Ein EU-Vorsitz auf der Zuschauertribüne

  • Im Zentrum der Aufmerksamkeit: Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Dänemark will in der EU als Brückenbauer agieren.
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    Im Zentrum der Aufmerksamkeit: Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Dänemark will in der EU als Brückenbauer agieren.

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Nach Ungarn und Polen hat mit Dänemark zum dritten Mal in Folge ein EU-Land, das nicht dem Euroraum angehört, den Vorsitz in der Union übernommen. Sein Einfluss in der Krise und der Bildung einer Fiskalunion ist gering. Die Eurostaaten haben das Heft in der Hand.

Als Helle Thorning-Schmidt Ende Oktober vergangenen Jahres als frisch gekürte dänische Ministerpräsidentin erstmals an einer Sitzung der Staats- und Regierungschefs in Brüssel teilnahm, wurde sie vom Ständigen Vorsitzenden der Runde recht launig begrüßt. "Passen sie auf", sagte Herman Van Rompuy, "ich war 2008 erstmals dabei, ein Jahr später war ich hier Präsident."

Die bissig-ironische Einführung des Belgiers, der sich seit seiner Wahl im Dezember 2009 still und leise zum mächtigsten Politiker der EU neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy emporschleicht, hatte es in sich: Es war eine diskrete Machtdemonstration.

Denn nur zwei Monate später ist die 45-jährige Dänin tatsächlich Präsidentin - aber nur für sechs Monate und nur im Chefsessel des sogenannten "Rates der Union", also des EU-Ministerrates. Bewirken kann sie unter den derzeitigen Umständen wenig bis nichts. Der zwischen den Ländern rotierende Ratsvorsitz organisiert alle EU-Treffen, bereitet sie inhaltlich vor.

Das alles entscheidende Gremium, insbesondere in der Eurokrise und in Wirtschaftsfragen, das ist der "Europäische Rat" der Regierungschefs. Seit zwei Jahren zieht er praktisch alle wichtigen Entscheidungen an sich. Und der Fädenzieher, das wollte der Präsident der dänischen Sozialdemokratin vor allen anderen demonstrieren, der heißt Herman Van Rompuy. Im Juni muss er vertragsgemäß im Amt bestätigt werden - eine Formsache, die der dänische Vorsitz mit vorbereitet.

Van Rompuy, der unscheinbar und linkisch auftritt, beruft die EU- und Euro-Gipfel ein; er leitet die Arbeitsgruppe für die Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Euro-Stabilitätsvertrages zwischen Eurostaaten und freiwillig daran teilnehmenen EU-Staaten (siehe Interview); ohne "die Chefs" - voran Merkel und Sarkozy - geht neuerdings nichts mehr in der Union.

Die dänische Regierung muss sich, so wie die EU-Vorsitzländer Polen oder Ungarn zuvor, notgedrungen darauf beschränken, das Pflichtprogramm so gut wie möglich über die Bühne zu bringen. Da das Land nicht der Währungsunion angehört, kann sie an den Treffen der Eurostaaten bestenfalls als Beobachter teilnehmen.

Dem folgend hat der dänische Europaminister Nicolai Wammen nach dem berühmten Lied von Simon & Garfunkel - Bridge over troubled water - angekündigt, sein Land wolle vor allem als Brückenbauer agieren, nicht Gräben weiter vertiefen. Jenseits der Eurokrise sind es bis zum Sommer zwei Bereiche, in denen heikle Beschlüsse anstehen.

Zur EU-Erweiterung: Nach dem besiegelten Beitritt Kroatiens hofft Serbien, den Status eines Beitrittskandidaten zu bekommen. Die stockenden Verhandlungen mit der Türkei wollen die Dänen wieder in Bewegung bringen. Nicht weniger schwierig wird es sein, die lange angekündigte Öffnung der Schengengrenzen für Rumänien und Bulgarien entscheidungsreif zu machen. Einige Staaten stehen auf der Vetobremse. In Sachen Grenzen und Migration muss Thorning-Schmidt auch für ihr Land selbst um Wiederanerkennung kämpfen. Ihre rechtsliberalen Vorgänger hatten die EU mit wieder eingeführten Grenzkontrollen irritiert, sie hat das sofort revidiert. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD-Printausgabe, 02.01.2011)

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Locker machen.

Vllt sollten alle sich mal locker machen, und auf Susis Neuen ausruhen. http://www.youtube.com/watch?v=TFT38lmevxg

Das ist falsch: "Die Eurostaaten haben das Heft in der Hand."

Richtig ist: "Frankreich und Deutschland haben das Heft in der Hand."

Zuschauertribüne

Da zur Zeit ausser Merkel (Deutschland) und Sarkozy (Frankreich) in der EU überhaupt keine Länder Etwas zu sagen haben, befinden sich 25 Staaten auf der Zuschauertribüne.

Es stellt sich nur die Frage, wie lange diese noch zuschauen.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Freiheitlichen Christen Österreichs (FCÖ)
http://jachwe.wordpress.com

Die Eurostaaten haben das Heft in der Hand.

Und in dieses Heft dürfen 50 Mrd€ in die marode Eurozohne von den nicht euroländer einbezahlt werden. Kein Wunder, warum Schweden, Tschechien und Ungarn nicht einsteigen wollen.

Was wirklich die zahlen also 50 Mrd Euro ein? Besonders bei Ungarn kann ich mir d schwer vorstellen. Wohin ueberweisen sie den diese Summe ? In die "Eurozo"h"ne", oder nach Polen ?

Sie sind schon wieder hinter nach....

150 Mrd € müssen die 17 Euroländer einbringen. Die 50 Mrd sind auf die, die mit machen wollen verteilt. Weil es Polen sich für die Hilfe entschieden hat zahlt nach dem BIP 6,3 Mrd (Österreich ca 6,1). Mich interessiert nicht was Ungarn, oder Schweden meint, sondern das vereinigte Europa. Das war Schummans Idee und jeder der dagegegn ist, soll auch "den Verein" verlassen. Nach Lissaboner Vertrag ist es leichter den je. 200 Mrd € soll EZB bekommen für die Rettung der Eurozone. Kappiert?.

Rettung der Eurozone ? ich glaube Polen zahlt den Anteil freiwillig ein, weil man in Warschau genau weiss, d der Zloty auch bald gerettet werden muss.
4.50 zum Euro ist ja auch ein weiterer Polnischer Rekord, trotz fast 7 Mrd Euro Wirtschaftshilfe jaehrlich, aus d restlichen EU Laendern.

ich glaube Polen zahlt den Anteil freiwillig ein, weil man in Warschau genau weiss, d der Zloty auch bald gerettet werden muss.

Nein weil mathematisch wird sich mit 200 Mrd € nicht ausgehen. Zu erst muss man Eurostaaten retten und nicht Zloty. Es sind 17 Staaten bedroht in den Sog gezogen zu werden und nicht die polnische Wirtschaft. Der kann Polen alleine helfen. Aber das weiß jeder Kind nur nicht ein 71 Jährige Polen Hasser und Lukaschenkos Finanzberater.

BIP pro Kopf 9.735 ist in etwa auf dem Niveau der Tuerkei

Glauben Sie auch alles was Sie schreiben ? Die 17 EURO Staaten sind also bedroht u Polen ist wirtschaftlich super aufgestellt.
Zloty 2008, Euro war 3.512, 2012 1 Euro =4.50 !
Durchschnittslohn betraegt 3.225 Zloty bei 12 % Arbeitslosen. Haushaltssaldo ist Minus 7 bis 8 % jaehrlich. Aussenhandel zwischen 14 bis 26 Mrd EUR Defizit jaehrlich. Leistungsbilanz im Minus zwischen 4 bis 6.5 % jaehrlich. Auslandsverschuldung betraegt 250 Mrd Euro.
Nun sagen Sie mir nochmals, wer hier wem retten "muss" !
Waere gerne 71 u auch Lukaschenkas Finanzberater, dann wuerden noch viel mehr Schwarzgeldkonten in Polen auffliegen. Nochmals, Fakten zu posten hat nichts mit Hass zu tun, sondern mit Kritik, aber d koennen Sie als Polenverklaerer nicht verstehen.

Rettung der Eurozone ? ich glaube Polen

dann bleiben Sie beim Glauben.

Zerst war es 6 Mrd jetzt sind schon 7. Es werden immer mehr ....

mit jedem Posting von Ihnen. Villeicht ist es Ihnen entgangen, aber Polen zahlt genauso viel in den EU Topf wie Österreich. Dass die Polen bessere Mitgliedschaftsbediengungen ausverhandelt haben müssen sie ihre Regierung kritisieren und nicht die, der Polen. Aber was erwartet man von einem Lukaschenkoanhänger?. Im übrigen, das Kuchen kehrt in die "Geber" Länder zurück (STRABAG, ALPINE-Bau, Kapsch). Überspitzt gesagt würden diese Firmen baden gehen. Die schwäche des ZL-tys hat natürlich auch ein Vorteil. Die Exporte, besonders mit dem wichtigsten Handelspartner Deutschland wächst. was Polen macht mit dem Zloty müssen Sie denjenigen überlassen die mehr davon verstehen.

Was Polen mit dem Zloty macht.......

d ist der Witz des Tages. Sie glauben doch nicht wirklich d Polen den Wert des Zlotys "allein" bestimmen kann. Sie sind ein Traeumer. Gerade weil Polen "nur" soviel einzahlt wie Oesterreich, bei 38 Mill Einwohner und 7 Mrd Euro wiederbekommt, zeigt sich wie schlecht es um die Polnische Wirtschaft bestellt war, als Polen den Antrag auf Aufnahme stellte. Von Verhandlungsgeschick zu sprechen ist wohl die "duemmste" Antwort die Sie geben koennen.

Sie glauben doch nicht wirklich d Polen den Wert des Zlotys "allein" bestimmen kann

das müssen Sie den Polen überlassen was Sie mit ihrem Zloty machen (zB abwerten). Sie werden sichrer nicht auch wenn Maastricher Forderungen erfüllt werden in den Eruro Chaos einsteigen. Wie schon Tusk gesagt hat "zu erste gelte die Polenbefragung und Eurozone richtig ausmisten)". Im schlimmsten Fall werden einen Lukaschkasfinanzberater (Lese Standard Leser 4) zum Hilfe holen. Und was hat 38 Mio Polen mit dem Thema gemeinsam?. Nur so viel wie Österreich mit einem U-Boot. An Thema vorbei zu gehen ist wohl die "duemmste" was Sie von sich geben.

Nun ja Finanzberater aus Polen wuerde ich nicht empfehlen, die "vernadern" sogar ihre engsten Mitarbeiter und veroeffentlichen Schwarzgeldkonten oder verhaften Asylwerber.
Noch einmal, damit Sie es auch verstehen. Polen ist nicht in der Lage den Wert des Zlotys "allein" zu bestimmen, und des weiteren kennen Sie sicherlich d Sprichwort mit dem Fuchs und den sauren Trauben ? So verhaelt es sich mit Polens EURO Beitritt.
38 Mill Einwohner haben sehr wohl etwas mit dem Thema Nettozahler oder Nettoempfaenger zu tun. 38 machen eben einen groesseren Haufen als 8, aber ich sehe d kommen Sie wieder nicht mit. Kurse besuchen dann klappt es schon.

Sie sicherlich d Sprichwort mit dem Fuchs und den sauren Trauben ? So verhaelt es sich mit Polens EURO Beitritt.

Ah so da tut Sie weh. Minderwertgkeitskomlex ist eine Krankheit. Da hilft wenn man nicht vernünftig damit leben kann nur ein Strang oder Überdosis der Schlaftabletten.

Minbderwertigkeitskomplexe ist eine Krankheit.

Sie muessen es ja wissen.

Finanzberater aus Polen..... verhaften Asylwerber.

Zu retten sind Sie nicht mehr.
Er war kein Asylwerber, im Gegenteil einem Asylwerber steht sogar Aufenthaltserlaubnis zur Verfügung. Aber woher sollten Sie das wissen?.
2. Der Weißrusse wurde vom Staatsanwalt (ohne zu überprüfen seiner politischen Einstellung) auf die Anfrage (Rechtshilfe) der weißrussischen Behörde abgeschoben. Gegen den Staatsanwalt wurde eine disziplinäre Untersuchung eingeleitet.
3. Wenn nach Ihnen ginge sollten alle "verbrecher" auch kleine Schmugler aus Weißrussland deportiert und strengst nach Lukaschenkogesetzen erschoßen werden.
4. Auch gestern wurde ein russischer Verbrecher (ehem Staatsanwalt) in Polen verhaftet und lt Interpol zur Abschiebung in die RF vorbereitet. Und das ist gut soo.

"auch gestern wurde ein russischer Verbrecher..."

Danke fuer die Information ich wusst gar nicht d der verhaftete Weissrussische Asylwerber ein Verbrecher ist. Neue Erkentnisse aus Polen ? Ich weiss nur d er luegt, nachdem ich sein KGB Video gesehen habe, aber gleich Verbrecher ?
Ihr Punkt 3, die kleinen Schmuggler werden schon eher von der "Polnischen" Zollbehoerde "erschossen". 2010 wurden 68 Weissrussische Autos wegen Zolllapalien beschlagnahmt.
Ja die Polen sind super, immer fest sticheln und mit keinen Nachbarn in Frieden leben. Uebertriebene Heimatliebe kann toedlich sein.

Auch gestern wurde ein russischer Verbrecher

Ja er war ein Verbrecher, weil als V-ce Oberstaatsanwalt in Russland Gelder veruntreut und hat sich dem Gericht nicht zu Klärung der Sachlage zur Verfügung gestellt. Einen Oppositionellen (kein Asylwerber) mit einem Verbrecher haben Sie verglichen und nicht ich. Aber Wörter die von mir nicht ausgesagt wurden in den Mund zu legen ist Ihre Spezialität. Polen ist ein souveränes Land und wer nicht die Gesetze dieses Landes folgt wird genau nach dem § bestraft (auch wenn das Haufen Rost ist). Sonst kann Weißrussland Polen verklagen. Aber das machen Sie nicht weil Verbrechen auf polnischen Boden passiert ist und als solche zu betrachten ist. Werden Zolllap(p)alien (Sprachgenie) beseitigt bekommen ihre "Besitzer" den Rost zurück. Keine Sorge.

Nun da Polen in der EU ist geht es eher beim Schmuggeln um EU Recht mit uebertriebenen Strafen.
Mir ist kein Fall bekannt wo ein beschlagnahmtes Schmuggelauto / warum abfaellig Rost ? Gibt es in Polen keine alten Autos ?/ wieder zurueckgestellt wurde. Ausserdem bei Lappalie, kann auch als Gewohnheitsrecht Lapalie geschrieben werden, insbesonders bei Franz sprachigen finden Sie diesen "Fehler" oft. Mussten Sie lange im "Duden" suchen ?

Das fasse ich als Eingeständnis von ihnen auf,dass die Türkei doch um einiges besser ist als einige EU-Länder die schon Milliarden in den Hintern reingeschoben bekommen und doch nichts gebacken kriegen..

Die EU besteht im grunde nur durch 2 grosse Länder und das sind Fr.und D.mal abgesehen von den kleinen wie NL oder Österreich.
Sonst ist da nur heisse Luft.

Schauen Sie lieber auf die Tuerkei, die sind noch immer Europameister von Inflation 10.5 % und Abwertung 25 %. Schlechter ist nur mehr die Situation in Weissrussland. Ausserdem bezahlt ja Polen auch etwas in den Topf, waehrend die Tuerkei nichts bezahlt und trotzdem jedes Jahr 1 Mrd Euro kassiert. Fuer was ? Fuer eine grosse Klappe und keinen wirtschaftichen Fortschritt.

Ist schon echt lustig,dass sie hier die 1 Milliarde Euro erwähnen..

Und jetzt vergleichen sie es mal mit Griechenland ab 1981 bitte!
alleine jetzt kassiert Athen im Jahr über 100 Milliarden und ist trotzdem pleite!

Für mich ist deshalb auch innerer Reichsparteitag,weil die Türken indirekt die Griechen-Euro Krise ausgelöst haben..
(überlegen sie mal...Stichwort: Aufrüstung)..
:)
Das ist die Retourkutsche gegen Sarkozy und Merkel für ihre Türkei-Feindseligkeit!

Ich Vergleiche nicht Aepfel mit Birnen. Griechenland ist Mitglied und zahlt auch ein, die Tuerkei zahlt eben nichts, und ist kein Mitglied und kassiert nur.
Was Sie sich als Tuerkeifan immer einreden. Die Aufruestungskosten Griechenlands haben also die Schuldenkrise ausgeloest. Was Sie immer fuer einen Bloedsinn posten, die Militaerkosten waren sicherlich ein Teil davon aber, ausgeloest?

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