Wolfgang R. Langenbucher: Warum gebührt dem ORF weiterhin Gebühr?

7. Februar 2005, 17:44
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Vielleicht sollte man sich wieder einmal der Substanzen erinnern, um die es in den Diskussionen rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...

... in diesem Lande geht: Einwände gegen die "Bolzereien und Grobheiten", die in Sachen ORF gegenwärtig im Gange sind.

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Wozu sollen alle für etwas zahlen, was von den Privaten und ihren Werbekunden auch ohne dieses Geld produziert werden kann?" Das Tremolo dieser Frage war der Kern des Kommentars, in dem Wolfgang Zinggl ( Was gebührt dem ORF? , DER STANDARD, 24./ 25. 5. 2003) erörtert, was dem ORF gebührt. Jedenfalls etwas mehr kulturhistorisches Bewusstsein, als in diesem Text eines ORF-Stiftungsrates (!) erkennbar war.

Nun gut: In der tagesrundfunkpolitischen Auseinandersetzung müssen solche Bolzereien und Grobheiten vielleicht sein. Aber bei einer Gebührenerhöhung, die gerade in diesen Zeiten überzeugend argumentiert werden muss, sollte man sich vielleicht wieder einmal der Substanzen erinnern, um die es dabei geht.

Darum eine Rückblende: Spätestens seit den rundfunkpolitischen Auseinandersetzungen Ende der 50er-, Anfang der 60er-Jahre in Österreich wie in Deutschland stellt die Formulierung "Rundfunk ist Kultur" ein medientheoretisches Axiom dar. Aus ihm leiten sich so ziemlich alle Konsequenzen ab, die seitdem die Rundfunkordnung bestimmen. Vielleicht gab es ja nach bequemen Monopoljahrzehnten wirklich einen dringenden Nachholbedarf an (rundfunk)ökonomischem Denken, aber wer die Probleme öffentlichen Rundfunks nun fast nur noch in ökonomischen Begriffen kodiert(e), der hat sich damit auf ein Sprachspiel eingelassen, dessen Regeln ihm die Vertreter privaten Rundfunks diktier(t)en.

"Thomaismus"

Gegen dieses intellektuelle Niveau - den "Thomaismus" (in Anlehnung an Helmut Thoma, den glaubensstärksten Österreicher in der deutschen Privatfernsehlandschaft) - gilt: Eine Tieferlegung der theoretischen Fundamente muss auch medienökonomisch komplexer und geistreicher ansetzen.

Was seit Ende der 80er-Jahre aber noch dominiert, ist der - bis zur peinlichen begrifflichen Prostitution gehende - Versuch, auch den Gütenachweis für öffentlichen Rundfunk aus dem für den kommerziellen Rundfunk notwendigen Denken abzuleiten, also einem Kalkül, das Publikum, Werbeeinnahmen und Programmkosten direkt miteinander verrechnet. Für den öffentlichen Rundfunk aber ist dagegen auch unter veränderten Bedingungen an einem gesellschaftspolitischen Kalkül festzuhalten: Wie viel soll und darf uns ein Programm kosten, das bestimmten sich wandelnden gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Bedürfnissen gerecht wird?

Sprachspiele

Meine Position: Die Sprachspiele, in die das Reden über öffentlichen Rundfunk eingebracht werden muss, finden nicht dort statt, wo die Populisten des Kommunikationskommerzes das Sagen hat, sondern dort, wo es um die Legitimation kultureller Institutionen wie Universitäten, Schulen, Museen oder Theater geht. Eine Überlebenswahrscheinlichkeit für einen nicht kommerziellen Rundfunk, bis zu dem Zeitpunkt, wo auch diese anderen Institutionen einem kommerziellen Kalkül unterworfen werden, wäre fürs Erste wohl eine ziemliche sichere Bestandsgarantie - zumal im Land des Burgtheaters, der Staatsoper und der Salzburger Festspiele! Auf manchen dieser Gebiete existieren private und öffentliche Organisationsformen ja schon ganz friedlich und stilbildend nebeneinander.

Aber ist die heimische oder deutsche Theaterlandschaft wirklich denkbar ohne den größeren öffentlichen Sektor? Sind Privatschulen mehr als eine (oft höchst innovative) Ergänzung zum öffentlichen Schulsystem? Verspricht sich im Ernst jemand eine Lösung der Wissenschafts- und Bildungsprobleme durch die vollständige Privatisierung der Universitäten und Forschungseinrichtungen?

In den USA mag da einiges ja anders funktionieren, aber selbst in den größeren europäischen Staaten macht allein die Formulierung der Frage schon den Aberwitz solcher Vorstellungen deutlich. Es hat seine guten, vielleicht wirklich alteuropäischen Gründe, wenn Teile der Kultur dem Markt und seinen Gesetzen entzogen bleiben.

Exotisch

Kommunikationspolitisch gehören die Rundfunkanstalten genau in diesen Kontext. In den 90ern befasste sich die EU immer wieder kritisch mit diesem Status des öffentlichen Rundfunks. Wahrscheinlich ist die traditionelle Form der Rundfunkfinanzierung ein Sachverhalt, der nicht schnörkellos zu diesen kulturpolitischen Ordnungsvorstellungen der EU passt. Da gibt es gewiss Reformbedarf.

In diesem Punkt bin ich mit Wolfgang Zinggl einig und wundere mich nur, dass er darüber so kommentarlos hinweggeht, über die Tatsache nämlich, dass Bund und Ländern ein erklecklicher Teil des Geldes zufließt, das wir als "Programmentgelt" bezahlen. Wäre es dieses tatsächlich, hätte der ORF noch für längere Zeit keine ökonomischen Sorgen. Weil ihm gebührt, was er braucht, um die nationale (Rundfunk-)Kulturinstitution zu bleiben. Die Vorstellung, Private könnten ihn ersetzen, ist schlechthin exotisch. (DER STANDARD; Printausgabe, 7./8.6.2003

Von Wolfgang R. Langenbucher

Der Autor ist Ordinarius für Publizistik- und Kommunikationswissen- schaft (Universität Wien)
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