob Guttenberg zurückkomme, entschieden die
Delegierten in dem betreffenden Wahlkreis. Er habe Guttenberg
geraten, sich die Zeit zu nehmen, die er brauche.
"Guttenberg-Partei" bei zehn Prozent
Eine "Guttenberg-Partei" hätte laut einer
Umfrage Chancen, in Bayern in den Landtag einzuziehen. Würde eine
neue Partei mit dem ehemaligen deutschen Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Spitzenkandidat antreten, könnte
sie auf zehn Prozent der Wählerstimmen kommen, wie Sat.1 Bayern am
Mittwoch in München mitteilte. Die Stimmenverteilung sähe in diesem
theoretischen Fall wie folgt aus: CSU 36 Prozent, SPD 21, Grüne 11,
Guttenberg-Partei 10, Freie Wähler 8, Piraten 5, FDP 1,5 und Sonstige
7,5 Prozent.
Rund ein Drittel der Befragten würde ein Antreten der Partei
begrüßen, 60 Prozent nicht. Bei den CSU-Wählern war die Zustimmung
größer. Fast die Hälfte (47 Prozent) der Befragten fände es gut, wenn
eine Guttenberg-Partei bei den Landtagswahlen 2013 anträte.
19 Prozent der Bayern würden eine Rückkehr des über Plagiate in
seiner Doktorarbeit gestürzten Ex-Ministers generell begrüßen, mehr
als die Hälfte (53 Prozent) allerdings nicht. Von den CSU-Wählern
würden sich 33 Prozent über eine Rückkehr freuen, 35 Prozent würden
sie nicht begrüßen. (APA)
