Grün ruft nach Korruptionsbremse

in brd ist es ähnlich nur anders:

dort können sie jeden abgeordneten bezahlen, dass er für sie lobbyiert und ihre rede im bundestag vorlest.
nur stimmen direkt kaufen dürfen sie nicht.

die brd ist das einzige land, das die uno konvention nicht unterschrieben hat, wie der tschad und syrien.
--------

dafür wissen sie ziemlich genau, wer was wann von wem einkassiert hat. das leicht auffindbar im internet.

das gibts bei uns nicht. bei uns gibts keine sanktionen wer von wem kassiert. wenns mans überhaupt erfährt.

im endeffekt ist es system hie wie da und so gewollt seit generationen. die legislative gewalt kontrolliert sich nicht selbst, auch klar ...

kleiner fehler in der verfassung. der sie vielleicht stürzt, diese tolle plutokratie.

Vielleicht bald Weltkulturerbe?

... dass man sich als Österreicher wieder mal genieren muss, dass sie in unserer Bananenrepublik nicht umgesetzt sind.

Bezeichnend für unser politisches System! Die Grassers, Strassers etc. sind nur ein - systemimmanenter - Nebenaspekt.

stehen doch geradezu als Synonym fuer die Korruption! Und damit das gesamte Staatsgefuege. Die Korruption faengt beim ganz kleinen Parteibuchwicht an und hat selbstverstaendlich nach oben hin keine Grenzen bis hin zum Minister, der sich am Phaenomen des kleinen Wutbuergers erfreut. Nachdem das Parlament von Parteisoldaten besetzt ist, kann sich mit effektiven Reformen nur ein Wiener Fruehling auseinandersetzen. Eine echte Buergerpartei muss her! Wann das der Fall sein wird, frag ich den Pendler: http://www.youtube.com/user/00derpendler

der Vollständigkeit halber nicht zu vergessen.

Warum gehen Sie nicht in die Privatwirtschaft, wenn Sie ihre Tüchtigkeit unter Beweis stellen wollen? Was wollten's denn später einmal werden? Innenminister oder Justizminister? Mit der U2 kommen's auch von der Uni ins Parlament. Rathaus austeigen nicht vergessen. Ist nur ein Kazensprung.

ist zwar richtig so. aber ich würd mir von den grünen auch den ruf nach einer kapitalismusbremse erhoffen. dafür sind sie aber wohl leider nicht zu haben - zu angepaßt.

dass der kommunismus korrupt war, ist auch keine hilfe.

was hat kapitalismus damit zu tun, dass wir zu dämlich sind einfachste gesetzte gegen bestechlichkeit und korruption zu formulieren?

dass freie marktwirtschaft bzw. die weniger-staat theorie des kapitalismus folgendes besagt:

keine oligo und monopole
freie preise und angebote
keine subventionen und förderungen, nur in ausnahmefällen und kurzfristig
grundsicherung der bürger, aber keine permanente subventionierung
gleiche gesetze und marktbedingungen für alle, auch für kleine und keine lobbygesetze für grosskonzerne

so schauts aus. aber das wollen rote marktbeherrscher und schwarze subventionsempfänger weniger hören. die wären als erste pleite.

steuern verteilen - das ist macht.

sowie auch von den Grosskonzernen!
Von woher haben die Freiheitlichen das Geld für die Werbung denkt mal nach?
Als Aufguss gibt es dann noch für Minderheiten die braunen Anhänger, die sie dann schlagen und vertreiben dürfen ohne Strafe natürlich!

die Grünen fordern eine totale Umverteilung, haben zb kritisiert, dass nur die gehobenen Mittelschicht vor allem in den Genuss von Fördermittel kommt (Hausbau-Wohnbauförderung) und Nutznießer der Bildungseinrichtungen (Bildungskarrieren der Mittelschicht-Kinder)sind. Sie fordern als einzige die Vermögenssteuern,Vermögenszuwachssteuern, Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkunssteuer für Vermögen über 500.00 Euro und Erhöhung der Grundsteuer und haben das kleine Glücksspiel (Kapitalbeschaffung durch Ausnützung eines Suchtverhaltens vor allem in ärmeren Schichten) immer abgelehnt!

die SPÖ ist seit Jahren an der Macht, es gibt keinen Mindeslohn in Ö, die Frauengehälter sind beschämend, die Mindestpensionen ein Skandal!

Siehe Kollektivvertrag.
Wer sich an diesen nicht hält hat mit derzeit hohen Strafen zu rechnen!
Es wird auch sehr viel kontrolliert!
Aber dass geht alles an den Postern vorbei!
Die glauben nur was Der Baron Münchhausen herum schreit und der peckt sich ab, dass es so leicht geht!

Toll, das machen sie doch schon fleißig, allerdings in die verkehrte Richtung.
Nämlich von unten nach oben.
Siehe Ökostrombericht.
Im Jahre 2010 wurden 588 Mio Euro von den kleinen Haushalten u. Mindestrentnern an den Furchenadel u. die IG Windkraft umverteilt.
2011 werden es schon ca. 600 Mio sein.

von der spö ist ja ohnehin nichts zu erwarten. an die grünen stell ich höhere anforderungen. und die forderungen der grünen gehen schon in die richtige richtung, nur erscheinen sie mir a) immer noch zu gemäßigt und b) werden sie nicht wirklich kraftvoll vertreten. und angesichts des immer wilder und brutaler werdenden kapitalismus wäre es an der zeit, mehr zu fordern als bloß einen kapitalismus mit etwas menschlicherem antlitz (übrigens eine ansicht, die ich selber bis vor kurzem vertreten habe, aber das letzte jahr hat mir die augen geöffnet: dieses system ist nicht mehr reformierbar, es muß komplett umgebaut werden). insofern würde ich, wenn heute wahlen wären, kaum mehr die grünen wählen.

kapitalismus (das freie unternehmertum) wütet.

(ohne jetzt mal den sehr reformbedürftigen finanzmarkt zu nennen, denn dieser ist sowohl raubtierkapitalistisch wie auch kommunistisch gestaltet. das ist eine geldsystemthema).

den letzten sag ich ihnen: der hard- und software markt, wo die preise purzeln, fusionen an der tagesordnung stehen, aber auch monopolstrafen und rechtliche auseinandersetzungen. und gut ist es so.

warum? weil der markt sich selbst überlassen ist, die dot.com blase für ordnung sorgte. global konkurrenz besteht und fast keine rechtlichen regelungen bestehen. probleme sind dort wo der staat eingreift (überwachung, förderungen, ...)

aber wo sonst, welche branche?
wo gibts keine kartelle, monopole?
pharma? energie? kfz?

überall, wo es eine konzentration auf einige großkonzerne gibt. die drei von ihnen am schluß genannten bereiche gehören da sicher auch dazu.

wissen sie was, wenn in einer branche (2011 wurden dutzende branchen von der eu kommission verklagt, verurteilt usw) eine derartige konglomeration zustande kommt, ist das nicht kapitalismus:

das ist ein versagen der regulierung und aufsicht des staates, sprich der kartell- und wettbewerbsbehörden, ob das jetzt bei den banken, den energieversorgern, ölkonzernen, aufzugfirmen, sanitärfirmen und und und (alle verurteilt!)

somit ist das eine form der korruption und des lobbyismus, wenn KMU u n d konsumenten (!) nicht geschützt werden (marktanteile) - das ist kapitalismus, freie marktwirtschaft, wenn nicht 2, 3 firmen den markt beherrschen. und nichts anderes.

kapitalismus ist - nach der lehre - der feind der großkonzerne, aus gutem grund.

"Stoppt die Vorratsdatenspeicherung (37/BI)"
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/... ndex.shtml

"Ersatz von Verteidigungskosten bei Freisprüchen" (149/PET)
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/... ndex.shtml

Wir sollten dieses kleine bisschen „direkte Demokratie“, das uns noch zugebilligt wird, nutzen.
www.martinballuch.com/?p=792

Mir schwebt eher ein Cable-Car auf den Spittelberg vor.

... stellen sich unsere Politiker eben stumm, blind und taub. Durchtauchen ist die Devise!

populismusbremse. jetzt.

Teil 5:

SFH-4577 Rechnungshof: Präsident wehrt sich, Mittagsjournal, 26.11.2011Audio als mp3 Externer Player Anselm Peer, Kommentar Dr. Lederbauer vom 3.12.2011 7.00 Uhr

http://so-for-humanity.com2000.at/index.php... 274&page=1

.

SFH-4567 "Vielleicht hätte man mehr prüfen können", Artikel vom 25.11.2011 14:00 | KURIER, Posting Dr. Lederbauer vom 25.11.2011 23.05 Uhr

http://so-for-humanity.com2000.at/index.php... 260&page=1

Kompetente und rechtzeitige Prüfungen durch den Rechnungshof könnten so manchen Sumpf trocken legen:

http://so-for-humanity.com2000

Teil 1:

Das sind zweifellos wichtige Forderungen. Angesichts der aktuellen Turbulenzen um den " Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " ( im Medienjargon kurz " BUWOG " genannt ) sollte sich die Öffentlichkeit auch einmal mit der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs befassen.

Wie wäre es, einmal die Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs im Zuge des Verkaufs der Bundeswohnbaugesellschaften näher und kritisch zu betrachten?

Ein Versuch wurde bereits gemacht:

SFH-4440 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 1- 36 von Dr. Lederbauer Stand 11.11.11. 11.11 Uhr

http://so-for-humanity.com2000.at/index.php... 223&page=2