In "Schutzhaft"

6. Juni 2003, 18:19
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Markus Bernath über die Verhaftung von Oppositionspolitikerin Burma Aung San Suu Kyi

In Burma (oder Myanmar, wie es die Generäle getauft haben), dem abgeschotteten Orwell-Regime in Südasien, von wo Touristen bunte Bilder mitbringen und Menschenrechtsorganisationen über systematische Vergewaltigungen durch Regierungssoldaten berichten, sind nun gleich mehrere Rechnungen nicht aufgegangen: Die neuerliche Internierung der demokratischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat erst einmal die Hoffnung der Staatengemeinschaft Asean zunichte gemacht, ihr jüngstes Mitgliedsland durch jahrelange beharrliche diplomatische Vermittlung zu einer Regimeöffnung zu bewegen. Der "Asian Way" wollte den Dialog, nicht Sanktionen.

Der "Staatsrat für Frieden und Entwicklung", das wenig friedliche Regierungskabinett der burmesischen Generäle, kann wiederum seine Hoffnung auf Investitionen und Entwicklungshilfe begraben, die vor allem Japan zugesagt hat. Nur Aung San Suu Kyi selbst hat sich wohl keine Illusionen über die Gesprächsbereitschaft der Generäle gemacht, seit sie im Mai 2002 durch Hilfe des malaysischen UN-Gesandten Razali Ismail aus einer jahrelangen Internierung freikam und Verhandlungen über eine Verfassungsänderung begann. Mit einer neuen Festnahme hat die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 stets gerechnet.

Die Darstellung der Generäle verdient keinen Glauben: Die Führerin der Nationalen Liga für Demokratie müsste nicht in "Schutzhaft" genommen werden, wenn die "Schutzherren" gleichzeitig nun alle Parteibüros der Liga im Land wieder schlössen und Parteimitglieder verhafteten. Plausibler ist vielmehr, dass Aung San Suu Kyi während ihrer einjährigen Auftritte in der Öffentlichkeit so viel Zulauf erhielt und so schnell ihre Partei wieder aufbaute, dass die Hardliner im Staatsrat einen Schlussstrich unter das Experiment des "Dialogs" zogen.(DER STANDARD, Printausgabe, 7./8./9.6.2003)

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