Haushaltssanierung hat Vorrang, das Land stößt Devisen ab, um den Zloty zu stützen und Anleihen zurückzukaufen
Die Polen sind große EU-Enthusiasten. Auch dem Euro als künftiger Währung standen die reisefreudigen Mittelosteuropäer aufgeschlossen gegenüber. Doch die Eurokrise brachte die Gemeinschaftswährung bei den Polen in Verruf. Heute will nur noch jeder zehnte Pole die Landeswährung Zloty gegen den Euro tauschen, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS OBOP zeigt. Zwei Drittel der Polen sind strikt dagegen. Wäre der Plan von Premier Donald Tusks von 2007 aufgegangen, würden die Polen seit vorgestern mit Euro bezahlen.
Doch dieses Projekt ist gescheitert. Nicht nur wegen der weltweiten Finanzkrise, die Polen als einziges EU-Land ohne Rezession überstand, sondern auch, weil Polen sich gar nicht mehr bemühte, die zur Euro-Einführung notwendigen Maastricht-Kriterien einzuhalten. Der Zloty begann zu schlingern. Wie auf der Achterbahn ging es mit Polens Währung mal steil nach oben, dann tief in den Keller.
Markteingriff und wirksame Warnung
Schließlich griffen die Nationalbank und staatliche Banken in den Markt ein und verkauften Devisenreserven in zwei- und dreistelliger Milliardenhöhe. Das stärkte den Zloty-Kurs für ein paar Tage. Dann mussten erneut eingegriffen werden. Am Ende scheint aber die Warnung von Nationalbankchef Marek Belka, dass Polen seine Währung verteidigen werde, gewirkt zu haben. Währungsspekulanten hielten sich zurück. Es rächt sich, dass Polen in guten Konjunkturzeiten weder Rücklagen bildete, noch seine Schulden abbaute. Die in der Verfassung festgelegte Schuldenbremse in Höhe von 55 Prozent des Bruttoinlandsprodukts blinkte vor dem Jahreswechsel bereits rot.
Ein schwacher Zloty würde die Schulden, die zum Teil in Devisen aufgenommen wurden, über das Limit steigen lassen. Ein Überschreiten zwingt die Regierung zum Sparen. Spielraum beim Haushalt bliebe dann nicht mehr. Ohne großes Aufsehen, ließ daher Finanzminister Jacek Rostowski Staatsobligationen in zweistelliger Milliardenhöhe vorzeitig zurückkaufen. Das soll den Zloty stärken und den Schuldenstand unter dem Limit halten.
Tusks Regierung will 2012 mit der Sanierung der Staatsfinanzen beginnen. Der Euro ist für Polen aber in weite Ferne gerückt.
Nationalbankchef Marek Belka und Rostowski erklärten zuletzt, dass Polen den Euro übernehmen werde, "wenn es für Polen günstig" sei und "wenn alle Euromitglieder die Maastricht-Kriterien" einhielten. Viele Polen übersetzen diese Erklärungen in "wenn der Sankt Nimmerleinstag gekommen sein wird". (Gabriele Lesser aus Warschau, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.1.2012)
